SPD Kreisverband Tirschenreuth

09.03.2020 in Allgemein

Potential Erneuerbare Energien

Unser Landratskandidat Thomas Döhler hat immer wieder auf die Chancen der Erneuerbaren Energien in Nordostbayern verwiesen und sich dabei auf eine Konzeptstudie der Universität Bayreuth und der Hochschule Amberg-Weiden bezogen, die von MdL Annette Karl angestoßen worden ist.

Vielen war diese Studie nicht mehr bekannt, deshalb möchten wir gerne den Abschlussbericht hier zur Verfügung stellen - Stand: Oktober 2012

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22.01.2020 in Allgemein

Einreichung der Wahlunterlagen

Vier Tage vor dem Abgabeschluss am 23.01. haben Landratskandidat Thomas Döhler und Kreisvorsitzende Brigitte Scharf am Montag die Wahlvorschläge für den Landrat und den Kreistag beim Wahlleiter abgeben. Krummennaabs Bürgermeister und Kreisrat Uli Roth und Kreisrätin Sybille Bayer unterstützten SPD-Wahlbeauftragten Rainer Fischer, der den für die Kreis-SPD wichtigen Moment mit der Kamera dokumentierte.

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10.11.2019 in Allgemein von SPD Ortsverein Immenreuth

Bürgermeisterkandidat Anton Dornheim informiert sich

„Ich muss wissen was los ist!“. Eine Maxime, die sich Bürgermeisterkandidat der SPD Diplom-Ingenieur (FH) Anton Dornheim aus Ebnath zum Start seines Kommunalwahlkampfs gesetzt hat. Als Auswärtiger will er die Bürger und die Infrastruktur der Gemeinde, ihre Betrieb und Einrichtungen kennen lernen.

Den ersten Schritt tat er mit dem Besuch der Bürgerversammlung am vergangenen Freitag in Plößberg. „Ich will die Menschen kennen lernen, nicht unbedacht in den Wahlkampf gehen und ich will mitreden können“, sagte er. Bei den Bürgerversammlungen hört man was wichtig ist, wo der Schuh drückt. Das ist ihm wichtig.

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31.10.2019 in Allgemein

Genossen genießen die Natur - Herbstwanderung des SPD-Kreisverbandes

Auf dem Vizinalbahnradweg zur Himmelsleiter und entlang der Waldnaab führte die Herbstwanderung des SPD-Kreisverbandes. Schönstes Herbstwetter begleitete die Genossen. Der gemeinsame Wandertag der SPD-Kreistagsfraktion sowie der SPD-Ortsvereine hat eine lange Tradition. Heuer beteiligte sich ein illustrer Kreis. Für sie ging es von Tirschenreuth über den Vizinalbahnradweg bis Gumpen und weiter nach Falkenberg. Nicht fehlen durfte dabei natürlich die Besichtigung der Himmelsleiter und der Heusterzbrücke.

Vor allem die Untrainierten freuten sich, als das Wirtshaus "Zum Goldenen Stern" in Falkenberg immer näher rückte. Beherrschendes Thema beim dortigen Mittagessen und anschließenden Kaffeetrinken waren anstehende Nominierungsversammlungen in den Ortsvereinen.

SPD-Kreisvorsitzende Brigitte Scharf dankte allen Wanderern, besonders Hans Maenner vom SPD-Ortsverein Tirschenreuth, der den Ausflug organisiert hatte. Allen Genossen wünschte sie "Glück auf" und Zusammenhalt bei den anstehenden Wahlen.

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06.09.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Klimakonzept der CSU entlastet Haushalte mit wenig Einkommen nicht

SPD-Umweltpolitiker von Brunn: Steuererstattung für energiesparende Haushaltsgeräte läuft bei wirtschaftlich schwachen Menschen ins Leere - 10h-Regelung endlich aufheben

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn hat das neue Klimakonzept der CSU scharf kritisiert: "Die Idee, den Kauf von energiesparenden Haushaltsgeräte steuerlich zu begünstigen, nützt einkommensschwachen Menschen überhaupt nichts. Wer wenig verdient oder gar Sozialleistungen bekommt, zahlt nämlich nur wenig bis gar keine Steuern. Die vermeintlichen Steuervorteile laufen bei dieser Bevölkerungsschicht komplett ins Leere." Sinnvoller sei eine Umtauschprämie für energieeffiziente Haushaltsgeräte, so von Brunn. Die SPD-Fraktion hatte dies auch in ihrem sozialen Klimaschutzgesetz gefordert, welches aber von der Staatsregierung abgelehnt wurde (siehe hier. "Die CSU hatte unseren Vorschlag damals als 'Konjunkturprogramm für Kühlgerätehersteller' verunglimpft. Jetzt kommen sie mit einem ähnlichen Vorschlag um die Ecke, der aber schlichtweg unsozial und ungerecht ist. Warum sollen zum Beispiel Reiche neue Haushaltsgeräte auch noch von der Steuer absetzen können?"

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26.08.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Vermögensteuer wieder einführen!

Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige. Um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen und die Spaltung unserer Gesellschaft zu stoppen, brauchen wir eine vernünftige Besteuerung sehr großer Vermögen. Es geht um Multimillionäre und Milliardäre. Sie sollen einen größeren Anteil für die nötigen Investitionen beitragen - für die Infrastruktur, für bezahlbares Wohnen und für den Klimaschutz und damit Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen weniger Steuern zahlen müssen. Damit alle, die sich anstrengen, ihren Anteil am Wohlstand haben. Und damit wir die unterstützen können, die es brauchen.

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13.08.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen

Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.

In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und um Schutz und Unterstützung engagierter Demokratinnen und Demokraten, die sich für ein freies, friedliches Zusammenleben stark machen.

Der SPD-Plan gegen rechts:

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26.03.2019 in Allgemein von SPD Ortsverein Plößberg

Haushaltsrede unserer 3. Bürgermeisterin und Fraktionsvorsitzenden Susi Bittner

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

gemäß TOP 2 steht heute die Beratung und Verabschiedung des Gemeindehaushalts für das Jahr 2019 an.
Das umfangreiche Zahlenwerk wurde durch den Finanzausschuss bereits am 11.03.2019 beraten und einstimmig zur Annahme empfohlen. Es beinhaltet immerhin in diesem Jahr einen Gesamthaushalt von über 18 Millionen Euro.

Viele große Maßnahmen wurden bei unserer Finanzausschusssitzung bereits verschoben oder konnten im Volumen reduziert werden. Neue Maßnahmen müssen zuerst einmal zurückstehen, da unser finanzieller Spielraum ausgereizt ist.

Die umfangreichen Baumaßnahme Stauseebrücke mit den angrenzenden Straßen, hat durch die hohe Förderung von 82% einen Stellenwert, der sich nicht weg diskutieren lässt und daher muss diese auch durchgeführt und zu einem guten Ende gebracht werden. 

Dasselbe gilt für die Sanierung des Hauses in der Blumenstraße vor der Kinderkrippe. Auch hier können wir mit einer hohen Förderung von 75% unseren Haushalt entlasten.

In unser Straßenunterhalt, immerhin beachtliche 79 km Straßennetz ohne Feld- und Waldwege, werden wir über 300.000 € investieren, wie auch bereits schon 2018. In den Haushalt konnten wir auch noch andere Projekte mit rein packen, wie zwei Baugebiete einmal in Plößberg und in Wildenau sowie neue Förderprogramme, einmal über die Städtebauförderung im Sanierungsgebiet und das andere für ein kommunales Förderprogramm im diesem Bereich. 

Bedacht wurden die  Feuerwehren mit Ausstattung und neuem Auto, der Campingplatz mit Wlan, die Straßenbeleutungen mit LEDs und vielen mehr.

Aufgrund der guten Gewerbe- und Einkommenssteuereinnahmen, wurden wir leider nicht mehr mit einer Stabilisierungshilfe bedacht, wobei niemand nachvollziehen kann, warum andere Städte im Landkreise diese mit besseren Zahlen bekommen haben und wir in Plößberg keine. 
Trotzdem – wir blicken positiv in die Zukunft - die gestiegene Steuerkraft der Marktgemeinde gibt Anlass dazu. Ohne einen blühenden Wirtschaftsraum, det einen großen Teilbetrag an den gemeindlichen Einkommen erwirtschaftet, geht es nicht. An dieser Stelle einmal ein großes Lob, an unsere gefestigten und heimatverbundenen Unternehmer im Gemeindegebiet, auch für das Arbeitsplatzangebot das sie bereitstellen. 
Stellen wir uns den Herausforderungen der kommenden Zeit und beschließen wir klug und mit Vorbedacht zum Wohl der Bevölkerung, soweit die Mittel es zulassen. Uns ist es wichtig, für die Bewohner in unserer Heimat eine attraktive Lebenswelt zu schaffen und einen guten Zukunftsstandpunkt mit der Marktgemeinde zu erreichen. 
Bleibt mir zum Schluss noch der Dank an den Kämmerer, Herr Hubert Götz, für seinen überblickbaren und bemerkenswerten Vorbericht zum Haushalt. Ebenso danke ich der Verwaltung, die mit der Aufstellung des Haushaltszahlenwerks beschäftigt war und nicht zuletzt unserem 1. Bürgermeister und 2. Bürgermeister, sowie dem Finanzausschuss für die konstruktive und einvernehmliche Vorberatungen für den Haushaltsplan 2019. 
In der Zukunftserwartung auf eine stabile wirtschaftlich gute Entwicklung und trotz aller Unsicherheit, die ein Haushaltsplan in sich birgt, stimmt die SPD Fraktion dem Haushaltsplan 2019 mit allen Anlagen zu.

                Susanne Bittner

3. Bürgermeisterin und SPD Fraktionssprecherin

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18.12.2018 in Allgemein von SPD Ortsverein Plößberg

Rede zum Jahresschluss 2018 unserer 3. Bürgermeisterin Susanne Bittner

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kollegin und Kollegen des Marktrats,
sehr geehrte Damen und Herren,

Es ist Weihnachtszeit.

Es wird kälter und die Kerzen am Adventskranz brennen langsam ab. Das Jahr 
geht wieder zu Ende. Der Kalender wird immer dünner und viele gehen ihren 
Gedanken nach und denken über das Jahr zurück.

Täglich wenn ich in die Arbeit fahre, höre ich immer die „Gedanken zum Tag“.
Diese kleine Geschichte hat mich sehr berührt und ich denke vieles hatte auch in 
unseren Sitzungsrunden damit zu tun. Hier ein kleiner Auszug davon.

Die Tugend gilt nicht mehr viel, sie steht in keinem guten Ruf. Den Leuten genügt 
es, anständig zu sein. Und was 'anständig' bedeutet, legt jeder auf seine Weise aus.
Gutsein bereitet uns allen Mühe. Viele schaffen es, sich menschenfreundlich und 
spendier bereit zu zeigen, wenn eine Kamera das festhält; wahrhaftig zu sein, 
wenn die Tatsachen so eindeutig sind, dass es sinnlos wäre, sie zu leugnen. 
Mancher schafft es auch, gut zu sein, wenn die Umstände günstig sind und man 
ihm gut zuredet.
Problematisch wird das Gutsein, wenn man für sein Tun keine Anerkennung, 
keinen Applaus erhält, und Widerstände überwinden oder gar Nachteile in Kauf 
nehmen müsste. Die Tugenden wollen uns für das Leben tauglich machen. 
Klugheit, Bescheidenheit oder Treue sind nicht dazu da, dass man sich damit 
schmückt, sondern Gebrauchsgegenstände, die im Alltag unentbehrlich sind.

Unser Gremium versucht immer die besten Entscheidungen, nach verschiedenen Ansichten und Ideen; zum ausschließlichen Wohle der Bürger und unserer Gemeinde, zu treffen. Auch mal ohne Applaus, manchmal sogar den Nachteil in Kauf zu nehmen oder den Widerstand zu überwinden.

Gerade 2018 habe ich persönlich den Eindruck, dass die Menschlichkeit in 
unseren Sitzungen und Beschlüssen in den Vordergrund gerückt wurde. Die Gründung der Nachbarschaftshilfe, das Zusammensetzung und die Gespräche 
mit unseren Firmenchefs, die Marktratssitzung außerhalb der Verwaltung in den 
Räumen der Firma Hösl. Neue Mitarbeiter die sich für uns in unsere Verwaltung 
mit einbringen wollen und auch der ein oder andere Krankenfall welches 
menschliches Handeln erforderte. Die Umsetzung und Neugestaltung der Museen 
und der Gemeindebücherei in ihren neuen Räumen. Das neue Förderprogramm für 
Plößberg, dass auch bis Mitte nächsten Jahres für die anderen Gemeindeteile
aufgelegt werden soll, wird unsere Orte verschönern und auch jedem, ob jung oder 
alt gerecht werden. In all diesen Dingen sehe ich die Menschlichkeit im Handeln 
und Tun in unserem gesamten Gremium.

Viele Projekte in Bauamt sind in Bearbeitung, manche davon sind in aller Munde 
wie z.B. die Kläranlage, weniger wird über den Anbau vom Rathaus gesprochen, 
der dieses ja dann doch barrierefrei begehbar macht, eine gute Sache für
Kinderwagen, Krücken, Rollatoren oder Rollstühlen. Brücken und Straße werden 
mit Fördergelder saniert und verbreitert, der Start des Umbaus unseres Hauses als 
Generationen-Treff steht bevor und ganz neu das Kooperatorenhaus in Beidl wird 
voruntersucht. Zuletzt dann gibt es noch unseren Kreisverkehr. Die folgende 
Anekdote erinnerte mich an unser Brainstorming in der letzten Sitzung, bezüglich 
dessen Gestaltung:
Ein Kunstfreund, zu Besuch bei Michelangelo, beobachtet den Maler, der letzte 
Hand an eines seiner Bilder legt. "Alles, was du änderst, sind ja nur 
Kleinigkeiten", stellt er schließlich fest. "Gewiß, es handelt sich nur um 
Kleinigkeiten", erwidert Michelangelo, "aber es sind immer die Kleinigkeiten, die 
zur Vollendung führen - und Vollendung, das wirst du mir sicher zugestehen, ist 
ihrerseits bestimmt keine Kleinigkeit!"

So denke ich, dass unsere Gestaltung des Kreisverkehrs wohl auch so eine 
Kleinigkeit sein wird um ihn zur Vollendung zu bringen.

Es gäbe noch viele Punkte aufzuzählen wie über das zuletzt beschlossene ILEK 
der IKOM Stiftland oder die nicht genehmigte Stabilisierungshilfe für 2018.
Zum Abschluss noch eine kleine Anekdote für den Ausblick für 2019.

Ein zum Tode Verurteilter wurde begnadigt unter der Voraussetzung, daß er dem 
Pferd des Königs innerhalb von einem Jahr das Fliegen beibringt. Innerhalb eines 
Jahres, erklärte der Mann später, kann der König sterben, kann ich sterben oder 
kann das Pferd sterben. Außerdem, wer weiß? In einem Jahr kann viel geschehen. 
Vielleicht lernt das Pferd das Fliegen wirklich.
Sind wir wie dieser Mann - für alle Möglichkeiten offen.
Bernard Mannes Baruch (1870-1965), amerik. Politiker

Zu guter Letzt bleibt mir nur Dank zu sagen, an unseren 1. Bürgermeister Lothar 
Müller und unseren 2. Bürgermeister Markus Preisinger. Dem gesamten Gremium 
für die immer faire Zusammenarbeit und das gute Miteinander. Ein herzliches Dankeschön für die Mitarbeiter der Verwaltung mit Hubert Götz an der Spitze.
Danke sagen möchte ich allen Mitarbeitern im Bauhof, Krippe und Kita. Ebenso
unseren Wirtschafts- und Handwerksbetrieben und unseren ehrenamtlich tätigen
Bürgerinnen und Bürgern.

Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern, Ihnen liebe Kollegin und Kollegen,
sowie allen Mitarbeitern der Marktgemeinde Plößberg eine besinnliche, gesegnete Weihnachtszeit im Kreise Ihrer Familien und ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2019. Herzlichen Dank! 

Wildenau, den 17.12.2018

Susanne Bittner
3. Bürgermeisterin und
SPD Fraktionssprecherin

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16.12.2018 in Allgemein

Bezirkstag verabschiedet Haushalt 2019

Der Bezirkstag Oberpfalz hat vor einigen Tagen seinen Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Bezirksrätin Brigitte Scharf betonte in einem Statement, dass der Haushalt bei den Finanzmitteln ein Herkuleswerk war und das bevorstehende Jahr eine große Aufgabe für alle Einrichtungen und den Bezirkstag wird.

https://www.onetz.de/deutschland-welt/regensburg/soziale-gewissen-oberpfalz-id2578015.html

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