Haushaltsrede unserer 3. Bürgermeisterin und Fraktionsvorsitzenden Susi Bittner

Veröffentlicht am 26.03.2019 in Allgemein


Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

gemäß TOP 2 steht heute die Beratung und Verabschiedung des Gemeindehaushalts für das Jahr 2019 an.
Das umfangreiche Zahlenwerk wurde durch den Finanzausschuss bereits am 11.03.2019 beraten und einstimmig zur Annahme empfohlen. Es beinhaltet immerhin in diesem Jahr einen Gesamthaushalt von über 18 Millionen Euro.

Viele große Maßnahmen wurden bei unserer Finanzausschusssitzung bereits verschoben oder konnten im Volumen reduziert werden. Neue Maßnahmen müssen zuerst einmal zurückstehen, da unser finanzieller Spielraum ausgereizt ist.

Die umfangreichen Baumaßnahme Stauseebrücke mit den angrenzenden Straßen, hat durch die hohe Förderung von 82% einen Stellenwert, der sich nicht weg diskutieren lässt und daher muss diese auch durchgeführt und zu einem guten Ende gebracht werden. 

Dasselbe gilt für die Sanierung des Hauses in der Blumenstraße vor der Kinderkrippe. Auch hier können wir mit einer hohen Förderung von 75% unseren Haushalt entlasten.


In unser Straßenunterhalt, immerhin beachtliche 79 km Straßennetz ohne Feld- und Waldwege, werden wir über 300.000 € investieren, wie auch bereits schon 2018. In den Haushalt konnten wir auch noch andere Projekte mit rein packen, wie zwei Baugebiete einmal in Plößberg und in Wildenau sowie neue Förderprogramme, einmal über die Städtebauförderung im Sanierungsgebiet und das andere für ein kommunales Förderprogramm im diesem Bereich. 

Bedacht wurden die  Feuerwehren mit Ausstattung und neuem Auto, der Campingplatz mit Wlan, die Straßenbeleutungen mit LEDs und vielen mehr.


Aufgrund der guten Gewerbe- und Einkommenssteuereinnahmen, wurden wir leider nicht mehr mit einer Stabilisierungshilfe bedacht, wobei niemand nachvollziehen kann, warum andere Städte im Landkreise diese mit besseren Zahlen bekommen haben und wir in Plößberg keine. 
Trotzdem – wir blicken positiv in die Zukunft - die gestiegene Steuerkraft der Marktgemeinde gibt Anlass dazu. Ohne einen blühenden Wirtschaftsraum, det einen großen Teilbetrag an den gemeindlichen Einkommen erwirtschaftet, geht es nicht. An dieser Stelle einmal ein großes Lob, an unsere gefestigten und heimatverbundenen Unternehmer im Gemeindegebiet, auch für das Arbeitsplatzangebot das sie bereitstellen. 
Stellen wir uns den Herausforderungen der kommenden Zeit und beschließen wir klug und mit Vorbedacht zum Wohl der Bevölkerung, soweit die Mittel es zulassen. Uns ist es wichtig, für die Bewohner in unserer Heimat eine attraktive Lebenswelt zu schaffen und einen guten Zukunftsstandpunkt mit der Marktgemeinde zu erreichen. 
Bleibt mir zum Schluss noch der Dank an den Kämmerer, Herr Hubert Götz, für seinen überblickbaren und bemerkenswerten Vorbericht zum Haushalt. Ebenso danke ich der Verwaltung, die mit der Aufstellung des Haushaltszahlenwerks beschäftigt war und nicht zuletzt unserem 1. Bürgermeister und 2. Bürgermeister, sowie dem Finanzausschuss für die konstruktive und einvernehmliche Vorberatungen für den Haushaltsplan 2019. 
In der Zukunftserwartung auf eine stabile wirtschaftlich gute Entwicklung und trotz aller Unsicherheit, die ein Haushaltsplan in sich birgt, stimmt die SPD Fraktion dem Haushaltsplan 2019 mit allen Anlagen zu.

 


                Susanne Bittner

3. Bürgermeisterin und SPD Fraktionssprecherin

 
 

Homepage SPD Ortsverein Plößberg

 

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

 

Landtagsabgeordnete Nicole Bäumler

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

Netzwerk "Aktiv gegen Rechts"

Bayern-SPD News

von: Maria Noichl | Am gestrigen Dienstag, den 26. März 2024, haben die EU-Agrarminister:innen sich hinter die sogenannten "Vereinfachungsvorschläge" der Europäischen Kommission zur Gemeinsamen …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Fraktionschef Florian von Brunn: Bayern braucht Windkraftausbau für bezahlbare und saubere Energie - Fehlplanung der Vorrangflächen ist Windkraftstopp 10H im anderen Gewand …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Zur aktuellen Debatte um das Cannabisgesetz sagt Horst Arnold, SPD-Sprecher für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen: "Es handelt sich hier um einen Quantensprung in Richtung …

von: Maria Noichl | Am 19. März hat der Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Janusz Wojciechowski, im Agrarausschuss des Europäischen Parlaments seine neuen Vorschläge zur …

von: Florian von Brunn | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Die Regierung Söder muss den Kampf gegen Fachkräftemangel, den leichteren Zugang zu digitalen Behördenangeboten und die Sicherheit voranbringen …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Die Regierung Söder muss den Kampf gegen Fachkräftemangel, den leichteren Zugang zu digitalen Behördenangeboten und die Sicherheit voranbringen …

von: Florian von Brunn | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Seit Amtsantritt des amtierenden Staatschefs in China hat sich Menschenrechtslage massiv verschlechtert - Söder muss diese Vergehen im …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Seit Amtsantritt des amtierenden Staatschefs in China hat sich Menschenrechtslage massiv verschlechtert - Söder muss diese Vergehen im …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Ob mangelhafter Steuervollzug, unzureichende Digitalisierung der Verwaltung oder Haushaltsreste in Milliardenhöhe: Im aktuellen Jahresbericht des BayORH sind wieder unerfreuliche …

von: Florian von Brunn | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Mondmissionen statt öffentlichem Nahverkehr - Söders Vorstellungen sind offenbar losgelöst von der Erde …

Besucher:580595
Heute:110
Online:2