Allgemein
23.04.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Am Samstag, 24.04.2021 findet ab 09:30 Uhr der 72. Landesparteitag der BayernSPD statt - digital.
Auf der Tagesordnung steht die Neuwahl des Landesvorstandes, bei der unser Unterbezirksvorsitzender und Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch für das Amt des Landesvorsitzenden kandidiert.
Weitere Informationen zum Ablauf des Parteitages: https://bayernspd.de/partei/parteitage/
Livestreams von Parteitag gibt es auf Youtube und auf der Website der BayernSPD.
13.04.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.
In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen, Ministerpräsident*innen und Abgeordneten gesprochen, um eine Einigung für ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern im Kampf gegen die dritte Corona-Welle zu erzielen. Mit Erfolg. Eine bundesweite Corona-Notbremse wird kommen. Dazu soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Der Bundestag muss zustimmen, auch der Bundesrat kommt noch zum Zug.
„Das ist im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger und im Übrigen auch im Interesse der Sache, um die es uns geht, nämlich die Gesundheit von uns allen zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz im Deutschlandfunk. „Wir haben große Aussichten, die Pandemie im Sommer hinter uns zu lassen, wenn Millionen Bürgerinnen und Bürger geimpft sind. Aber wir müssen verhindern, dass dieser Zeitpunkt erst später eintritt, weil jetzt die Infektionszahlen noch mal hochgehen. Mit den nun beschlossenen einheitlichen Regelungen wüssten alle, woran sie sind, „denn das ist das, was die Bürgerinnen und Bürger zurecht erwarten“.
Wenn die 7-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner*innen) an drei aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, so sollen dort ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. Diese sollen so lange in Kraft bleiben bis die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 unterschreitet - dann treten die Extra-Auflagen am übernächsten Tag wieder außer Kraft.
22.03.2021 in Allgemein
Den 19. März, der Tag an dem vor 110 Jahren in Deutschland und vier anderen Ländern der erste Internationale Frauentag stattfand, nahm eine Delegation der SPD-Frauen in der Oberpfalz zum Anlass, um sich am Grab ihrer langjährigen Vorsitzenden Christine Trenner in Erbendorf zu treffen.
"Wir wollen dir von ganzem Herzen danken, liebe Christine, für deinen großen, großen Einsatz für die Sache der Frauen!", so die kommissarische Vorsitzende Karin Frankerl aus Schwandorf. Sie wurde begleitet von der Landtagsabgeordneten Annette Karl aus Neustadt an der Waldnaab, der Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder aus Wernberg-Köblitz, sowie der Vorsitzenden der SPD-Frauen im Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth Sabine Zeidler und Maria Sauer aus Püchersreuth. Nach einem gemeinsamen Erinnern an die Verstorbene wurden ihr zu Ehren Blumen am Grab niedergelegt.
08.03.2021 in Allgemein von SPD OV Erbendorf-Wildenreuth
Der AfD-Infobus war heute, am Internationalen Weltfrauentag, in Erbendorf. Aus
Verantwortungsgefühl und Solidarität mit den Risikogruppen und Mitarbeitern im Gesundheitssektor in und aus unserer Stadt haben wir auf eine Gegendemonstration verzichtet. Bei einem Inzidenzwert von immer noch über 200 im Landkreis Tirschenreuth hätten wir dieses Verantwortungsgefühl auch von der Alternative für Deutschland erwartet. Sie hat es nicht gezeigt, genauso wenig wie die Weidener Querdenker am vergangenen Samstag in Tirschenreuth.
Ja, wir hätten nicht mit ihnen diskutiert, sondern demonstriert, denn Erbendorf braucht die AfD nicht.
Wer mehr über das Schicksal Erbendorfer Sozialdemokraten während es Nationalsozialismus wissen will – Link zum Video über die 100-Jährige Geschichte des Ortsverbandes
Den Frauen in der AfD senden wir zum Weltfrauentag schwesterliche Grüße und rufen Sie auf: wenn ihr eine echte Alternative für die sozial Schwachen in der Gesellschaft schaffen wollt, dann kommt zu uns!
#keinenfussbreitnachrechts #wirsindmehr #noafd #teamdippi #wirtragenmaske
06.02.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Unser UB-Vorsitzender, MdB Uli Grötsch, wurde in der digitalen Bundeswahlkreiskonferenz am Samstag 06. Februar mit 95,8% Zustimmung von den Delegierten wieder als Kandidat für die Bundestagswahl im September gewählt.
Das Bezirks-Vorsitzendenteam Franz Schindler und Carolin Wagner leiteten souverän eine besondere Konferenz.
Für Zahlenfans das genaue Ergebnis der Wahl der Delegierten des Unterbezirks für Uli Grötsch: 48 abgegebene Stimmen, 46 x Ja, 2 x Enthaltung bei keiner Nein-Stimme
Herzlichen Glückwunsch! Auf eine erfolgreiche Wahl für unseren Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch und für unseren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.
14.01.2021 in Allgemein von SPD OV Tirschenreuth
Gedanken von Gunar Prauschke, Vorsitzender des SPD Ortsvereines Tirschenreuth
Wir befinden uns momentan vermutlich auf dem Höhepunkt der zweiten COVID-19 Pandemiewelle. Aber war und ist dies tatsächlich schicksalshaft? Hätte man Vorfeld nicht anders reagieren können und müssen? Ich möchte behaupten ja. Anhand einiger Hinweise aus einer Publikation des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) möchte ich meine These erläutern. In wieweit diese Punkte aktiv zu einer Lageverbesserung hätten führen können, obliegt nicht meiner Beurteilung. Hier sollten uns die laufenden Studien, sowohl aus dem Landkreis Heinsberg, aber auch aus unserem Landkreis, nach deren Abschluss Auskunft geben können. Die zitierte Publikation entstand als Entwurf eines Grundsatzpapiers für das Bundesministerium des Innern und den Arbeitskreis V der Innenministerkonferenz. Erarbeitet von Wolfram Geier im Auftrag der Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) im Bundesverwaltungsamt (März 2002) „Für eine neue Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland – Überlegungen für eine gemeinsame Rahmenkonzeption zur Weiterentwicklung des Zivilschutzes.“ Die von mir verwendeten Zitate entstammen der 2. Auflage vom November 2010. Besonders interessant erscheint der Hinweis als Fußnote auf Seite 37 „ Die Defizite wurden vor allem im Rahmen der Anthrax-(Fehl-) Alarme in Deutschland im November 2001 deutlich; vgl. auch Bundesverwaltungsamt (Hrsg.): „Kehren die Seuchen zurück?“, Schriftenreihe WissenschaftsForum, Bonn 2001.“ Im weiteren Textverlauf bezieht sich der Autor in erster Linie auf terroristische und extremistische Handlungen, wie zum Beispiel den Giftgasanschlag der AUM-Sekte in der Tokioter U-Bahn1995. Bemerkenswert sind allerdings die Folgerungen über erkannte Defizite in unserem Land.
weiterlesen im verlinkten pdf-Dokument
02.01.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein die steuerlichen Verbesserungen können mehrere Hundert bis über 1.000 € zusätzlich in die Haushaltskasse bringen.
Weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-ist-neu-zum-1-januar/18/12/2020/
17.12.2020 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Der bayerische Einzelhandel steht seit der Coronakrise massiv unter Druck. BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch und die wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, Annette Karl, kritisieren deshalb das bizarre Ankündigungs-WirrWarr um eine Click & Collect Option für die bayerischen Händler und fordern eine bayerische Task Force Einzelhandel sowie ein klares Konzept für die schrittweise Wiedereröffnung mit der Situation angemessenen Hygienekonzepten.
Uli Grötsch: „Erst ruft der Wirtschaftsminister die Ladenbesitzer explizit dazu auf, funktionierende Click & Collect-Konzepte für die Zeit der Ladenschließungen vorzubereiten. Dann bläst die Söder-Regierung diese Möglichkeit nur Stunden vor Lockdown-Beginn ab. Dieses Kommunikationschaos, das wir vom Corona-Management der Staatsregierung bereits von anderen Stellen kennen, schadet in dieser schwierigen Lage den Händlern zusätzlich. Dabei bräuchte es jetzt echte bayerische Kraftanstrengungen, um ein Ladensterben zu verhindern.“
11.10.2020 in Allgemein von SPD Pechbrunn-Groschlattengrün
Unser Pechbrunner Kreisrat Thomas Döhler berichtet auf unserer Homepage in Zukunft von den Sitzungen des Kreistages und den dazugehörigen Ausschüssen.
Den Anfang macht ein Bericht über die Erste Sitzung des Kreistagsausschusses für Abfallwirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt und Energie.
04.06.2020 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben.
„Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, fasste Vizekanzler Olaf Scholz die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zusammen. Zuvor hatten die Spitzen von Regierung und Koalition insgesamt 21 Stunden die Einzelheiten verhandelt.
Von „beispielhaften Ergebnissen“ sprach auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Denn allein die Mehrwertsteuersenkung werde die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 20 Milliarden Euro entlasten. Vom 1. Juli 2020 bis Ende des Jahres wird die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 % sinken, beim ermäßigten Satz werden es statt 7 nun 5 % sein. Hinzu kommt für Familien ein Kinderbonus von 300 Euro für jedes Kind. Dafür hatte sich die SPD schon im Vorfeld stark gemacht.
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