Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
05.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Konnersreuth
SPDirekt #11 - Kommunalwahlen 2020, Vorstellung Alexander und Markus
Kommunalwahl ist Personenwahl - unsere Kandidaten für Konnersreuth!
Listenplatz 5: Alexander Martin und
Listenplatz 6: Markus Wenisch
31.01.2020 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Konnersreuth
SPDirekt #10 - Kommunalwahlen 2020, Vorstellung Edgar und Tobias
Kommunalwahl ist Personenwahl - unsere Kandidaten für Konnersreuth!
Listenplatz 3: Edgar Wenisch und
Listenplatz 4: Tobias Proksch
28.01.2020 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Konnersreuth
SPDirekt #9 - Kommunalwahlen 2020, Vorstellung Sonja und Wolfgang
Kommunalwahl ist Personenwahl - unsere Kandidaten für Konnersreuth!
Listenplatz 1: Wolfang Pötzl und
Listenplatz 2: Sonja Zimmermann
17.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Plößberg
Marktratsitzung Juni 2019
Tagesordnung:
Wir kritisierten die Größe der Sitzungsinhalte in den letzten Sitzungen, wo auch viele Bauthemen enthalten sind, die im Bauausschuss gesondert behandelt gehören. Zumal in diesem Jahr nur 1 Bauausschusssitzung abgehalten wurde.
1.5 Informationen von der IKOM Stiftland
Museumsprojekt:
Nachdem eine Vielzahl von Veranstaltungen an die IKOM Stiftland gemeldet ist, regten wir an, einen Digitalen Kalender zu erstellen damit man diese Termine direkt in den digitalen Kalender importieren kann.
1.7 Umbau Sitzungssaal
Wir entschieden uns für die gerundete Form - weitere Entwürfe folgen jetzt in gerundeter Form.
2. Kläranlage Verbesserungsbeitrag
Die SPD Fraktion ist aus sozialen und umweltfreundlichen Aspekten mit der 80/20 % Lösung einverstanden. Ebenso mit der Drei-Jahres-Aufteilung von 40/40/20.
So kommt man der Bevölkerung mit dem 100% Lösungswunsch etwas entgegen sowie den sozial Schwächeren. Zugleich wird noch das Umweltbewusstsein damit gestärkt.
Daraus ergibt sich auch noch der Vorteil, dass die Gebührenerhöhung für das Abwasser erst in 3 Jahren erfolgt und die jetzigen Gebühren stabil bleiben.
3. Bebauungsplan Kapellenweg
Wir monierten, dass kein Plan der Sitzung beigelegt wurde und wir erst im Sitzungsverlauf mit dem neuen Bebauungsplan vertraut gemacht wurden. Nachdem es sich um ein besonderes innerörtliches Baugebiet handelt, wäre eine Vorabinfo für die Fraktionen schon sinnvoll gewesen.
4. Anfrage nach Freiflächenphotovoltaikanlagen
Nachdem wir mit dem Speicher Liebenstein, den vielen Biogasanlagen und auch unseren Solardächern bereits viel Ökostrom, lt. verschiedenen Statistiken weit über 100 % vom Eigenbedarf erzeugen, und für unserer Landwirtschaft auch schon Fläche für die Biogasanlagenproduktion wegfallen, entschieden wir uns die restlichen Flächen für den Anbau von Lebensmitteln und Futter zu schützen und die Landwirtschaft nicht noch weiter im Anbau einzuschränken.
5. Verschiedenens
Anfragen 3. Bürgermeisterin Susi Bittner:
Wie weit ist das Baugebiet Wildenau, der Start erfolgte zeitgleich mit dem Plößberger Baugebiet? Das Plößberger Baugebiet wurde vorgezogen, weil sich für ein Projekt entschieden werden musste. Wildenau ist aber nicht weit zurück.
Aufbringen eines Piktogramms Tempo 30 bei der Auffahrt Frühlingsstraße. Zuerst erfolgt eine Messung mit unserem Geschwindigkeitsmessgerät um zu sehen wie sich der Verkehr verhält.
Wann erfolgt die Kanalbefahrung Wildenau, vorallem in der Pfarrer-Wißmath-Straße - Am Bühl, damit diese Straße endlich saniert und der Hang neu befestigt werden kann? Auftrag ist vergeben, wird nachgefragt.
Wann erfolgt die Information des Unternehmergesprächs an die Markträte. Ob per Protokoll oder in einer der nächsten Sitzungen? Erfolgt demnächst.
Anfrage über die Idee von eingenständigen solarbetriebenen Fussgängerlampen zum Fußballplatz und Campingplatz? Es wird nochmal ein Gespräch mit der EON gesucht. Zugleich werde ich die Solaridee eigenständig weiterverfolgen.
Wildenau, 04.06.2019
Susanne Bittner
3. Bürgermeisterin und
SPD Fraktionssprecherin
14.04.2017 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Plößberg
Bericht von 3. Bürgermeisterin Susi Bittner über die Gemeindepolitik in der Jahreshauptversammlung 2017
Verehrte Genossinen und Genossen,
Lieber Ehrenbürger Roland, lieber Uli,
liebe Kollegen des Marktrates,
gerne werfe ich einen Blick auf das letzte Jahr der Marktgemeindepolitik zurück.
Ein Jahr der Konzepte....
Drei neue Konzepte werden uns viele neue Fördergelder einbringen:
ILEK – ISEK – KIP ich werde euch diese im Einzelnen vorstellen.
Über die IKOM wird ein Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) erarbeitet. Der „IKOM Stiftland“ gehören zehn Kommunen mit fast 37000 Einwohner an. Bürgermeister von Mitterteich, Roland Grillmeier leitet die IKOM.
Dieses ILEK-Konzept soll die Grundlage der Zusammenarbeit sein. Es besteht aus einem Leitbild, das die mittel- und langfristige Zielsetzung beschreibt, über verschiedenen Maßnahmen und Projekten, die im Stiftland in den kommenden fünfzehn Jahren umgesetzt werden. Im Moment geht es da um ein
gemeinsames Beschilderungsprogramm,
das große interkommunale Gewerbegebiet Wiesau,
die Klärschlammbeseitigung usw.
es ist noch sehr grob umschrieben, nähere Einzelheiten folgen.
15.12.2014 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Kulmain
Umgang der Kulmainer CSU mit ihren politischen Gegnern
Bei der Weihnachtsfeier, die für die Gemeinderäte und Bediensteten der Gemeinde und den Ehepartner abgehalten wird, ist mir etwas anderes sauer aufgestoßen.
10.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Kulmain
Die Zukunft der CSU?
Nun hat die "Zukunftsliste Tirschenreuth" endlich ihr wahres Gesicht gezeigt. Sie geben jetzt ja selbst zu, dass sie nur eine Tarnliste der CSU sind. Oder was soll das sonst bedeuten, wenn einem in einem Wahlflyer auf der gleichen Seite ein Max Zintl von der CSU und ein Leonard Zintl von der Zukunftsliste entgegenlächelt. In einem weiteren Flyer grüßen auf der einen Seite die CSU-Kandidaten und auf der Rückseite die sogenannte Zukunft (wenn das unsere Zukunft sein soll, ist mir bange um unseren Landkreis).
Aber auch wenn man die anderen Kandidaten dieser Liste betrachtet, wimmelt es hier nur von CSU-Mitgliedern. Da steht ein Herr Kopp, seines Zeichens CSU-Vorsitzender und Bürgermeister von Kulmain neben einem Herrn Popp (CSU-Gemeinderat) oder Herrn Schönfelder (für die CSU im Kreistag). Das sind jetzt nur die Kandidaten aus Kulmain, in anderen Kommunen sieht es genau so aus. Z. B. Dr. Zeitler, Doleschal, Preißinger, Vollath, Hamann, und und, und - alles CSU-Funktionäre.
Wieso braucht es diese Liste? Kamen die Damen und Herren auf der "richtigen" CSU-Liste nicht mehr unter, ist es also Neid? Wurden Sie von den CSU-Veantwortlichen "outgesourct"? Oder sollte gar das "C" und das "S" für diese Splittergruppierung nicht mehr passen, da sie es verschämt verschweigen? Wieso behaupten sie, "eine unabhängige Gruppierung" zu sein? Was machen sie, wenn ihrem Guru Seehofer einer seiner vielen spontanten Kehrtwendungen einfällt? Gehorchen sie dann ihrem Landesfürsten oder entscheiden sie dann nach ihrem Gewissen "zum Wohl für den Landkreis"?
Ich bin auf jeden Fall für mich zu der Überzeugung gelangt, dass diese Zukunft nur die Bezeichnung "Appendix" verdient. Denn für sie gilt das gleiche wie für den Wurmfortsatz: beide sind überflüssig!
Gerd Bayer
Schriftführer
OV Kulmain
16.02.2012 in Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Kommunalbrief der BayernSPD-Landtagsfraktion
- Aufhebung der Altersgrenze für Kommunalpolitiker im Landtag abgelehnt
- Innenpolitische Sprecherin Helga Schmitt-Bussinger: Alle Appelle von Opposition und Kommunalverbänden sind an den Koalitionsfraktionen abgeprallt
- Kommunales Ehrenamt wird der Beliebigkeit preisgegeben.
11.09.2011 in Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
12. Finanzbrief der SPD-Landtagsfraktion
Zwischenbilanz: Haushalts- und Finanzpolitik von Schwarz-Gelb in Bayern
12. Finanzbrief der BayernSPD-Landtagsfraktion
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 28. September 2008 war die jüngste Landtagswahl in Bayern, am 27. Oktober wurde der Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb unterzeichnet, erst am 10. Dezember gab der Ministerpräsident seine Regierungserklärung zur neuen Legislaturperiode ab, nachdem er allerdings zuvor am 03. Dezember 2008 den Landtag davon in Kenntnis gesetzt hatte, dass zur Rettung der Landesbank noch vor Weihnachten 10 Milliarden Euro erforderlich sind. Über dieses Debakel wurde die bayerische Öffentlichkeit natürlich erst knapp 10 Wochen nach der Wahl informiert.
Nach knapp drei Jahren erweist sich das, was damals von Schwarz-Gelb für die Haushalts- und Finanzpolitik in den Koalitionsvertrag hineingeschrieben wurde, zum einen als das glatte Gegenteil dessen, was tatsächlich umgesetzt wurde, oder als politische Lyrik ohne praktische Konsequenzen.
In einer Zwischenbilanz haben wir die Vereinbarungen und Ankündigungen des Koalitionsvertrags von CSU und FDP zur Haushalts- und Finanzpolitik Punkt für Punkt auf ihre Verwirklichung geprüft.
Mit freundlichen Grüßen
Mit freundlichen Grüßen
Arbeitskreis Staatshaushalt und Finanzfragen
der SPD-Landtagsfraktion
Volkmar Halbleib, MdL, Vorsitzender
Susann Biedefeld, MdL
Christa Naaß, MdL
Reinhold Strobl, MdL
Dr. Paul Wengert, MdL
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