13.04.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Kabinett billigt Bundes-Notbremse

 

Gemeinsam die dritte Welle brechen

Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.

In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen, Ministerpräsident*innen und Abgeordneten gesprochen, um eine Einigung für ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern im Kampf gegen die dritte Corona-Welle zu erzielen. Mit Erfolg. Eine bundesweite Corona-Notbremse wird kommen. Dazu soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Der Bundestag muss zustimmen, auch der Bundesrat kommt noch zum Zug.

Scholz: Transparenz, Klarheit und Sicherheit

„Das ist im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger und im Übrigen auch im Interesse der Sache, um die es uns geht, nämlich die Gesundheit von uns allen zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz im Deutschlandfunk. „Wir haben große Aussichten, die Pandemie im Sommer hinter uns zu lassen, wenn Millionen Bürgerinnen und Bürger geimpft sind. Aber wir müssen verhindern, dass dieser Zeitpunkt erst später eintritt, weil jetzt die Infektionszahlen noch mal hochgehen. Mit den nun beschlossenen einheitlichen Regelungen wüssten alle, woran sie sind, „denn das ist das, was die Bürgerinnen und Bürger zurecht erwarten“.

Bundesweite Notbremse

Wenn die 7-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner*innen) an drei aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, so sollen dort ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. Diese sollen so lange in Kraft bleiben bis die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 unterschreitet - dann treten die Extra-Auflagen am übernächsten Tag wieder außer Kraft.

weiterlesen auf spd.de

 

22.03.2021 in Allgemein

Besonderes Gedenken an Christine Trenner in Erbendorf

 

Den 19. März, der Tag an dem vor 110 Jahren in Deutschland und vier anderen Ländern der erste Internationale Frauentag stattfand, nahm eine Delegation der SPD-Frauen in der Oberpfalz zum Anlass, um sich am Grab ihrer langjährigen Vorsitzenden Christine Trenner in Erbendorf zu treffen.

"Wir wollen dir von ganzem Herzen danken, liebe Christine, für deinen großen, großen Einsatz für die Sache der Frauen!", so die kommissarische Vorsitzende Karin Frankerl aus Schwandorf. Sie wurde begleitet von der Landtagsabgeordneten Annette Karl aus Neustadt an der Waldnaab, der Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder aus Wernberg-Köblitz, sowie der Vorsitzenden der SPD-Frauen im Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth Sabine Zeidler und Maria Sauer aus Püchersreuth. Nach einem gemeinsamen Erinnern an die Verstorbene wurden ihr zu Ehren Blumen am Grab niedergelegt.

 

08.03.2021 in Allgemein von SPD OV Erbendorf-Wildenreuth

Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität statt AfD in Erbendorf

 

Der AfD-Infobus war heute, am Internationalen Weltfrauentag, in Erbendorf. Aus
Verantwortungsgefühl und Solidarität mit den Risikogruppen und Mitarbeitern im Gesundheitssektor in und aus unserer Stadt haben wir auf eine Gegendemonstration verzichtet. Bei einem Inzidenzwert von immer noch über 200 im Landkreis Tirschenreuth hätten wir dieses Verantwortungsgefühl auch von der Alternative für Deutschland erwartet. Sie hat es nicht gezeigt, genauso wenig wie die Weidener Querdenker am vergangenen Samstag in Tirschenreuth.
Ja, wir hätten nicht mit ihnen diskutiert, sondern demonstriert, denn Erbendorf braucht die AfD nicht.

 

  • Denn aus der Analyse der AfD-Wahlprogramme (Link in den Kommentaren:
  • https://www.boell.de/sites/default/files/http___www.weiterdenken.de_sites_default_files_afd_heft_digital_rgb_3.pdf) wissen wir schon längst
  • Die AfD ist keine soziale Partei. Sie steht nicht hinter dem von der SPD durchgesetzten Mindestlohn und steht für wirtschaftliche Deregulierung zu Lasten der Schwächsten der Gesellschaft
  • Die AfD ist während der Corona-Krise unsolidarisch mit den Schwächsten der Gesellschaft und war immer wieder an Querdenker-Veranstaltungen beteiligt.
  • Die AfD steht für eine rückwärtsgewandte Klimapolitik und stellt den menschengemachten
  • Klimawandel grundsätzlich in Frage 
  • Besonders wichtig am Weltfrauentag: Die AfD steht für ein rückwärtsgewandtes Frauen- und Familienbild.
  • Und schließlich: mit einer Partei, deren Landtagsfraktion sich während eines Holocaust-Gedenkens
  • (Link in Kommentaren: https://www.br.de/mediathek/video/holocaust-gedenken-afd-provoziert-eklat-im-landtag-av:5c48dbb7e435cc0018862808) im Landtag nicht benehmen kann, diskutieren wir nicht. Das gehört sich so für eine Partei, die seit 100 Jahren für Demokratie, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität steht.

 

Wer mehr über das Schicksal Erbendorfer Sozialdemokraten während es Nationalsozialismus wissen will – Link zum Video über die 100-Jährige Geschichte des Ortsverbandes

Den Frauen in der AfD senden wir zum Weltfrauentag schwesterliche Grüße und rufen Sie auf: wenn ihr eine echte Alternative für die sozial Schwachen in der Gesellschaft schaffen wollt, dann kommt zu uns!


#keinenfussbreitnachrechts #wirsindmehr #noafd #teamdippi #wirtragenmaske

 

06.02.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Bundeswahlkreiskonferenz Digital

 

Unser UB-Vorsitzender, MdB Uli Grötsch, wurde in der digitalen Bundeswahlkreiskonferenz am Samstag 06. Februar mit 95,8% Zustimmung von den Delegierten wieder als Kandidat für die Bundestagswahl im September gewählt.

Das Bezirks-Vorsitzendenteam Franz Schindler und Carolin Wagner leiteten souverän eine besondere Konferenz.

Für Zahlenfans das genaue Ergebnis der Wahl der Delegierten des Unterbezirks für Uli Grötsch: 48 abgegebene Stimmen, 46 x Ja, 2 x Enthaltung bei keiner Nein-Stimme

Herzlichen Glückwunsch! Auf eine erfolgreiche Wahl für unseren Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch und für unseren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.

 

14.01.2021 in Allgemein von SPD OV Tirschenreuth

War und ist die COVID-19 Pandemie tatsächlich schicksalshaft?

 

Gedanken von Gunar Prauschke, Vorsitzender des SPD Ortsvereines Tirschenreuth

Wir befinden uns momentan vermutlich auf dem Höhepunkt der zweiten COVID-19 Pandemiewelle. Aber war und ist dies tatsächlich schicksalshaft? Hätte man Vorfeld nicht anders reagieren können und müssen? Ich möchte behaupten ja. Anhand einiger Hinweise aus einer Publikation des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) möchte ich meine These erläutern. In wieweit diese Punkte aktiv zu einer Lageverbesserung hätten führen können, obliegt nicht meiner Beurteilung. Hier sollten uns die laufenden Studien, sowohl aus dem Landkreis Heinsberg, aber auch aus unserem Landkreis, nach deren Abschluss Auskunft geben können. Die zitierte Publikation entstand als Entwurf eines Grundsatzpapiers für das Bundesministerium des Innern und den Arbeitskreis V der Innenministerkonferenz. Erarbeitet von Wolfram Geier im Auftrag der Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) im Bundesverwaltungsamt (März 2002) „Für eine neue Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland – Überlegungen für eine gemeinsame Rahmenkonzeption zur Weiterentwicklung des Zivilschutzes.“ Die von mir verwendeten Zitate entstammen der 2. Auflage vom November 2010. Besonders interessant erscheint der Hinweis als Fußnote auf Seite 37 „ Die Defizite wurden vor allem im Rahmen der Anthrax-(Fehl-) Alarme in Deutschland im November 2001 deutlich; vgl. auch Bundesverwaltungsamt (Hrsg.): „Kehren die Seuchen zurück?“, Schriftenreihe WissenschaftsForum, Bonn 2001.“ Im weiteren Textverlauf bezieht sich der Autor in erster Linie auf terroristische und extremistische Handlungen, wie zum Beispiel den Giftgasanschlag der AUM-Sekte in der Tokioter U-Bahn1995. Bemerkenswert sind allerdings die Folgerungen über erkannte Defizite in unserem Land.

weiterlesen im verlinkten pdf-Dokument

 

02.01.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Soziale Politik für Dich - Das ist neu zum 1. Januar

 

Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein die steuerlichen Verbesserungen können mehrere Hundert bis über 1.000 € zusätzlich in die Haushaltskasse bringen.

 

Weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-ist-neu-zum-1-januar/18/12/2020/

 

17.12.2020 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

BayernSPD kritisiert Umgang mit Einzelhändlern bei Click and Collect und fordert Task Force gegen Ladensterben

 

Der bayerische Einzelhandel steht seit der Coronakrise massiv unter Druck. BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch und die wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, Annette Karl, kritisieren deshalb das bizarre Ankündigungs-WirrWarr um eine Click & Collect Option für die bayerischen Händler und fordern eine bayerische Task Force Einzelhandel sowie ein klares Konzept für die schrittweise Wiedereröffnung mit der Situation angemessenen Hygienekonzepten.

Uli Grötsch: „Erst ruft der Wirtschaftsminister die Ladenbesitzer explizit dazu auf, funktionierende Click & Collect-Konzepte für die Zeit der Ladenschließungen vorzubereiten. Dann bläst die Söder-Regierung diese Möglichkeit nur Stunden vor Lockdown-Beginn ab. Dieses Kommunikationschaos, das wir vom Corona-Management der Staatsregierung bereits von anderen Stellen kennen, schadet in dieser schwierigen Lage den Händlern zusätzlich. Dabei bräuchte es jetzt echte bayerische Kraftanstrengungen, um ein Ladensterben zu verhindern.“

 

11.10.2020 in Allgemein von SPD Pechbrunn-Groschlattengrün

Bericht von der Sitzung des Kreistagsausschusses für Abfallwirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt und Energie

 

Unser Pechbrunner Kreisrat Thomas Döhler berichtet auf unserer Homepage in Zukunft von den Sitzungen des Kreistages und den dazugehörigen Ausschüssen. 

Den Anfang macht ein Bericht über die Erste Sitzung des Kreistagsausschusses für Abfallwirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt und Energie.

 

04.06.2020 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket - „Mit Wumms“

 

Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben.

„Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, fasste Vizekanzler Olaf Scholz die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zusammen. Zuvor hatten die Spitzen von Regierung und Koalition insgesamt 21 Stunden die Einzelheiten verhandelt.

Von „beispielhaften Ergebnissen“ sprach auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Denn allein die Mehrwertsteuersenkung werde die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 20 Milliarden Euro entlasten. Vom 1. Juli 2020 bis Ende des Jahres wird die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 % sinken, beim ermäßigten Satz werden es statt 7 nun 5 % sein. Hinzu kommt für Familien ein Kinderbonus von 300 Euro für jedes Kind. Dafür hatte sich die SPD schon im Vorfeld stark gemacht.

 

09.03.2020 in Allgemein

Potential Erneuerbare Energien

 

Unser Landratskandidat Thomas Döhler hat immer wieder auf die Chancen der Erneuerbaren Energien in Nordostbayern verwiesen und sich dabei auf eine Konzeptstudie der Universität Bayreuth und der Hochschule Amberg-Weiden bezogen, die von MdL Annette Karl angestoßen worden ist.

Vielen war diese Studie nicht mehr bekannt, deshalb möchten wir gerne den Abschlussbericht hier zur Verfügung stellen - Stand: Oktober 2012

Download als pdf

 

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

Olaf Scholz Kanzlerkandidat SPD Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich. BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Netzwerk "Aktiv gegen Rechts"

Bayern-SPD News

Die Vorsitzende der BayernSPD Ronja Endres startet am Mittwoch, den 29.06.2022 ihre Sommertour #RonjaBayDir. …

von: Natascha Kohnen | Wohnungspolitische Sprecherin Natascha Kohnen: CSU und Freie Wähler müssen ihr versprochenes Konzept gegen Leerstand endlich vorlegen …

Die Landesvorsitzenden der BayernSPD Florian von Brunn und Ronja Endres freuen sich über den heute beschlossenen Erhalt des Rohrwerks Maxhütte in Sulzbach-Rosenberg. …

Besucher:580590
Heute:52
Online:2