SPD Kreisverband Tirschenreuth

23.10.2014 in Kreistagsfraktion

Vertretbare Einsparungen für künftige Haushaltsjahre des Kreises

Das Gutachten des Kommunalen Prüfungsverbandes zur Haushaltskonsolidierung und die damit verbundenen Sparauflagen diskutierte die SPD-Kreistagsfraktion bei einer Sitzung in der Gaststätte„Fantasie“.
Die SPD werde sich bei den Bemühungen um die Konsolidierung konstruktiv einbringen, erklärte Vorsitzender Rainer Fischer. Es gehe darum, gemeinsam durch vertretbare Einsparungen für künftige Haushaltsjahre eine höhere freie Finanzspanne und damit größere Spielräume für Investitionen zu erwirtschaften.
Ein rigides Streichkonzert, das dem Landkreis vieles von dem nehme, was ihn lebenswert macht und einen noch stärkeren Einwohnerverlust verhindert, könne nicht im Sinn der Regierung sein. Ehrliche Sparbemühungen müssten durch die wiederholt angekündigten Verbesserungen beim kommunalen Finanzausgleich durch die Staatsregierung ergänzt werden.
Veränderungen bei der „Einwohnerveredelung“ und der „Kappungsgrenze kommunaler Steuern“ bei den Ballungszentren sowie eine stufenweise Erhöhung der Verbundquote auf 15 Prozent seien unverzichtbar. Diese Verbesserungen müssten an die Stelle der Stabilisierungshilfen treten, die häufig nur unter Bedingungen gewährt würden, die die kommunale Selbstverwaltung zur Farce verkommen ließen. Die SPD werde sich bei einer Klausurtagung intensiv auf die bevorstehenden Beratungen vorbereiten.

15.09.2014 in Kreistagsfraktion

SPD-Fraktion besucht Ebnath: Immobiliensituation und demographischer Wandel

Auf Einladung des neu gewählten Bürgermeisters Manfred Kratzer besuchte die SPD-Kreistagsfraktion um Fraktionsvorsitzenden Rainer Fischer die Gemeinde Ebnath. Im Mittelpunkt der Ortsführung durch den Bürgermeister stand das stark sanierungsbedürftige "Alte Schulhaus", das momentan als Ausstellungsraum für ein örtliches Möbelhaus und Lager für einen Bestatter dient. Im Sitzungssaal des Rathauses erläuterte der Bürgermeister den aufmerksam zuhörenden Kreisräten seine Ideen für eine künftige Nutzung des Schulhauses. Er ging in seinen Ausführungen auch auf die Ergebnisse einer Untersuchung zur Immobiliensituation in Ebnath durch das Institut agira ein.
Demnach müsse man mit 20% Einwohnerverlust in den kommenden Jahren rechnen, mit vielen Wegzügen gerade jüngerer Leute, vielen Leerständen und allgemein sinkenden Immobilienpreisen. Um hier gegenzusteuern brauche man ein Leerstandskataster, um den Ist-Zustand und die nach Prognosen erwartbaren Leerstände zügig zu erfassen und dann rechtzeitig mit Vermarktungskonzepten reagieren zu können. Kratzer kritisierte manche Stimme örtlicher Mandatsträger, die mit ihren Aussagen zu einer schlechten Zukunftsprognose der Gemeinde eher einen Bärendienst erweisen würden. Er werde sich vielmehr dafür einsetzen, die Vorzüge unserer Region besser und positiver besetzt zu verkaufen. Als Beispiele zählte er die hohe Lebensqualität bei vergleichsweise niedrigen Lebenshaltungskosten als Vorzüge auf, auf die es überregional aufmerksam zu machen gelte. Ebnath verfüge mit einem Bäcker, zwei Ärzten und verschiedenen Geschäften noch immer über eine ansprechende Infrastruktur. Außerdem sei ein reges und vielfältiges Vereins- und Gesellschaftsleben vorhanden, wo für Jeden ein passendes Angebot dabei sein könne.

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27.05.2014 in Kreistagsfraktion

SPD-Fraktion bekennt sich zur Sachpolitik – Rainer Fischer wieder Vorsitzender

Um gutes Miteinander bemüht

Ein klares Bekenntnis zu einer sachorientierten Landkreispolitik legte die SPD-Kreistagsfraktion ab. Bei der konstituierenden Sitzung im Gasthaus zur Sonne wurde Rainer Fischer auch wieder zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter sind Hannelore Bienlein-Holl und Uli Roth, Schriftführerin ist Sybille Bayer.
Von der Aussage in der Haushaltssitzung, der Landkreis sei viel zu klein und die vor ihm liegenden Aufgaben seien viel zu groß, um sich prestigeträchtige, letztlich aber substanzlose Auseinandersetzungen leisten zu können, wollte Fischer kein Wort zurückzunehmen. „Wir werden uns auch in der neuen Periode um ein gutes Miteinander im Kreistag bemühen.“ Dies gelte natürlich auch für die Kollegen der „Zukunftsliste“, ohne jedoch deren Alleinvertretungsanspruch in Sachen zukunftsorientierter Politik zu akzeptieren.

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16.02.2014 in Kreistagsfraktion

Kewog-Geschäftsführer Bernd Büsching im Gespräch mit der SPD-Kreistagsfraktion

Aktuelle Themen standen jetzt im Mittelpunkt eines Treffens der SPD-Kreistagsfraktion mit Kewog-Geschäftsführer Bernd Büsching im Gasthof Weißenstein. Letzterer machte zunächst deutlich, dass wegen der demografische Entwicklung im Landkreis und den niedrigen Mieten Sanierungsmaßnahmen in den Ortskernen nur im Einzelfall möglich seien. Strukturell bedingte Leerstände werden seiner Ansicht nach in den nächsten 15 Jahren deutlich anwachsen und erhebliche Kosten verursachen.
Kompensieren ließen sich diese Defizite nur durch Gewinne, die aus dem Geschäftsmodell der Kewog mit privaten Geschäften außerhalb des Landkreises resultierten. Sollte das nicht mehr funktionieren, würde eine Aufspaltung in eine öffentliche und eine private Gesellschaft erfolgen, so Büsching. Dann müssten die Kommunen das Defizit aus dem sozialen Wohnungsbau tragen. Deshalb sei es unabdingbar, das Geschäftsmodell beizubehalten. Zum geplanten Hotel beim Sibyllenbad merkte Büsching an, dass die Klage zwar abgewiesen worden sei, die Richter aber auf ungeklärte Rechtsfragen hingewiesen hätten. Diese ermöglichten eine Revision. Derzeit, so Büsching, arbeiteten alle Parteien an einer einvernehmlichen Lösung. Büsching machte deutlich, dass hinsichtlich der Klage auch im Kewog-Aufsichtsrat Einvernehmen herrsche. Die geplante Unterbringung von Asylbewerbern sei ohne Zweifel eine Aufgabe der kommunalen Wohnungswirtschaft. Die Argumentation, dass das Fuchsmühler „Hochhaus“ in schlechtem Zustand sei, sei völlig unbegründet.
„Die Kewog investiert zusätzlich rund 100 000 Euro, um die Vorgaben zu erfüllen.“ Büsching machte deutlich, dass das Problem auf einer anderen politischen Ebene geklärt werden müsse. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hannelore Bienlein-Holl wunderte sich, dass Bürgermeister Wolfgang Braun zunächst erklärt habe, dass eine Gemeinde wie Fuchsmühl allenfalls 20 bis 25 Asylbewerber verkraften könne, wenige Tage später jedoch der Regierung angeboten habe, im Schlosshotel wenigstens 100 Menschen unterzubringen. Sie kritisierte, dass die Anlieger dieses Vorhaben aus der Zeitung hätten erfahren müssen. Zudem frage sie sich, wie die angebliche „Sozialverträglichkeit“ des Schlosshotels zu begründen sei.
Fraktionsvorsitzender Rainer Fischer bedankte sich bei Bernd Büsching für die klaren Worte. Die SPD sehe in der Kewog ein erfolgreiches Wirtschaftsunternehmen und einen wertvollen Dienstleister für den Landkreis. Auch die Aktivitäten außerhalb der Landkreisgrenzen würden positiv bewertet.

22.01.2014 in Kreistagsfraktion

Fachkräfte im Landkreis halten

SPD-Kreistagsfraktion schätzt Bemühungen der Zukunftscoaches – Verbesserte Zusammenarbeit mit Hochschule
Zu einer Sitzung der Kreistagsfraktion der SPD begrüßte Vorsitzender Rainer Fischer die beiden Zukunftscoaches des Landkreises. Die Projektleiter Andreas Büttner und Wolfgang Prebeck standen als engagierte Gesprächspartner zur Verfügung und berichteten über ihre Bemühungen um die Zukunft vor allem junger Menschen.
So ginge es hauptsächlich darum, durch enge Vernetzung zu den Firmen, Schulen und Auszubildenden eine optimale Aus- und Fortbildung zu gewährleisten. Ein besonderes Anliegen sei es, Fachkräfte im Landkreis
zu halten. Die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Tirschenreuth und der
Ostbayerischen Technischen Hochschule ( OTH ) Amberg-Weiden sei ein Meilenstein auf diesem Weg.

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09.07.2013 in Kreistagsfraktion

Kleine Häuser extrem gefährdet

Sparpotentiale längst ausgeschöpft – SPD fordert Neustrukturierung der Krankenhausfinanzierung
„Ohne deutliche Korrekturen in der Krankenhausfinanzierung durch Bund und Land ist die Existenz gerade der kleinen Häuser extrem gefährdet.“ Regionalleiter Otto Tafelmeyer sprach beim Informationsbesuch der Kreis-SPD in Tirschenreuth Klartext. Und stieß auf offene Ohren. Aktuelle Probleme der stationären Gesundheitsversorgung im Landkreis standen im Mittelpunkt der Diskussion. Regionalleiter Otto Tafelmeyer führte zunächst durch das Haus und machte beim neu angeschafften Computertomographen Station. Auch das Gesundheitszentrum in Waldsassen und das Krankenhaus in Kemnath, so Tafelmeyer, seien mit diesen neuen Diagnostik-Geräten ausgestattet worden.

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10.06.2013 in Kreistagsfraktion

SPD: „Mittendrin“ in Vorbesprechung

Zur Sitzung traf sich die SPD-Fraktion des Kreistages Tirschenreuth in Kemnath. Die Genossen unter der Leitung des Vorsitzenden Rainer Fischer kamen im Familienzentrum „Mittendrin“ zusammen. Neben dem Rückblick auf die letzte Sitzung und der Vorbereitung auf die kommenden Treffen der Kreisgremien erfuhren die Gäste auch Allerlei über das Familienzentrum.
Jutta Deiml, Vorsitzende des Kinderschutzbundes Kemnath, gab einen kleinen Einblick in die Veranstaltungen und die vielfältigen Aktivitäten, die zahlreiche Helfer auf die Beine stellen. Deiml hob die Einzigartigkeit der Einrichtung im Landkreis hervor, dessen Träger der Kinderschutzbund ist. Die Stadt Kemnath stellt das Gebäude zur Verfügung.

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04.03.2013 in Kreistagsfraktion

Aus der Kreistagsfraktion - Kliniken AG weiter im Minus

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01.04.2012 in Kreistagsfraktion

Kreishaushalt 2012 – ein Trauerspiel der CSU

von Rainer Fischer
Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion

Wohl einmalig in der Geschichte des Kreistages Tirschenreuth: Der Vorsitzende der CSU-Fraktion setzte sich bei den Stellungnahmen zum Haushalt an den Schluss der Rednerliste. Er mutete so den Fraktionsvorsitzenden der anderen Parteien zu, einen Haushalt zu bewerten, dessen interessantestes "Detail", nämlich die Höhe der Kreisumlage, zu diesem Zeitpunkt nur die Mitglieder der CSU-Fraktion kannten. Einen Hebesatz, den die CSU-Fraktion mit ihrer Mehrheit abweichend vom Verwaltungsvorschlag durchsetzte.
Mehr dazu in der Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden zum Kreishaushalt!

Die Stellungnahme als pdf

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16.12.2010 in Kreistagsfraktion

Beeindruckt von Kunstwerken - Kreistagsfraktion besucht Atelier in Schönhaid

Sehr beeindruckt waren die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion, als sie das Atelier von Hans-Günther Pietschmann (Zweiter von links) besichtigten. Besonders der aktuelle Kalender, den der heimische Künstler mit Kinderportraits zu Gunsten der Wiesauer Kindergärten gestaltet und herausgebracht hat, fand bei den Besuchern großen Anklang.

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