Kreistagsfraktion
29.05.2016 in Kreistagsfraktion
Die SPD-Kreisräte mit Fraktionssprecher Rainer Fischer an der Spitze besuchten in Begleitung einer Delegation des SPD-Ortsvereins Neusorg und Bürgermeister Peter König das seit September 2015 in Betrieb befindliche Senioren Service Haus (SSH) Neusorg. Martin Weiß, Geschäftsführer des Trägers Sozialteam begrüßte die politischen Mandatsträger und zeigte sich erfreut über das Interesse an der neuen Einrichtung. Weiß führte aus, dass die Belegung nach fast einem Jahr den Erwartungen entspräche. Das SSH sei die erste Einrichtung im Landkreis Tirschenreuth, die von der sogenannten „vereinfachten Dokumentation“ Gebrauch mache. Bei einer Überprüfung durch den Medizinischen Dienst sei das Haus mit Bestnoten bewertet worden. Weiß zollte Bürgermeister König seinen Respekt wegen seiner Hartnäckigkeit bei den Bemühungen um die Realisierung dieses Projekts und lobte den guten Geist, der im Personal des Hauses derzeit vorherrsche.
21.03.2016 in Kreistagsfraktion
Besuch der SPD-Kreistagsfraktion Tirschenreuth in der Wohneinrichtung St. Benedikt in Windischeschenbach
Die SPD-Kreistagsfraktion Tirschenreuth besuchte die erst kürzlich neu eröffnete Wohneinrichtung für Behinderte in Windischeschenbach. Elke Bauer, Leiterin der Einrichtung in der Trägerschaft der Katholischen Jugendfürsorge, freute sich über das Interesse der Kommunalpolitiker an dieser modernen Wohnform für Menschen mit Behinderung.
Zu Beginn wies sie darauf hin, dass es von der Idee bis zur Umsetzung doch insgesamt sieben Jahre gedauert habe, bis aus dem ehemaligen Schwesternwohnheim mit 40 Klosterzellen ein Zuhause für 24 Bewohner werden konnte. Die grundlegende Sanierung hatte gegenüber einem Neubau den Vorteil, dass die einzelnen Wohneinheiten etwas großzügiger geplant werden konnten.
22.01.2016 in Kreistagsfraktion
In seiner Sitzung am 25.11.2015 hatte der Kreistag des Landkreis Tirschenreuth bei zwei Gegenstimmen beschlossen:
Resolution
Der Kreistag des Landkreises Tirschenreuth schließt sich vollinhaltlich dem Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetags vom 12.02.2014 zu den Verhandlungen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) an und bittet die Adressaten, sich für die Beachtung der für die kommunale Daseinsvorsorge existenziellen Positionen einzusetzen:
06.01.2016 in Kreistagsfraktion von SPD OV Erbendorf-Wildenreuth
„Was wären wir ohne die Feuerwehr.“ So fasste SPD-Kreistags-Sprecher Rainer Fischer (Siebter von rechts) seinen Dank an die aktive Wehr zusammen. An Silvester besuchte er mit seiner Fraktionsspitze das Feuerwehrhaus. Dabei waren auch Stellvertreter Uli Roth (rechts), Kreisrätin Brigitte Scharf (Dritte von rechts) und AsF-Bezirksund Ortsvorsitzende Christine Trenner (Zweite von rechts). Kommandant Bernhard Schmidt (Vierter von rechts) stellte die Wehr mit 48 Aktiven und 14 Jugendfeuerwehrlern vor. Sieben Fahrzeuge, darunter seit wenigen Wochen ein neuer Mercedes-Vito, stehen bereit. „Wir hatten noch nie so viele Einsätze wie 2015“, stellte er fest. 174 waren es bis zum Silvestertag. Vize-Kommandant Wolfgang Gruber informierte, dass die Wehr als „First Responder“ häufig Erste Hilfe leisten muss.
06.01.2016 in Kreistagsfraktion
„Was wären wir ohne die Feuerwehr.“ So fasste SPD-Kreistags-Sprecher Rainer Fischer (Siebter von rechts) seinen Dank an die aktive Wehr zusammen. An Silvester besuchte er mit seiner Fraktionsspitze das Feuerwehrhaus. Dabei waren auch Stellvertreter Uli Roth (rechts), Kreisrätin Brigitte Scharf (Dritte von rechts) und AsF-Bezirksund Ortsvorsitzende Christine Trenner (Zweite von rechts). Kommandant Bernhard Schmidt (Vierter von rechts) stellte die Wehr mit 48 Aktiven und 14 Jugendfeuerwehrlern vor. Sieben Fahrzeuge, darunter seit wenigen Wochen ein neuer Mercedes-Vito, stehen bereit. „Wir hatten noch nie so viele Einsätze wie 2015“, stellte er fest. 174 waren es bis zum Silvestertag. Vize-Kommandant Wolfgang Gruber informierte, dass die Wehr als „First Responder“ häufig Erste Hilfe leisten muss.
25.10.2015 in Kreistagsfraktion
SPD-Kreistagsfraktionen in Immenreuth
Zum zweiten Mal in diesem Jahr trafen sich die beiden SPD-Kreistagsfraktionen der Landkreise Wunsiedel und Tirschenreuth. Auf Einladung von Kreisrat Alfred Schuster traf man sich zur gemeinsamen Besprechung in der Familien-Ferienstätte in Immenreuth. Kreisvorsitzender und Fraktionssprecher Rainer Fischer begrüßte die zahlreichen Wunsiedler Gäste und dankte Schuster für die Gastfreundschaft. Alfred Schuster, zusammen mit Peter Merkl alleinige Gesellschafter der Einrichtung, stellte das Haus und seine Geschichte vor. Er berichtete, dass sie das Haus mit 208 Betten mit 18 Mitarbeitern übernommen hätten. Aktuell sind vier Mitarbeiterinnen und einige variabel einsetzbare Hilfskräfte in der Familienferienstätte beschäftigt. Das Haus bietet preiswerte Angebote für Familien- und Gruppenfreizeiten aller Art mit Vollpension an. Zahlreiche Betätigungsmöglichkeiten im Haus und im direkten Umfeld um das Haus würden einen Aufenthalt lohnen, so Schuster. Aktuell seien auch 25 unbegleitete jugendliche Flüchtlinge hier untergebracht.
22.06.2015 in Kreistagsfraktion
Auf Vermittlung durch Altbürgermeister und Kreisrat Günther König und Einladung der beiden Geschäftsführer Johannes Küffner und Hans-Peter Hofmann besuchte die SPD-Kreistagsfraktion die Firma HK-Verpackungen im Gewerbegebiet von Neusorg. Das Unternehmen ist spezialisiert auf die Verarbeitung von ein-, zwei- und dreiwelliger Wellpappe zu Ritzpolstern, es werden gerillte Zuschnitte gefertigt, die dann in Handarbeit in gesteckter und ungesteckter Ausführung als Trennschutz in Kartonverpackungen dienen. Die Verarbeitung von Formatbögen erfolgt auf modernen Verarbeitungsmaschinen. Besonders stolz ist das Unternehmen auf die Fähigkeit zu Lieferungen innerhalb von 24 Stunden durch sehr flexible Fertigungsmöglichkeiten nach Absprache mit dem Kunden.
22.04.2015 in Kreistagsfraktion
Stellungnahme zum Kreishaushalt 2015 von Fraktionsvorsitzendem Rainer Fischer
Sehr geehrter Herr Landrat,
liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
das vorliegende Zahlenwerk wurde bereits ausführlich erläutert, kommentiert und auch -mehr oder weniger- gewürdigt!
Ich will mich für die SPD-Fraktion deshalb weitgehend auf Punkte beschränken, die üblicherweise nicht im Mittelpunkt einer Haushaltsberatung stehen, für uns aber doch besondere Bedeutung haben!
Eingangs, weil es halt nicht anders geht, doch einige Zahlen; aber ich verspreche, sie sind an den Fingern beider Hände abzuzählen. Aus dem Verwaltungshaushalt ergibt sich eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von ca. 3 Mill. € und eine Investitionsrate von ca. 1,1 Mill. €. Trotz diverser Förderbeiträge reicht dieser Betrag nicht aus, um die Investitionen ohne Kreditaufnahmen zu schultern. Denn der Landkreis wird im laufenden Jahr ca. 4,7 Mill. € investieren, zuzüglich zur Verfügung stehender Haushaltsreste aus den Vorjahren. Allein 1 Mill. Euro werden neu für die Sanierung und Erweiterung unseres Beruflichen Schulzentrums in Wiesau veranschlagt. Diese Maßnahme wird insgesamt ca. 4,3 Mill. € erfordern; sie ist dringend geboten.
13.03.2015 in Kreistagsfraktion
Am 09.03. hatten sich die SPD Kreistagsfraktionen im Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge mit der SPD Kreistagsfraktion aus dem Landkreis Tirschenreuth getroffen und Erfahrungen aus einem Jahr Kreistagsarbeit seit der Wahl 2014 ausgetauscht.
Themen der Besprechung waren die Kommunalfinanzen insbesondere auch der Musikschulen, die Anbindung der beiden Landkreises an den VGN, um die Vorteile Nürnberger Tarife nutzen zu können und die Zusammenarbeit über die Grenze nach Tschechien.
Es bestand dabei Einigkeit, dass die Stabilisierungshilfen zwar den Gemeinden kurzfristig eine gewisse Erleichterung verschaffen, dass diese aber die strukturellen Probleme beider Kreise nicht lösen können. Von Hartz IV für Gemeinden war die Rede.
Die Treffen der Kreistagskolleginnen und -kollegen aus Tirschenreuth und Wunsiedel sollen regelmäßig fortgesetzt werden.
Der Auftakt war gelungen und wir haben viel von den Erfahrungen der jeweils anderen Gruppe profitiert.
23.10.2014 in Kreistagsfraktion
SPD-Kreistagsfraktion besichtigt Siemens Healthcare Kemnath – Kreative Mitarbeiter
Um die Zukunft des Siemens-Healthcare-Standortes ist den Betriebsräten nicht bange. Im Gespräch mit Mitgliedern der SPD-Kreistagsfraktion, verstärkt durch Bürgermeisterin Friederike Sonnemann aus Waldershof und Bürgermeister Manfred Kratzer aus Ebnath, zeigten sie sich überzeugt, auch die künftigen Herausforderungen bewältigen zu können.
Der angekündigten neuen Struktur mit der Ausgliederung des Healthcare-Sektors aus dem Konzern sehe man zwar gespannt, aber auch mit Selbstvertrauen entgegen. „Wir sind nicht ängstlich, bereiten uns aber auf alle Eventualitäten vor“, betonte Betriebsratvorsitzender Harald Tretter.
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