SPD Kreisverband Tirschenreuth

03.06.2008 in Landespolitik

"Stundenlöhne, von denen man leben kann"

SPD-Landtagskandidat Alfred Schuster verlangt bei einer Veranstaltung des SPD Ortsvereines Fuchsmühl auch "Nachbesserungen" bei Krippenplätzen und in Bildungspolitik

SPD-Kreisrat Alfred Schuster will die Nachfolge von MdL Werner Schieder antreten. In Fuchsmühl bei einer SPD-Mitgliederversammlung bekam er die Gelegenheit, sich und seine Ziele vorzustellen.

"Ich bin für die Menschen da - nicht, um lange herumzudiskutieren, sondern um etwas zu erreichen?", versprach der Diplom-Sozialpädagoge. Schuster forderte mehr Gerechtigkeit, "Stundenlöhne von denen man auch leben kann." Es dürfe nicht sein, dass man mehrere Jobs übernehmen müsse, um über die Runden zu kommen.

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01.06.2008 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Alfred Schuster und Annette Karl auf Informationsbesuch bei der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Etwas 80 Stimmkreisbewerberinnen und – bewerber der bayerischen SPD für die Landtagswahl informierten sich am Freitag im Plenarsaal des Bayerischen Landtages über die Arbeit von Abgeordneten und Mitarbeitern der Fraktion und diskutierten aktuelle politische Fragen. Aus der Region mit dabei: Alfred Schuster aus Immenreuth, SPD-Direktkandidat für den Stimmkreis Tirschenreuth/westlicher Landkreis Neustadt an der Waldnaab, sowie Annette Karl, SPD-Direktkandidatin für den östlichen Landkreis Neustadt an der Waldnaab und die Stadt Weiden.

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04.04.2008 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Franz Maget: Rücktritt von Erwin Huber unvermeidbar

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget forderte nach den am Donnerstag (03.04.) auf 4,3 Milliarden Euro bezifferten Verlusten der Bayerischen Landesbank den Rücktritt von Finanzminister Erwin Huber. „Das was wir heute gehört haben, übertrifft unsere schlimmsten Vermutungen. Wir befinden uns in einer Abwärtsspirale, deren Ende nicht abzusehen ist", erklärte Maget heute Mittag bei einem Pressebriefing im Bayerischen Landtag.

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04.04.2008 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Untersuchungsausschuss zur Landesbank eingesetzt

Der Bayerische Landtag hat heute mit den Stimmen aller drei Fraktionen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Bayerischen Landesbank beschlossen. Für die SPD wird ihn die Münchner Abgeordnete Adelheid Rupp leiten. Weiteres Mitglied ist der neue SPD-Haushaltssprecher Werner Schieder. Als Stellvertreter wurden Dr. Heinz Kaiser und Rainer Boutter benannt. Die konstituierende Sitzung des Untersuchungsausschusses wird in der kommenden Woche stattfinden. „In dieser Sitzung werden wir die Beweisanträge formulieren", erklärt Adelheid Rupp. Der Ausschuss soll vor der Sommerpause abgeschlossen sein.

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15.01.2008 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Personalabbau bei den Finanzämtern hat besorgniserregende Ausmaße erreicht

MdL Werner Schieder: Warnungen haben bei der CSU kein Gehör gefunden

Wie MdL Werner Schieder mitteilt, beabsichtigt das Finanzministerium, in einem ersten Schritt mindestens 150 Planstellen von Nordbayern nach Südbayern und da vor allem in den Ballungsraum München umzuschichten. Dabei handle es sich um Planstellen der oberen Besoldung in den Laufbahnen des mittleren und gehobenen Dienstes.
Die Kürzung erfolge, obwohl die Arbeitsfallzahlen auch bei den betroffenen nordbayerischen Finanzämtern in den letzten Jahren angestiegen seien.

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08.01.2008 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

BayernSPD-Chef Ludwig Stiegler: 2008 die absolute Mehrheit der CSU in Bayern brechen!

Zum Jahresausblick 2008 erklärt der Landesvorsitzende der BayernSPD und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler:

"Immer mehr Menschen spüren: Es ist Zeit für einen Wechsel auch in Bayern. Franz Maget steht mit der BayernSPD für das soziale und dynamische Bayern, das die zunehmende neoliberale Kälte, die die CSU verströmt, mit der Wärme einer solidarischen Leistungsgesellschaft erfüllt. Die offenen Fragen in Bildung und Ausbildung zeigen den Bayern, wie weit sie schon sein könnten, hätte man früher auf die Konzepte der BayernSPD gesetzt. Die CSU kommt immer ein Jahrzehnt hinterher, wenn es um Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit geht.

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06.12.2007 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Franz Maget weist die Drohung der privaten Briefzusteller mit Massenentlassungen zurück - kein Lohnwettbewerb nach unten

"Ein Geschäftsmodell, das auf Hungerlöhnen aufbaut, ist von vorneherein nicht zukunftsfähig"

Vor Fraktionsvorsitzenden-Konferenz in Nürnberg: CSU ist mitverantwortlich, dass es nicht längst generellen gesetzlichen Mindestlohn von 7,50 Euro gibt.

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15.07.2007 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Ludwig Stiegler als Landesvorsitzender mit Bravour wiedergewahlt!

Beim Landesparteitag der Bayern-SPD im Würzburger Congress Centrum am Wochenende vom 14.-15.07.2007 ist Ludwig Stiegler, auch Unterbezirksvorsitzender, mit 87,9 Prozent der Delegiertenstimmen in seinem Amt als Landesvorsitzender bestätigt worden.

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18.06.2007 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Nein zu Privatisierungserlösen für den Transrapid

SPD-Fraktionschef Maget: Mehr Investitionen in Zukunftsaufgaben - Ministerbefragung zum Thema Milliardengrab Transrapid.

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10.05.2007 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

SPD-Abgeordnete ehren 16 Parlamentarier, die gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt haben

Fraktionschef Maget: Können stolz darauf sein, dieser Partei anzugehören.

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion ehrten heute vor ihrer Fraktionssitzung im Bayerischen Landtag die 16 Abgeordneten, die 1933 als einzige gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten gestimmt haben und dafür erhebliche Nachteile bis hin zur Haft im Konzentrationslager hinnehmen mussten. "Die SPD war die einzige Partei, die gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt hat. Wir können stolz darauf sein, dass wir ihr angehören", sagte SPD-Fraktionschef Franz Maget. Eine Gedenktafel für verfolgte Parlamentarier war gestern eingeweiht worden.

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