SPD Kreisverband Tirschenreuth

13.07.2016 in Ratsfraktion von SPD Ortsverein Plößberg

SPD Fraktion News

Am Freitag (08.07.16) informierte sich Susi Bittner, 3. Bürgermeisterin und Markträtin, über die kommunale Daseinsversorgung.

Äußerst interessant ist, dass Bayern seinen Kommunen nur einen Anteil von 12,75 Prozent am Steueraufkommen überlässt. Bayern hat damit die niedrigste Quote aller Bundesländer – im Nachbarbundesland Baden-Württemberg liegt diese bei 23 Prozent.
Nirgendwo in Deutschland wird so sehr in die Kommunale Selbstverwaltung eingegriffen, fast schon monarchistisch, wie in Bayern!

Näheres können Sie hier nachlesen:

https://www.annettekarl.de/index.php?nr=68048

http://www.onetz.de/weiden-in-der-oberpfalz/politik/spd-plaediert-fuer-kommunale-daseinsvorsorge-kommune-in-der-pflicht-d1682386.html

https://www.otv.de/mediathek/kategorie/aktuelles/die-nachrichten/page/2/video/sicherung-der-kommunalen-daseinsvorsorge/

18.12.2015 in Ratsfraktion von SPD OV Tirschenreuth

Weihnachtsansprache von Florian Busl für die Fraktion SPD / Bündnis 90-Die Grünen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

in den letzten Tagen habe ich mir immer wieder Zeit genommen, zur Ruhe zu kommen, Gedanken zu sammeln und Inspiration für meine Weihnachtsansprache zu finden. Ich wollte für die passenden Worte aus dem Vollen der aufkeimenden Weihnachtsstimmung schöpfen.
Aber mein Plan ist nicht aufgegangen. Auch heute, 8 Tage vor dem Fest, spüre ich nicht den kleinsten Ansatz von Weihnachtlichkeit.
Warum nicht? 
Es ist Dezember, überall ist schon fleißig dekoriert worden, man besucht Weihnachtsmärkte und ich sitze vorm Bildschirm und warte auf festliche Eingebungen. 
Der Blick aus dem Fenster erinnert mich an Paris, Klimakonferenz.
Ja, vielleicht liegt’s daran:
Es ist Mitte Dezember und wenn man draußen ist, will man nachsehen, ob der Storch schon wieder da ist. Immerhin haben sich die Politiker auf dem Gipfel geeinigt. Die Klimaerwärmung soll bis Ende des Jahrhunderts auf 1,5 Grad begrenzt werden – also im Vergleich zu 1999.

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15.12.2015 in Ratsfraktion von SPD Ortsverein Plößberg

Rede zum Jahresschluss unserer Fraktionsvorsitzenden und 3. Bürgermeisterin Susanne Bittner

Jahresabschlusssitzung am 14.12.2015

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kollegin und Kollegen des Marktrats,
sehr geehrte Damen und Herren,

als ich mir Gedanken über diese Rede machte strömten viele Eindrücke auf mich ein.

Aber ein Thema ist für mich menschlich das elementar Prägendste. Das Thema Flüchtlinge.
Ein Jahr mit stürmischen Seegang liegt hinter uns. Wörtlich nur für uns gefühlt für viele Flüchtlinge wurde der stürmische Seegang zur erschreckender Realität und endete für viele von Ihnen tödlich. Um vor Ort für Ruhe zu sorgen zieht Deutschland nun in den Krieg, ich bin der Meinung, dass dies der völlig verkehrte Weg ist, denn Krieg hat noch nie Frieden gebracht. 

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24.04.2015 in Ratsfraktion von SPD OV Tirschenreuth

Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Florian Busl im Stadtrat der Stadt Tirschenreuth

Fraktionsgemeinschaft SPD - Bündnis 90/Die Grünen

Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Florian Busl im Stadtrat der Stadt Tirschenreuth
 
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, 
liebe Kolleginnen und Kollegen, 
 
 
das vorliegende Zahlenwerk zeugt von gewissenhafter Arbeit aller Beteiligten. 
Auch, dass es bei den vorangegangenen Beratungen kaum Fragen und keine Streitpunkte gab 
belegen die gute Vor- und Zusammenarbeit. 
Dafür allen Mitarbeitenden herzlichen Dank. 
Zum Haushalt selbst gibt es nach meinen Vorrednern nichts neues mehr zusagen. 
 

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23.04.2015 in Ratsfraktion von SPD OV Tirschenreuth

Fracking bald vor unserer Haustür?

Weil die Fördermethode Fracking sehr umstritten ist laden die Stadträte von SPD und Bündnis90/Die Grünen zu einem Infoabend. Der Referent Werner Schubert wird in seinem fundierten Vortrag erläutern, warum Fracking so viele Gegner hat und worin die großen Bedenken begründet sind.

Alle Interessierten sind dazu am 29.04. um 20 Uhr herzlichst in den Frühstücksraum des Hotel Seenario eingeladen.

Ca. 2640 Quadratkilometer ist das Weidener Becken groß. Es erstreckt sich von Pfreimd über Auerbach und Bayreuth bis kurz vor Marktredwitz. Das britische Unternehmen Rose Petroleum wirbt auf seiner Internetseite damit unter anderem für das Weidener Becken Lizenzen erworben zu haben.

(http://www.rosepetroleum.com/properties/oilandgasassets/konstanzbiberach/weiden/ )

Zumindest die Suche nach Gasvorkommen die durch Fracking gefördert werden könnten wäre dadurch möglich.

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22.04.2015 in Ratsfraktion von SPD Ortsverein Waldershof

Stellungnahme unserer Stadtratsfraktion zum Tod von Uwe Sonnemann

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Waldershoferinnen und Waldershofer,

wir, die SPD-Fraktion im Waldershofer Stadtrat, sind zutiefst erschüttert und traurig über den Tod unseres lieben Kollegen und Freundes Uwe Sonnemann. Uwe war ein unermüdlicher und außerordentlich engagierter Kommunalpolitiker, dessen wichtigstes Anliegen immer das Wohl unserer Stadt war. Vor allem aber war er ein wunderbarer Mensch. Wir haben lange überlegt, wie wir auf die in letzter Zeit sich überschlagenden Ereignisse reagieren sollen.

Wir sind zu dem Entschluss gekommen, dass es im Sinne von Uwe Sonnemann ist, uns weiter auf die Arbeit für Waldershof zu konzentrieren. Deshalb plädieren wir für eine künftige respektvolle und sachliche Zusammenarbeit aller Fraktionen im Stadtrat. Wir sind dazu bereit. Der Umgang einiger Personen mit Uwe Sonnemann hat sich weit über die Grenzen unserer Stadt hinaus herumgesprochen und dem Ruf unserer Kommune sehr geschadet.

Deshalb ist jetzt die Stunde gekommen, um zu zeigen, dass Waldershof zusammensteht, dass Waldershof mehr ist als Droh-und Schmähbriefe, Hetze und gezieltes Streuen von Gerüchten. Wir wollen, dass Waldershof eine Gemeinschaft ist. Wir strecken unsere Hand dafür aus und hoffen sehr, dass sie angenommen wird. Das und nur das ist im Sinne von Uwe Sonnemann.

Die SPD-Fraktion
Gerhard Greger, Christian Fritsch, Jürgen Ranft, Günter Raithel

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19.12.2014 in Ratsfraktion von SPD OV Tirschenreuth

Weihnachtsansprache der Fraktionsgemeinschaft SPD - Bündnis90/Die Grünen

In der letzten Stadtratsitzung des Jahres ist es üblich, dass der erste Bürgermeister und die Vorsitzenden der einzelnen Fraktionen eine Weihnachtsansprache halten.
Hier die heutige Weihnachtsansprache der Fraktionsgemeinschaft SPD - Bündnis90/Die Grünen:

Sehr geehrte Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

nach einem knappen Dreivierteljahr in diesem Gremium wandert der Blick zurück schnell von bedeutsamen Ereignissen und Entscheidungen – die von den Vorrednern bereits ausführlich gewürdigt wurden – auch hin zu einem eher persönlichen Blickwinkel.
Unsere Fraktion besteht mit Frau Sötje, Herrn Schedl und mir selbst komplett aus Neugewählten. Die letzte Stadtratssitzung 2014 ist daher der angemessene Rahmen, um uns für die kollegiale Aufnahme in diese Runde zu bedanken. Auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung gilt der Dank. Wenn nach Jahren vieles altbekannt und selbstverständlich erscheinen kann, ist es eben nicht selbstverständlich Neulingen diese Dinge geduldig und ausführlich zu erklären und auch Fragen zu beantworten, die im täglichen Geschäft zur Routine geworden sind. 

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05.07.2008 in Ratsfraktion von SPD Ortsverein Ebnath

Haushaltsrede von Reinhardt Müller

Die Aussprache zum Haushalt wird in der „großen Politik“ immer zum politischen Schlagabtausch verwendet.
Dies haben wir in der Gemeinde Ebnath noch nie gemacht und es ist auch heuer gar nicht notwendig.
Trotzdem einige politische Bemerkungen bevor ich auf den Haushalt selbst eingehe.

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14.06.2008 in Ratsfraktion von SPD Ortsverein Waldershof

SPD beantragt Wasser-Sozialtarif

Zur Entlastung einkommensschwacher Haushalte

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert die Einführung eines Wasser-Sozialtarifs für einkommensschwache Haushalte. Stadträtin Friederike Sonnemann (SPD) formulierte den Antrag: "Öl, Gas, Strom - die Energiepreise schießen immer weiter in die Höhe. Auf diese Energiekosten hat die Stadtverwaltung Waldershof keinen Einfluss. Wohl aber auf die Kosten der Bereitstellung von Trinkwasser." Die SPD drängt deshalb in Waldershof auf Einführung eines Wasser-Sozialtarifs. Als Vorbild einer gestaffelten Gebührenabrechnung könnten andere europäische Staaten herangezogen werden, so die Sozialdemokraten. Dort bekämen einkommensschwache Einwohner ihr Trinkwasser bis zu einem bestimmten Verbrauch zu niedrigen Tarifen oder sogar kostenfrei.

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13.06.2008 in Ratsfraktion von SPD Ortsverein Waldershof

Mehr Blumen - Referentin für Ortsverschönerung startet Wettbewerb

Den Markt schmücken
Der neuen SPD-Stadträtin Friederike Sonnemann liegt es sehr am Herzen, dass der Markt in Waldershof bunter und farbenprächtiger gestaltet wird. Die Referentin für Ortsverschönerung und Fremdenverkehr wünscht sich mehr Blumen und mehr Grün.

Bei einem Pressegespräch im Rathaus mit Bürgermeister Hubert Kellner appellierte sie an die Anwohner des Markts aktiv zu werden. Die Optik des Markts würde mit bepflanzten Trögen und Kübeln enorm aufgewertet. Friedrike Sonnemann lud zu einem Wettbewerb unter dem Motto "Die schönsten Kübelpflanzen des Markts" ein.

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