SPD Kreisverband Tirschenreuth

07.02.2018 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD

Koalitionsvertrag als pdf (3MB)

Weitere Informationen auf spd.de

04.09.2017 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Gestalten statt verwalten

Ein starker Martin Schulz zeigt Kanzlerformat. Merkel ideenlos.

Viele Millionen sahen das TV-Duell. Sie sahen eine CDU-Vorsitzende, für die nach 12 Jahren nur noch der Machterhalt zählt. Und sie sahen einen SPDSpitzenkandidaten, der Ideen hat für morgen und Klartext spricht.

Denn Martin Schulz weiß: Deutschland kann mehr.

• Wenn der Manager von einem Großkonzern hundert Mal so viel verdient wie die Krankenschwester, spaltet das die Gesellschaft. Es geht um gerechte Löhne und sichere Arbeit. Und es geht um gute Renten und bessere Schulen. Martin Schulz wird das Land zusammenhalten und mehr Gerechtigkeit schaffen!
• Wenn ein verantwortungsloser Politiker mit einem Tweet die Welt an den Abgrund führen kann, brauchen wir einen Kanzler, der weiß: Autokraten wie Erdogan und Trump brauchen klare Ansagen. Martin Schulz hat Mut und Haltung!
• Wenn wir wissen, dass wir die Zukunft nur gemeinsam gewinnen können, machen wir Europa stark. Martin Schulz wird der Kanzler für ein europäisches Deutschland!

Am 24. September Martin Schulz und die SPD wählen!

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27.06.2017 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Ehe für alle - jetzt!

Wir wollen die Ehe für alle – und zwar jetzt, nicht erst „irgendwann“. Wer sich verspricht, „in Guten wie in schlechten Zeiten füreinander da zu sein“, der soll heiraten dürfen. Das muss endlich auch für gleichgeschlechtliche Paare gelten. 83 Prozent sehen das in Deutschland auch so. Seit Jahren verweigert sich die Union den SPD-Initiativen zur Öffnung der Ehe. Angela Merkel spielt nun plötzlich taktische Spielchen mit den Menschen, die sich lieben. Schluss damit! Wir wollen die Ehe für alle – jetzt!

JETZT DEN APPELL UNTERZEICHNEN!

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19.06.2017 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Zeit für Investitionen. Zeit für gerechte Steuern.

Deutschland ist ein starkes Land. Die Wirtschaft wächst und die Beschäftigungslage ist gut. Damit das so bleibt, müssen wir heute investieren. Und: Wir müssen dafür sorgen, dass alle am Wohlstand teilhaben. Unter den Industrieländern hat Deutschland eine der schlechtesten öffentlichen Investitionsquoten. Wir als Sozialdemokratie wollen unser Land modernisieren und Geld für unsere Kinder, für eine leistungsfähige Infrastruktur und für den sozialen Zusammenhalt in die Hand nehmen. Wir wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land dafür sorgen, dass wir auch in Zukunft erfolgreich sind.

Das Konzept der SPD hier...

05.08.2016 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Staatssekretär Florian Pronold unterwegs

Staatssekretär Florian Pronold, Landesvorsitzender der BayernSPD, besuchte in mit dem Kommunbrauhaus in Eslarn und der jüdischen Synagoge in Floß zwei Projekte die mit Städtebaumitteln des Bundes gefördert worden. In Weiden konnte Pronold an OB Kurt Seggewiß einen Förderscheck in Höhe von 3 Millionen Euro für die Sanierung der Realschulschwimmhalle überreichen.

Der Beitrag auf Oberpfalz TV

Bericht über den Besuch in Floß auf ONetz

Bericht über den Besuch in Weiden auf ONetz

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10.02.2011 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Nach den gescheiterten Hartz-IV-Verhandlungen

„Die Koalition wollte ein Scheitern“
Die Verhandlungen von Koalition und Opposition über die Hartz-Reform sind gescheitert. Dies teilte Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) am frühen Mittwochmorgen in Berlin mit. SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig sagte, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe mit einem Machtwort das Scheitern vorgegeben. „Frau Merkel ist eine eiskalte Machtpolitikerin. Ihr geht es nicht um die Kinder und auch nicht um die Betroffenen. Ihr geht es darum, Ruhe in der Koalition zu haben“, so Schwesig im ZDF-"Morgenmagazin".

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10.07.2010 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Bundesrat winkt faulen Kompromiss bei der Solarförderung durch

Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat seine Chance verspielt, die Solarförderung mit einer Einigung auf eine maßvolle Einmalabsenkung zukunftsorientiert auszurichten.
Aus den von Bundesumweltminister Röttgen vorgeschlagenen zusätzlichen 16 Prozent zum 1. Juli machte der Vermittlungsausschuss jetzt 13 Prozent zum 1. Juli und weitere drei Prozent zum 1. Oktober. Heute wurde das Ergebnis von der schwarz-gelben Ländermehrheit im Bundesrat durchgewunken, auf einen Einspruch wurde verzichtet. Für mich ist dies ein zusätzlicher Beweis dafür, dass die Regierungskoalition in Sachen Energiepolitik weiterhin orientierungs- und konzeptlos durch die Gegend irrt.

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28.04.2010 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Gute Arbeit - Aus der Bundestagsfraktion Ausgabe 02/2010 erschienen

Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift "Gute Arbeit" steht als pdf zum Download zur Verfügung.

Hauptthema des acht Seiten starken Heftes ist die Fairness auf dem Arbeitsmarkt.

Die Zeitschrift der SPD-Bundestagsfraktion als pdf zum Download

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23.02.2010 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

MdB Marianne Schieder ist neue stellvertretende Vorsitzende der bayerischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag

MdB Marianne Schieder ist am Montagabend von den bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten zusammen mit MdB Gabriele Fograscher aus Nördlingen einstimmig zur stellvertretenden Vorsitzenden der bayerischen Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Gemeinsam mit dem neuen Vorsitzenden, dem Nürnberger Bundestagsabgeordneten Martin Burkert, bilden sie den dreiköpfigen Vorstand der Landesgruppe.

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04.02.2010 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

100 Tage Schwarz-Gelb - Klientelpolitik und Chaos überall

Nicht regierungsfähig!

100 Tage ist die CDU/CSU/FDP-Bundesregierung in dieser Woche im Amt. Die bisherigen Ergebnisse der schwarz-gelben „Wunsch-Ehe“ sind katastrophal, das öffentliche Urteil vernichtend: Schwarz-Geld bedient Klientelinteressen, plündert die öffentlichen Kassen, stellt unser bewährtes Sozialsystem in Frage, marschiert zurück in den Atom-Staat und stiftet Chaos bei der Betreuung und Beratung von Arbeitslosen.

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