12.08.2021 in Kreistagsfraktion

Reaktion der SPD-Kreistagsfraktion zur Kliniken Nordoberpfalz AG

 

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte am 10. August eine außerplanmäßige Fraktionssitzung angesetzt. Im Rahmen dieser Fraktionsbesprechung stand neben anderen Punkten ebenfalls das Thema „aktuelle Entwicklungen rund um die KNO AG“ auf der Tagesordnung.

Für die SPD-Fraktion darf ich wie folgt zusammenfassen:
Der Zeitungsbericht vom 11. August drückt genau die richtigen Sorgen aus und stellt die momentan drängenden Fragen und fordert Aufklärung ein.
Wir schließen uns inhaltlich voll und ganz der Sorge um den möglichst langfristigen Erhalt der Häuser im Landkreis TIR an und teilen die Aussage „Es müsse alles dafür getan werden, die Häuser im Landkreis Tirschenreuth zu erhalten“.
 

 

26.03.2021 in Kreistagsfraktion

Rede zur Verabschiedung des Haushalts für den Landkreis Tirschenreuth

 

Rede des Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Uli Roth anlässlich der Kreistagssitzung am Fr. 26. März 2021 in der Stadthalle Erbendorf zur Verabschiedung des Haushaltes des Landkreises Tirschenreuth 2021

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, 
sehr geehrte Damen und Herren aus Verwaltung und Presse,

auch mir und uns von der SPD-Fraktion ist klar, dass gerade in der Corona-Zeit Sitzungen und deren Dauer auf ein Mindestmaß begrenzt sein sollen.
Dennoch möchte ich möglichst kurz gefasst zum vorliegenden Kreishaushalt 2021 aus Sicht der SPD-Fraktion einige Anmerkungen anbringen: 

Der neu gewählte Kreistag mit Landrat Roland Grillmeier an der Spitze ist erst knapp ein Jahr im Amt ... man kann mit Fug und Recht sagen, dass es aus mehreren Gründen ein ganz besonderes Jahr war. Das wird aus einigen meiner Anmerkungen sicherlich noch deutlich werden. 

 

05.02.2021 in Kreistagsfraktion

Offener Brief der SPD Kreistagsfraktion

 

Offener Brief der SPD Kreistagsfraktion an den Landrat des Landkreises Tirschenreuth Roland Grillmeier von Fraktionsvorsitzenden Uli Roth

Sehr geehrter Herr Landrat,
im Auftrag aller SPD-Kreisrätinnen und Kreisräte richte ich diesen offenen Brief an Sie, in dem einige Sorgen unserer SPD-Fraktion im Hinblick auf die aktuellen – inzwischen seit einer Woche anhaltend hohen – Besorgnis erregenden Corona-Fallzahlen im Landkreis zum Ausdruck gebracht werden. 
 
Wir erachten es als dringend erforderlich, dass alle Kreisrätinnen und Kreisräte besser in die Informationspolitik des Landkreises und der Verwaltung eingebunden werden. 
 
Wir fanden es nicht besonders gut, wenn zum Beispiel bei der nicht erfolgten Öffnung der Schulen für Wechselunterricht in den Abschlussklassen sehr spät eine Information über die Presse erfolgte. 
Hier waren für benachbarte Landkreise über Zeitung und Radio entsprechende Meldungen deutlich früher ausgesendet, als in unserem Landkreis. In solch einem Fall wäre es angebracht, eine derartige Entscheidung auch an die gewählten Vertreterinnen und Vertreter des Kreistags (z.B. durch eine kurze Email) zu senden. 

 

01.02.2021 in Kreistagsfraktion

Mit Zeit gehen in Pandemie-Zeiten - SPD-Kreistagsfraktion tagt erstmals virtuell

 
Screenshot der Teilnehmer der Video-Konferenz der SPD-Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion tagte auf Einladung ihres Fraktionssprechers Uli Roth erstmals virtuell. Zur Video-Konferenz nutzen die sieben Kreisrätinnen und Kreisräte die Plattform "Jitsi", die einwandfrei funktionierte und für jeden einfach zu bedienen war. Bei den derzeit vorherrschenden Corona-Inzidenzzahlen im Landkreis war man sich einig, dass man auf Präsenzveranstaltungen bis auf Weiteres verzichten muss.

In der Videokonferenz arbeiteten die SPDler dann in gut zwei Stunden ein stattliches Besprechungspensum ab. Zunächst blickte die SPD-Fraktion auf die wegweisende Kreistagssitzung im Dezember 2020 in Wiesau zurück, in der ein Grundsatzbeschluss zu Gunsten des Neubaus der Realschule Kemnath fiel. Einig war man sich, dass der Neubau nach wie vor die absolut richtige Lösung sei. Der Weg zu dieser Beschlussfassung war nicht ganz leicht. Gerade die vorgelegte Art und Weise der Finanzierung und sehr kurzfristig umgearbeitete Vorlagen fanden keine Zustimmung der SPD-Fraktion.

 

29.05.2020 in Kreistagsfraktion

Haushaltsrede Fraktionsvorsitzender Uli Roth

 

Haushaltsrede des Vorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion Uli Roth zur Verabschiedung des Kreishaushaltes 2020 am 29. Mai

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,

auch mir und uns von der SPD-Fraktion ist klar, dass gerade in der Corona-Zeit Sitzungen und deren Dauer auf ein Mindestmaß begrenzt sein sollen. Dennoch erscheint es mir und uns geboten, den in wenigen Augenblicken zu verabschiedenden Haushalt mit einem beachtlichen Gesamtvolumen in Höhe von mehr als 93 Millionen Euro im Rahmen einer angemessen kurzen Haushaltrede in einigen Aspekten zu kommentieren. Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Parlaments; Landrat und Verwaltung erhalten aus den Vorgaben des Haushaltsplans abgeleitet den Auftrag zur Umsetzung wegweisender Beschlüsse und Vorhaben für eine weiterhin positive Entwicklung unseres Landkreises.

Hier gilt mein und unser Dank zunächst dem Landrat a.D. Wolfgang Lippert, der mit den beiden Vorgängergremien in seiner 12-jährigen Amtszeit an vielen Stellen für diese positive Entwicklung unseres Landkreises Sorge getragen hat. 

 

07.05.2020 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion stellt sich neu auf

 

SPD-Kreistagsfraktion stellt sich neu auf

Die SPD-Kreistagsfraktionen "alt" und "neu" trafen sich zu einer gemeinsamen Sitzung. Auf der Tagesordnung standen diverse Berichte aus vergangenen Sitzungen, eine Analyse der Kommunalwahlergebnisse vom 15. März und die Konstituierung der neu gewählten Fraktion für die bevorstehende neue Amtsperiode.

Weil es in Corona-Zeiten unmöglich ist, Sitzungen in Gaststätten abzuhalten tagten die SPDler auf Einladung des scheidenden Bürgermeisters Uli Roth in der Krummennaab Schulturnhalle. Dort konnte das Abstandsgebot sicher eingehalten werden.

Vor Einstieg in die umfangreiche Tagesordnung trafen sich die Mitglieder der „alten und neuen“ SPD-Kreistagsfraktion im Bürgerpark der Gemeinde Krummennaab zu einem gemeinsamen Foto.
Auch hier musste wegen Corona ein entsprechender Abstand eingehalten werden. Die mindestens 1,5 Meter voneinander entfernten Kreisrätinnen und Kreisräte waren dabei symbolisch durch ein rotes Band verbunden. (BILD, siehe unten)

 

10.11.2019 in Kreistagsfraktion

SPD-Fraktion mustert Musterbetriebe

 
die SPD-Kreistagsfraktion mit Jutta Goossens (3. v.r.) und Peter Förster (Mitte)

Die SPD-Kreistagsfraktion war im Rahmen eines Informationsbesuchs zu Gast bei der Wertstoffsammelstelle und der Mülldeponie in Steinmühle.
Die im Landratsamt zuständige Sachgebietsleiterin für Abfallwirtschaft, Jutta Goossens, und Deponieleiter Peter Förster führten zunächst mit interessanten Erläuterungen über das Gelände und standen anschließend für eine Diskussionsrunde zur Verfügung.
Förster verwies dabei auf die Vorteile der Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Müllverwertung Schwandorf. Hier können durch Synergieeffekte deutliche Kosteneinsparungen erzielt werden. Er gab das noch zur Verfügung stehende Deponievolumen mit einer Million Kubikmeter und die sich daraus ergebende Restlaufzeit mit ca. 40 Jahren an.

 

22.06.2019 in Kreistagsfraktion

Falkenberg: SPD-Kreistagsfraktion besichtigt Burg

 
Die SPD-Kreistagsfraktion mit BGM Herbert Bauer (2. von rechts) und SPD-Fraktionssprecher Rainer Fischer (rechts)

Auf Vermittlung von SPD-Fraktionssprecher Rainer Fischer gab Bürgermeister und Burgherr Herbert Bauer den verblüfften Mitgliedern der SPD-Kreistagsfraktion eine Führung durch die renovierte Burg und den Museumsbereich.

Kenntnis- und detailreich wusste Bauer allerhand Anekdoten aus der spannenden Zeit vom Ankauf bis zur Sanierung der Burg Falkenberg zu erzählen. Er berichtete von knapp 9 Millionen Euro, die inzwischen investiert wurden. Zahlreiche Zuschüsse aus verschiedenen Töpfen waren zwar hilfreich und dringend notwendig, ein Eigenanteil von rund 1,3 Millionen für die kleine Marktgemeinde sei aber schon ein schwer zu verdauender Brocken, so Bauer.

 

04.05.2019 in Kreistagsfraktion

Gemeinsames Treffen der SPD-Fraktionen - SPD-Kreisräte TIR und WUN beraten landkreisübergreifend

 

Es ist inzwischen eine kleine Tradition geworden, dass sich in lockeren Abständen die SPD-Kreisrätinnen und Kreisräte der Landkreise Tirschenreuth und Wunsiedel zu gemeinsamen Beratungen treffen. Gastgeber war dieses Mal der Kreisverband Tirschenreuth. Stellvertretender Fraktionssprecher Uli Roth eröffnete und begrüßte im Landgasthaus Steinwald in Pullenreuth die Gäste aus Wunsiedel. Auf Initiative und Einladung des terminlich verhinderten Kreisvorsitzenden Rainer Fischer war Peter Zimmert zu den Genossen gekommen, um das Erfolgs-Projekt BAXI des Landkreises Tirschenreuth vorzustellen.

Zimmert, der im Landratsamt für den Fachbereich ÖPNV zuständig ist, erläuterte ausführlich und sachkundig, wie es gelungen ist, das Projekt BAXI zum Erfolg werden zu lassen. Von der Bestandsaufnahme der Arten an Mobilität bis hin zu den abgefragten Bedarfen der Bevölkerung zeigte er auf, welche Anforderungen an einen modernen öffentlichen Personennahverkehr gestellt werden. Er verwies auf die Einmaligkeit dieses Angebots, stellte perspektivisch die Einführung von E-Baxis und anderen neuen Ideen vor. Natürlich koste dies Geld, das seitens des Landkreises aufgebracht werden müsse. Wenn man aber vergleiche, was man für die rund 700.000 Euro bekomme, die jährlich für den Bereich ÖPNV aufgewendet werden, könne man auf ein breites und gut angenommenes Angebot verweisen, um das uns mach anderer Landkreis beneidet, so Zimmert. Er ging auch auf Parallelen zum Landkreis Wunsiedel ein, in dem an Stelle des "Dermimboard" ein Nightliner für Event-Fahrten eingesetzt wird.

 

09.10.2018 in Kreistagsfraktion

Jutta Deiml und Brigitte Scharf mit Kreistagsfraktionen in Kirchenthumbach

 

Der öffentliche Personennahverkehr ÖPNV und die Krankenhausversorgung waren Themen der SPD Kreistagsfraktion im „Heberbräu“. Unterstützung kam hier auch aus dem Tirschenreuther Kreistag.

Bürgermeister Jürgen Kürzinger begrüßte die SPD Kreistagsfraktion im „Westen des Landkreises“. Sein Dank galt auch für die guten Informationen für die SPD Bürgermeister durch die Fraktionsführung. Landtagsdirektkandidatin Jutta Deiml und Bezirkstagskandidatin Brigitte Scharf, Kolleginnen aus dem Tirschenreuther Kreistag waren ebenfalls Sitzungsgäste.

Die Ergebnisse des Handlungskonzeptes für den ÖPNV liegen in der Gänze noch nicht vor, dennoch dürfe es nicht sein, quasi leere Luft in großen Bussen zu befördern so MdL Annette Karl. Die positiven Erfahrungen des BAXI im Landkreis Tirschenreuth zeigen den richtigen Weg auf. Dennoch bedürfe ein gutes, bedarfsgerechtes System auch einer langfristigen Unterstützung durch den Freistaat auf Dauer. Der ländliche Raum könne nicht mit dem Großraum München vergleichen werden. Hier müssen ganz andere Maßstäbe angesetzt werden, so auch die Feststellung der Tirschenreuther Kreisrätin Jutta Deiml. Es sei paradox, dass ein größerer Zuspruch hier einen höheren Verlust mit sich bringe. Die Bevölkerung könne auf den aufgebauten ÖPNV schwerlich verzichten.

 

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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