Reaktion der SPD-Kreistagsfraktion zur Kliniken Nordoberpfalz AG

Veröffentlicht am 12.08.2021 in Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte am 10. August eine außerplanmäßige Fraktionssitzung angesetzt. Im Rahmen dieser Fraktionsbesprechung stand neben anderen Punkten ebenfalls das Thema „aktuelle Entwicklungen rund um die KNO AG“ auf der Tagesordnung.

Für die SPD-Fraktion darf ich wie folgt zusammenfassen:
Der Zeitungsbericht vom 11. August drückt genau die richtigen Sorgen aus und stellt die momentan drängenden Fragen und fordert Aufklärung ein.
Wir schließen uns inhaltlich voll und ganz der Sorge um den möglichst langfristigen Erhalt der Häuser im Landkreis TIR an und teilen die Aussage „Es müsse alles dafür getan werden, die Häuser im Landkreis Tirschenreuth zu erhalten“.
 

Die aktuelle Zuspitzung der Ereignisse ist angesichts der zuletzt gehörten Berichte für die SPD-Fraktion nicht nachvollziehbar. So konnte Vorstand Dr. Egginger erst im Rahmen der letzten Kreistagssitzung am 09.07. einen durchaus befriedigenden Sachstandsbericht zum aktuellen Stand der Sanierungsmaßnahmen geben.

Hellhörig sei man innerhalb der SPD-Fraktion ab dem Zeitpunkt geworden, als die für 22.07. geplante Hauptversammlung sehr kurzfristig – einen Tag vorher: am 21.07. - abgesagt worden sei.
 
In der momentanen Situation finden wir, dass ein Agieren am Kreistag vorbei – nur in nicht-öffentlichen Aufsichtsratssitzungen (Anm.: in dem die SPD im Landkreis TIR nicht mehr vertreten ist) – der öffentlichen Brisanz dieses Themenkomplexes nicht mehr gerecht wird.
Wir sind der Meinung, dass alle Gremien der an der KNO AG beteiligten Gebietskörperschaften zeitnah im Rahmen von Sondersitzungen über den aktuellen Sachstand und die weitere Vorgehensweise zu unterrichten sind.

Die Ausrichtung der Gesundheitsversorgung in unserer Region ist sehr wohl ein Thema, das eine breite Öffentlichkeit und nicht zuletzt fast 3000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter interessiert.
Die SPD-Fraktion unterstreicht, dass sich eine Neuausrichtung allein nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten sicher nicht an den Bedürfnissen der Menschen in unserer Region orientiert!

Wir fordern daher klare Bekenntnisse der kommunalen Trägerfamilie für den Standorterhalt der Häuser im Landkreis TIR!
Des Weiteren muss es auch in Zukunft gesichert möglich sein, dass in TIR Kinder zur Welt kommen.
Wir stehen hinter einer möglichst schnellen Neubesetzung der Chefarztstelle für die Geburtshilfe im Krankenhaus TIR und begrüßen alle Maßnahmen zum Erhalt dieser Einrichtung im Landkreis TIR.

Mit freundlichen Grüßen,
i.A. der SPD-Kreistagsfraktion

gez.        
Uli Roth    
Fraktionssprecher
 

 
 

 

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

 

Landtagsabgeordnete Nicole Bäumler

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