01.09.2008 in Kommunalpolitik

Gesundheitspolitische Konferenz der SPD-Kreistagsfraktion mit Bundesministerin Ulla Schmidt

 

"Wir brauchen schwarze Zahlen für die Krankenhäuser in unserer Region, nur dann können sie künftig existieren", sagte Manfred Tretter. Der Leiter der Abteilung Zentrale Finanzen der Krankenhaus AG forderte mehr Geld vom Staat. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt sagte dagegen: "Wir können den Beitragszahler nicht noch mehr fordern."

Zu der internen Diskussionsrunde im Hotel Miratel hatte die SPD-Kreistagsfraktion eingeladen, neben den Kommunalpolitikern auch zahlreiche Mitarbeiter der Krankenhäuser sowie Vertreter der Gewerkschaft ver.di.

 

28.03.2007 in Kommunalpolitik

SPD-Chef Rainer Fischer wettert bei Versammlung in Kemnath gegen Krankenhaus-Entwicklung

 

Stellung nahm Fischer zu verschiedenen Aspekten der Landkreispolitik. Die Gründung der Krankenhaus-AG, die gegen den Willen der Landkreis-SPD beschlossen wurde, werde immer deutlicher als "gravierende Fehlentscheidung" sichtbar. Sogar innerhalb von CSU und Freien Wählern würden die Zweifel an der Entscheidung wachsen.

 

28.03.2007 in Kommunalpolitik

Entscheidung zur Sanierung des Stiftland-Gymnasiums

 
Grafik Stiftlandgymnasium

Die anstehende Sanierung des Stiftland-Gymnasiums in Tirschenreuth war eines der Themen in den letzten Kreistagssitzungen. Nachdem Ende März die Sanierung des Gebäudes in einem Bauabschnitt beschlossen worden ist, zeigte sich am Ende, dass die SPD-Kreistagsfraktion mit Sprecher Rainer Fischer schon am Anfang der Diskussionen die richtigen Weichen stellen wollte. Zum einen wurde eine Finanzierung über eine Public-Private-Partnership abgelehnt und auch der Sanierung in einem Zug, für welche sich die Fraktion stark gemacht hatte wurde vom Kreistag getragen.

 

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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