08.03.2021 in Allgemein von SPD OV Erbendorf-Wildenreuth

Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität statt AfD in Erbendorf

 

Der AfD-Infobus war heute, am Internationalen Weltfrauentag, in Erbendorf. Aus
Verantwortungsgefühl und Solidarität mit den Risikogruppen und Mitarbeitern im Gesundheitssektor in und aus unserer Stadt haben wir auf eine Gegendemonstration verzichtet. Bei einem Inzidenzwert von immer noch über 200 im Landkreis Tirschenreuth hätten wir dieses Verantwortungsgefühl auch von der Alternative für Deutschland erwartet. Sie hat es nicht gezeigt, genauso wenig wie die Weidener Querdenker am vergangenen Samstag in Tirschenreuth.
Ja, wir hätten nicht mit ihnen diskutiert, sondern demonstriert, denn Erbendorf braucht die AfD nicht.

 

  • Denn aus der Analyse der AfD-Wahlprogramme (Link in den Kommentaren:
  • https://www.boell.de/sites/default/files/http___www.weiterdenken.de_sites_default_files_afd_heft_digital_rgb_3.pdf) wissen wir schon längst
  • Die AfD ist keine soziale Partei. Sie steht nicht hinter dem von der SPD durchgesetzten Mindestlohn und steht für wirtschaftliche Deregulierung zu Lasten der Schwächsten der Gesellschaft
  • Die AfD ist während der Corona-Krise unsolidarisch mit den Schwächsten der Gesellschaft und war immer wieder an Querdenker-Veranstaltungen beteiligt.
  • Die AfD steht für eine rückwärtsgewandte Klimapolitik und stellt den menschengemachten
  • Klimawandel grundsätzlich in Frage 
  • Besonders wichtig am Weltfrauentag: Die AfD steht für ein rückwärtsgewandtes Frauen- und Familienbild.
  • Und schließlich: mit einer Partei, deren Landtagsfraktion sich während eines Holocaust-Gedenkens
  • (Link in Kommentaren: https://www.br.de/mediathek/video/holocaust-gedenken-afd-provoziert-eklat-im-landtag-av:5c48dbb7e435cc0018862808) im Landtag nicht benehmen kann, diskutieren wir nicht. Das gehört sich so für eine Partei, die seit 100 Jahren für Demokratie, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität steht.

 

Wer mehr über das Schicksal Erbendorfer Sozialdemokraten während es Nationalsozialismus wissen will – Link zum Video über die 100-Jährige Geschichte des Ortsverbandes

Den Frauen in der AfD senden wir zum Weltfrauentag schwesterliche Grüße und rufen Sie auf: wenn ihr eine echte Alternative für die sozial Schwachen in der Gesellschaft schaffen wollt, dann kommt zu uns!


#keinenfussbreitnachrechts #wirsindmehr #noafd #teamdippi #wirtragenmaske

 

04.03.2021 in Ratsfraktion von SPD OV Erbendorf-Wildenreuth

Letztendlich eine gute Entscheidung

 

Einen Tiefpunkt in Sachen Respekt und Toleranz erlebte die SPD-Fraktion in der Stadtratssitzung vom 22. Februar 2021. Auf der Tagesordnung stand der Punkt „Sofortige Mitplanung des Umfeldes des Regenüberlaufbeckens am Naabberg“. Der Antrag wurde bereits im Oktober letzten Jahres eingebracht, bis dato aber nicht behandelt. Auch nachdem Mitte Dezember Stadtrat Reinhold Kastner bei Bürgermeister Johannes Reger nachfragte, erfolgte keine Aufnahme in der Dezembersitzung. Deshalb entschloss sich Stadtrat Kastner, die Rechtsaufsicht am Landratsamt einzuschalten. Daraufhin ließ Reger den Antrag in der Februarsitzung zu.

 

Eigentlich ist es Usus, dass der Antragsteller den Antrag in der Sitzung vorbringt, dann der Sitzungsleiter Stellung nimmt und das Thema zur Diskussion stellt. Das war diesmal nicht so. Bürgermeister Johannes Reger riss das Wort an sich und machte seine Sichtweise zum Antrag deutlich. Obwohl es von Seiten der SPD-Fraktion ein einziger, im Laufe der Zeit weiterentwickelter Antrag war, bei dem Unterlagen an den Bürgermeister nachgereicht und vorgelegt wurden, sowie kurz vor der Sitzung ein überarbeiteter Beschlussvorschlag eingereicht wurde, stellte Reger diesen als drei eigenständige Anträge vor.

 

Der Bürgermeister unterlegte diese Anträge mit konkreten Ausführungen und den Kosten, was eigentlich von der SPD-Fraktion nicht gewollt war. Die SPD sah diesen Antrag mehr als Diskussionsgrundlage. Stadtrat Kastner führte aus, dass der Bau des Regenüberlaufbeckens ein Projekt sei, über das man weiter hinausdenken müsse. „Ein begleitender Uferweg diene der Erholung und Freizeit der Bürger“, argumentierte er. „Wir haben die Resourcen vor der Haustüre, sie müssen nur mitgenutzt werden“. Ein Weg im Umfeld des Regenüberlaufbecken mit einem kleinen Platz mit Sitzgelegenheiten zu errichten und als weiterer Weg entlang der Fichtelnaab bis zur Tirschenreuther Straße wäre nach seiner Meinung eine gute Idee. „Dies würde dieses idyllische Naturband entlang der Fichtelnaab für alle Bürger zugänglich machen und eine Bereicherung für die Freizeitgestaltung und die Erholung bieten“, so Kastner.

Vor allem machte Kastner darauf aufmerksam, dass im Hinblick auf eine naturverträgliche und kostengünstige Lösung die Ausführung in einer „wassergebundenen“ Bauweise erfolgen sollte. Auch die bauliche Umsetzung könnte in verschiedenen Abschnitten erfolgen. Ein Zeitfenster wurde von der SPD zu keiner Zeit genannt, denn es gelte, auf den städtischen Haushalt Rücksicht zu nehmen.

Mit dem Uferpfad als Lückenschluss vom Regenüberlaufbecken bis zur Tirschenreuther Straße könnte in Verbindung mit dem vorhandenen Wegenetz ein Rundwanderweg entstehen. Eine direkte Anbindung des neuen Baugebietes „Naabhöhe“ und dem Stichweg zum Freizeitgebiet „Schweißlohe“ könnte somit entstehen.

 

Denn nach Kastners Meinung als auch die der SPD wäre es wichtig, derartige Wanderwege und Erholungsplätze für die Menschen zur Verfügung zu stellen. Die SPD will „Erbendorf weiter denken“, damit die Stadt lebens- und liebenswerter wird. 

 

Im wahrsten Sinne des Wortes hat Bürgermeister Reger die Idee des Antrags umgedreht. Besonders gegenüber dem Antragsteller war er damit ziemlich respektlos und untolerant. Der Ton erinnerte fast an die Zeiten, in denen die Stadtratsmitglieder vom Bürgermeister vor vollendete Tatsachen gestellt wurden. Aber auch die Angriffe in der Diskussion aus dem schwarzen Lager bei der Diskussion waren für einen Stadtrat überflüssig und respektlos.   

 

Es hat den Anschein, dass im Stadtrat andere Standpunkte als die der CSU/CWL nicht akzeptiert und andere Meinungen nicht zugelassen werden. Gelebte Toleranz in einer Demokratie und auch im Stadtrat bedeutet, dass wir aufeinander zugehen und auch andere Meinungen kennenlernen. Denn erst dann können wir andere verstehen und eine andere Meinung ablehnen oder annehmen.

 

Für die SPD-Fraktion ist am Ende doch ein beschlussfähiger Kompromiss entstanden: Der direkte Weg um das Regenüberlaufbecken herum wird fallengelassen und das Thema Uferpfad vom Naabweg bis zur Tirschenreuther Straße wird in den Bau-  und Tourismusausschuss verwiesen. Nun wird es möglich zu diskutieren, Ideen einzubringen und über die uns offenen Möglichkeiten nachzudenken. Nicht mehr und nicht weniger wollte die SPD-Fraktion.

 

Aber die CSU/CWL gönnt uns nicht einmal diesen Kompromiss. Wie schrieben sie in den sozialen Medien: „SPD-Fraktion stimmt gegen ihren eigenen Antrag“. Da sind wir ganz tolerant. „Denn andere Meinungen können wir akzeptieren.“

 

06.02.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Bundeswahlkreiskonferenz Digital

 

Unser UB-Vorsitzender, MdB Uli Grötsch, wurde in der digitalen Bundeswahlkreiskonferenz am Samstag 06. Februar mit 95,8% Zustimmung von den Delegierten wieder als Kandidat für die Bundestagswahl im September gewählt.

Das Bezirks-Vorsitzendenteam Franz Schindler und Carolin Wagner leiteten souverän eine besondere Konferenz.

Für Zahlenfans das genaue Ergebnis der Wahl der Delegierten des Unterbezirks für Uli Grötsch: 48 abgegebene Stimmen, 46 x Ja, 2 x Enthaltung bei keiner Nein-Stimme

Herzlichen Glückwunsch! Auf eine erfolgreiche Wahl für unseren Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch und für unseren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.

 

05.02.2021 in Kreistagsfraktion

Offener Brief der SPD Kreistagsfraktion

 

Offener Brief der SPD Kreistagsfraktion an den Landrat des Landkreises Tirschenreuth Roland Grillmeier von Fraktionsvorsitzenden Uli Roth

Sehr geehrter Herr Landrat,
im Auftrag aller SPD-Kreisrätinnen und Kreisräte richte ich diesen offenen Brief an Sie, in dem einige Sorgen unserer SPD-Fraktion im Hinblick auf die aktuellen – inzwischen seit einer Woche anhaltend hohen – Besorgnis erregenden Corona-Fallzahlen im Landkreis zum Ausdruck gebracht werden. 
 
Wir erachten es als dringend erforderlich, dass alle Kreisrätinnen und Kreisräte besser in die Informationspolitik des Landkreises und der Verwaltung eingebunden werden. 
 
Wir fanden es nicht besonders gut, wenn zum Beispiel bei der nicht erfolgten Öffnung der Schulen für Wechselunterricht in den Abschlussklassen sehr spät eine Information über die Presse erfolgte. 
Hier waren für benachbarte Landkreise über Zeitung und Radio entsprechende Meldungen deutlich früher ausgesendet, als in unserem Landkreis. In solch einem Fall wäre es angebracht, eine derartige Entscheidung auch an die gewählten Vertreterinnen und Vertreter des Kreistags (z.B. durch eine kurze Email) zu senden. 

 

01.02.2021 in Kreistagsfraktion

Mit Zeit gehen in Pandemie-Zeiten - SPD-Kreistagsfraktion tagt erstmals virtuell

 
Screenshot der Teilnehmer der Video-Konferenz der SPD-Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion tagte auf Einladung ihres Fraktionssprechers Uli Roth erstmals virtuell. Zur Video-Konferenz nutzen die sieben Kreisrätinnen und Kreisräte die Plattform "Jitsi", die einwandfrei funktionierte und für jeden einfach zu bedienen war. Bei den derzeit vorherrschenden Corona-Inzidenzzahlen im Landkreis war man sich einig, dass man auf Präsenzveranstaltungen bis auf Weiteres verzichten muss.

In der Videokonferenz arbeiteten die SPDler dann in gut zwei Stunden ein stattliches Besprechungspensum ab. Zunächst blickte die SPD-Fraktion auf die wegweisende Kreistagssitzung im Dezember 2020 in Wiesau zurück, in der ein Grundsatzbeschluss zu Gunsten des Neubaus der Realschule Kemnath fiel. Einig war man sich, dass der Neubau nach wie vor die absolut richtige Lösung sei. Der Weg zu dieser Beschlussfassung war nicht ganz leicht. Gerade die vorgelegte Art und Weise der Finanzierung und sehr kurzfristig umgearbeitete Vorlagen fanden keine Zustimmung der SPD-Fraktion.

 

14.01.2021 in Allgemein von SPD OV Tirschenreuth

War und ist die COVID-19 Pandemie tatsächlich schicksalshaft?

 

Gedanken von Gunar Prauschke, Vorsitzender des SPD Ortsvereines Tirschenreuth

Wir befinden uns momentan vermutlich auf dem Höhepunkt der zweiten COVID-19 Pandemiewelle. Aber war und ist dies tatsächlich schicksalshaft? Hätte man Vorfeld nicht anders reagieren können und müssen? Ich möchte behaupten ja. Anhand einiger Hinweise aus einer Publikation des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) möchte ich meine These erläutern. In wieweit diese Punkte aktiv zu einer Lageverbesserung hätten führen können, obliegt nicht meiner Beurteilung. Hier sollten uns die laufenden Studien, sowohl aus dem Landkreis Heinsberg, aber auch aus unserem Landkreis, nach deren Abschluss Auskunft geben können. Die zitierte Publikation entstand als Entwurf eines Grundsatzpapiers für das Bundesministerium des Innern und den Arbeitskreis V der Innenministerkonferenz. Erarbeitet von Wolfram Geier im Auftrag der Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) im Bundesverwaltungsamt (März 2002) „Für eine neue Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland – Überlegungen für eine gemeinsame Rahmenkonzeption zur Weiterentwicklung des Zivilschutzes.“ Die von mir verwendeten Zitate entstammen der 2. Auflage vom November 2010. Besonders interessant erscheint der Hinweis als Fußnote auf Seite 37 „ Die Defizite wurden vor allem im Rahmen der Anthrax-(Fehl-) Alarme in Deutschland im November 2001 deutlich; vgl. auch Bundesverwaltungsamt (Hrsg.): „Kehren die Seuchen zurück?“, Schriftenreihe WissenschaftsForum, Bonn 2001.“ Im weiteren Textverlauf bezieht sich der Autor in erster Linie auf terroristische und extremistische Handlungen, wie zum Beispiel den Giftgasanschlag der AUM-Sekte in der Tokioter U-Bahn1995. Bemerkenswert sind allerdings die Folgerungen über erkannte Defizite in unserem Land.

weiterlesen im verlinkten pdf-Dokument

 

05.01.2021 in Ortsverein von SPD Ortsverein Neusorg

Weihnachtswünsche

 

 

04.01.2021 in Gemeinderat von SPD Ortsverein Neusorg

Besuch im Senioren-Servicehaus Neusorg

 

Eine Abordnung der SPD-Gemeinderatsfraktion mit Bürgermeister Peter König und Fraktionssprecher Robert König war wie jedes Jahr in den Vormittagsstunden des Heiligen Abend zu Besuch im Senioren-Servicehaus Neusorg.

 

02.01.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Soziale Politik für Dich - Das ist neu zum 1. Januar

 

Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein die steuerlichen Verbesserungen können mehrere Hundert bis über 1.000 € zusätzlich in die Haushaltskasse bringen.

 

Weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-ist-neu-zum-1-januar/18/12/2020/

 

17.12.2020 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

BayernSPD kritisiert Umgang mit Einzelhändlern bei Click and Collect und fordert Task Force gegen Ladensterben

 

Der bayerische Einzelhandel steht seit der Coronakrise massiv unter Druck. BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch und die wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, Annette Karl, kritisieren deshalb das bizarre Ankündigungs-WirrWarr um eine Click & Collect Option für die bayerischen Händler und fordern eine bayerische Task Force Einzelhandel sowie ein klares Konzept für die schrittweise Wiedereröffnung mit der Situation angemessenen Hygienekonzepten.

Uli Grötsch: „Erst ruft der Wirtschaftsminister die Ladenbesitzer explizit dazu auf, funktionierende Click & Collect-Konzepte für die Zeit der Ladenschließungen vorzubereiten. Dann bläst die Söder-Regierung diese Möglichkeit nur Stunden vor Lockdown-Beginn ab. Dieses Kommunikationschaos, das wir vom Corona-Management der Staatsregierung bereits von anderen Stellen kennen, schadet in dieser schwierigen Lage den Händlern zusätzlich. Dabei bräuchte es jetzt echte bayerische Kraftanstrengungen, um ein Ladensterben zu verhindern.“

 

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

SPD Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich. BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Netzwerk "Aktiv gegen Rechts"

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Bayern-SPD News

Nur jeder vierte Arbeitnehmer bekommt laut einer Erhebung der Hans-Böckler-Stiftung im Betrieb ein reales Testangebot! Für BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch zeigt das …

26.03.2021 14:26
Das Lobbyregister kommt!.
von: SPD-Landesgruppe Bayern | Mit dem Gesetzesentwurf der Koalitionsfraktionen zur Einführung eines Lobbyregisters wird zum ersten Mal eine verbindliche Registrierungspflicht für Interessenvertretungen im …

von: SPD-Landesgruppe Bayern | Der Bundestag hat heute in erster Lesung mit den Beratungen über ein neues Urheberrecht begonnen. Der Gesetzentwurf aus dem Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz soll …

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