23.06.2021 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

SPD fordert: Maskenzwang an Bayerns Schulen aufheben

 

Fraktionschef Florian von Brunn: Junge Menschen wurden anderthalb Jahre lang vergessen – generelle Maskenpflicht an Schulen ist aktuell nicht nachvollziehbar

Angesichts der Kabinettsitzung am 22.06.2021 fordert der Fraktionschef der SPD im Bayerischen Landtag Florian von Brunn eine Aufhebung der Maskenpflicht in allen Schulen. "Es ist angesichts der hohen Sommer-Temperaturen und der zugleich niedrigen Inzidenzen nicht mehr zu vermitteln, dass die Kinder und Jugendlichen in der Schule eine Masken tragen müssen. Sie werden ja auch zwei Mal pro Woche getestet", so von Brunn. "Das ist eine erhebliche Belastung für Kinder und Jugendliche im Unterricht. Wir fordern, die Maskenpflicht auszusetzen. Man kann trotzdem die Entwicklung im Auge behalten und bei örtlichen Corona-Ausbrüchen solche Maßnahmen wieder ergreifen."

 

18.06.2021 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Jung und Alt dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden!

 

„Eine gute Rente ist auch künftig möglich“, so der Bezirksvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus Oberpfalz, Reinhold Strobl. Auch wenn das CDU-geführte Bundeswirtschaftsministerium von schockartigen steigenden Finanzierungsproblemen spreche und die Altersgrenze auf über 67 weiter erhöhen wolle, sieht die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus in der Oberpfalz das anders.: „Wenn unseriöse Medien immer wieder das Märchen von der bald ‚unbezahlbaren‘ Rente oder dem ‚Betrug an der jüngeren Generation‘ verbreiten, so müsse man dem entgegnen , dass es - was Beispiele in anderen Ländern zeigen – auch andere Lösungsmöglichkeiten gebe.

 

21.05.2021 in Ratsfraktion von SPD OV Erbendorf-Wildenreuth

Fraktionsbericht aus der Mai-Sitzung des Stadtrates

 

Mangelndes Demokratieverständnis oder missverstandene Transparenz!?

 

10.05.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Die Aufholjagd beginnt: BayernSPD spielt mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei der Bundestagswahl auf Sieg!

 

Mit einem fulminanten Bundesparteitag hat die SPD den Wahlkampf eingeläutet. Die BayernSPD zeigt sich begeistert.

Arif Tasdelen, MdL, Generalsekretär der BayernSPD: „Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat heute gezeigt, dass die SPD die richtigen Antworten hat für die Überwindung diese Krise und für die Herausforderungen der Zukunft. Soziale Gerechtigkeit – Modernisierung unseres Landes – gerechter Klimaschutz: Das sind unsere Themen und die entscheidenden Weichenstellungen für die nächsten Jahrzehnte, in Deutschland genauso wie in Bayern. Die BayernSPD geht hochmotiviert und engagiert in den Wahlkampf für den Zukunftskanzler Olaf Scholz! Wir werden richtig kämpfen!“

 

10.05.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Erster digitaler Bundesparteitag – Zukunftsprogramm beschlossen, Kanzlerkandidat Scholz bestätigt

 

Die SPD hat am Sonntag ihren ersten digitalen Bundesparteitag aus dem CityCube in Berlin abgehalten. Mehr als 600 Delegierte haben sich virtuell zusammengefunden.

 

In den rund vierstündigen Beratungen beschloss die SPD ihr Zukunftsprogramm für die anstehende Bundestagswahl am 26. September 2021 mit 99,39 Prozent Zustimmung. Sie bestätigte außerdem Olaf Scholz mit 96,2 Prozent Zustimmung als ihren Kanzlerkandidaten.

 

Das Zukunftsprogramm der SPD ist mit dem Titel ‚Zukunft, Respekt, Europa – dafür treten wir an‘ überschrieben. Im Netz wurde der Parteitag mit dem Hashtag #AusRespekt begleitet.

Olaf Scholz hat seinen Plan für das Deutschland der 20er Jahre vorgestellt. Eine Zukunftsregierung unter Führung der SPD, die für Erneuerung steht, für zukunftsfähige Arbeitsplätze sorgt und die großen Themen unserer Zeit anpackt: Klimaneutrale Wirtschaft, Mobilitätswende, Digitalisierung und gute Gesundheitsversorgung. Dazu braucht es eine neue gesellschaftliche Allianz – für Respekt und Zusammenhalt. Eine Politik des Respekts zeichnet sich durch faire Löhne, Steuergerechtigkeit, gute Bildungschancen und sichere Renten aus und ist gegen jede Form von Diskriminierung.

Das beschlossene Zukunftsprogramm und den Mitschnitt des Bundesparteitages finden Sie hier: ausRespektvorDeinerZukunft.de

 

09.05.2021 in Ratsfraktion von SPD OV Erbendorf-Wildenreuth

„Demokratie braucht Visionen!“ – Allein das Bisherige zu verwalten genügt nicht!

 

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Bernhard Reis anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2021 in der Sitzung des Stadtrates am 19.04.2021

 

23.04.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Parteitag der BayernSPD

 

Am Samstag, 24.04.2021 findet ab 09:30 Uhr der 72. Landesparteitag der BayernSPD statt - digital.

Auf der Tagesordnung steht die Neuwahl des Landesvorstandes, bei der unser Unterbezirksvorsitzender und Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch für das Amt des Landesvorsitzenden kandidiert. 

Weitere Informationen zum Ablauf des Parteitages: https://bayernspd.de/partei/parteitage/

Livestreams von Parteitag gibt es auf Youtube und auf der Website der BayernSPD.

 

13.04.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Kabinett billigt Bundes-Notbremse

 

Gemeinsam die dritte Welle brechen

Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.

In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen, Ministerpräsident*innen und Abgeordneten gesprochen, um eine Einigung für ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern im Kampf gegen die dritte Corona-Welle zu erzielen. Mit Erfolg. Eine bundesweite Corona-Notbremse wird kommen. Dazu soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Der Bundestag muss zustimmen, auch der Bundesrat kommt noch zum Zug.

Scholz: Transparenz, Klarheit und Sicherheit

„Das ist im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger und im Übrigen auch im Interesse der Sache, um die es uns geht, nämlich die Gesundheit von uns allen zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz im Deutschlandfunk. „Wir haben große Aussichten, die Pandemie im Sommer hinter uns zu lassen, wenn Millionen Bürgerinnen und Bürger geimpft sind. Aber wir müssen verhindern, dass dieser Zeitpunkt erst später eintritt, weil jetzt die Infektionszahlen noch mal hochgehen. Mit den nun beschlossenen einheitlichen Regelungen wüssten alle, woran sie sind, „denn das ist das, was die Bürgerinnen und Bürger zurecht erwarten“.

Bundesweite Notbremse

Wenn die 7-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner*innen) an drei aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, so sollen dort ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. Diese sollen so lange in Kraft bleiben bis die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 unterschreitet - dann treten die Extra-Auflagen am übernächsten Tag wieder außer Kraft.

weiterlesen auf spd.de

 

12.04.2021 in Ratsfraktion von SPD Ortsverein Mitterteich

Umgestaltung Kreuzung Färberbrücke

 

In der  Stadtratssitzung am 19. April stellte die SPD-Fraktion den Antrag auf Umgestaltung der Ampelkreuzung Färberbrücke zu einem Kreisverkehr. Die Argumentation überzeugte den Stadtrat und der Antrag wurde einstimmig genehmigt. Das Straßenbauamt ist nun am Zug.

 

 

 

In Anbetracht des äußerst desolaten Zustandes der Färberbrücke (Kreuzung Vorstadt, Marktredwitzer Straße, Wiesauer Straße und Martin-Zehendner-Straße) bitten wir um Kontaktaufnahme des Bürgermeisters mit dem für diese Kreuzung zuständigen Straßenbauamt. Dieses ist aufgrund der Staatsstraße 2169 örtlich und sachlich zuständig.

Seit Jahren kann die Bevölkerung zusehen, wie der Verfall des Kreuzungsbereichs fortschreitet. Erst vor kurzem musste ein annähernd 20 cm tiefes Loch in der Fahrbahn aufgefüllt werden. Der Straßenbelag setzt sich zwischenzeitlich auch deutlich von der befahrbaren Brückenhöhe ab. Eine Generalsanierung ist demzufolge unabdingbar. Auch um Haftungsschäden vorzubeugen, ist es ratsam und sicherlich im Interesse des Straßenbauamtes, alsbald tätig zu werden.

In der Vergangenheit waren immer wieder Beschwerden von Bürgern an die Stadt herangetragen worden, weil die Ampelschaltung nicht zufriedenstellend sei. Man suchte krampfhaft nach Lösungen. Die eingebrachten Vorschläge waren jedoch meistens nicht umsetzbar, wie beispielsweise ein Grünpfeil für Rechtsabbieger (Verkehrslage unklar wegen innerer Mehrphasigkeit der Ampelanlage).

Die Vorteile eines Kreisverkehrs liegen auf der Hand. Diese Kreuzung ist unbestritten eine der am stärksten befahrenen Örtlichkeiten in Mitterteich. Ein Kreisverkehr kann wesentlich dazu beitragen, dass der Verkehr schnell abfließen kann und es zu keinen Stauungen mehr kommt. Durch die Geschwindigkeitsbeschränkung im Stadtkern von 50 km/h auf 30 km/h wurde zwar der Verkehrssicherheit Rechnung getragen, der Verkehr fließt jedoch nur zäh von der Innenstadt Richtung Ampelanlage. Es kann daher verstärkt beobachtet werden, dass an die Kreuzung herannahende Fahrer bei Grün etwa 100 m vor der Ampelanlage auf das Gaspedal treten, um noch bei Grün über die Kreuzung zu gelangen. Hierbei wird die Geschwindigkeitsbeschränkung deutlich überschritten und kreuzende Fußgänger und Radfahrer gefährdet. Andererseits ist zu beobachten, dass sich die Fahrzeuge bei Rotlicht zu Stoßzeiten bis zum Unteren Markt zurückstauen und die Fahrzeuge bei einer Grünphase wegen Tempo 30 km/h nicht abfließen können. Diese Situationen könnten mit einem Kreisverkehr entschärft werden. Auch der Platz auf der Kreuzung ist bestens für einen Kreisverkehr geeignet.

 

 

04.04.2021 in Adventskalender von SPD Pechbrunn-Groschlattengrün

Ostergruß 2021

 
 

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

Mission #SozialundKlimaneutral: Unser Plan für eine soziale Klimawende in Bayern SPD Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich. BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

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