16.09.2023 in Bundespolitik von SPD Ortsverein Mitterteich
Das neue Gebäudeenergiegesetz - Info
Mitteilung von Uli Grötsch, MdB
Gerade wurde im Deutschen Bundestag das Gebäudeenergiegesetz (GEG) („Heizungsgesetz“) beschlossen. Selten wurde im Vorfeld so viel über ein Gesetz diskutiert und wurden wissentlich unwahre Gerüchte verbreitet, wie es bei diesem Gesetz der Fall war. Hier die wichtigsten Punkte des beschlossenen Gesetzes.
Das GEG tritt am 01. Januar 2024 in Kraft. Auch danach wird es aber weiterhin erlaubt sein, Öl- und Gasheizungen einzubauen, so lange keine Wärmeplanung eurer Stadt oder Gemeinde vorliegt.
Es muss ausdrücklich keine funktionierende Heizung, die mit Öl oder Gas betrieben wird, durch eine Heizung mit erneuerbaren Energien ersetzt werden! Auch dürfen kaputte Heizungen ausdrücklich repariert werden!
Nur bei Neubauten gibt es neue und im Sinne des Klimaschutzes sehr sinnvolle Regelungen. Aber auch hier darf selbstverständlich auch in Zukunft jeder selbst entscheiden, ob er oder sie eine Wärmepumpe, eine Pelletts-Heizung oder eine Holzheizung einbaut.
Wichtig: Alle, die trotzdem eine neue Heizung einbauen müssen, werden wir dabei erheblich finanziell unterstützen: Grundsätzlich erhalten alle, die sich eine neue Heizung einbauen, eine Grundförderung von 30 Prozent. Bürgerinnen und Bürger, deren Einkommen unter 40.000 Euro liegt, bekommen zusätzlich 30 Prozent. Zudem besteht die Möglichkeit auf einen Klima-„Geschwindigkeitsbonus“ von 20 Prozent. Dieser wird ausgezahlt, wenn man sich für eine klimafreundliche Heizung entscheidet, bevor die kommunale Wärmeplanung vorliegt. Maximal ist also eine Förderung von 70 Prozent möglich.
Zentrales Anliegen der SPD bei diesem Gesetz war es, Mieterinnen und Mieter zu Profiteuren der Wärmewende zu machen. Das haben wir auch geschafft. Deswegen dürfen Vermieter die mit der Modernisierung verbundenen Kosten nur in geringem Umfang auf die Mieter umlegen.
Wie immer gilt: Wenn ihr Fragen zu diesem Gesetz oder allen anderen Themen habt, meldet euch jederzeit bei mir!
Noch mehr Informationen findet ihr darüber hinaus auch hier:
https://www.spd.de/waermewende
http://www.energiewechsel.de
11.06.2023 in Allgemein
Sympathische Politikerin freut sich über eigenes Volk
SPD-Generalsekretärin MdL Ruth Müller besucht Erbendorf
BIld v.l.n.r. Klaus Schmidt - Bezirksrätin Brigitte Scharf - Karolina Forster (Listenkandidatin Bezirk in 307) - MdL Ruth Müller - Karl Georg Haubelt (Direktkandidat Landtag in 307) - Martin Gallersdörfer (Listenkandidat Landtag)
10.05.2023 in Ortsverein von SPD Ortsverein Mitterteich
Generalversammlung 2023
Am 9. Mai fand die Generalversammlung des SPD-Ortsvereins Mitterteich mit Neuwahlen und Jubilarehrung statt.
Die neugewählte Vorstandschaft mit SPD-Kreisvorsitzendem Uli Roth (3. von rechts), Bezirkstagsmitglied Brigitte Scharf (7. von links) und Landtagskandidatem Karl-Georg Haubelt (rechts)
Vorne Mitte der wiedergewählte Vorsitzende des Ortsverein, Johann Brandl.
Die geehrten Jubilare mit SPD-Kreisvorsitzendem Uli Roth (hinten)
von links: Friedel Henkelmann (25 Jahre), Angelika Müller (40 Jahre), Gabriele Grümmer (25 Jahre), Johann Brandl (25 Jahre)
Verhindert waren Marlene Arnold (60 Jahre) und Irmgard Brandl (40 Jahre).
Dazu der Bericht im Neuen Tag unter
https://www.onetz.de/oberpfalz/mitterteich/einigkeit-vertrauen-rathaus-mitterteich-id4124447.html
09.05.2023 in Allgemein
SPD-Kreiskonferenz: Optimismus trotz schwieriger Rahmenbedingungen
Bärnau. Mit Zuversicht und Kampfgeist gehen die Sozialdemokraten aus dem Landkreis Tirschenreuth in den Wahlkampf zur Land- und Bezirkstagswahl im Oktober. Bei der SPD-Kreiskonferenz am Samstag im Hotel Zur Post waren leidenschaftliche Reden und flammende Plädoyers der Kandidaten und Gastredner zu hören.
21.04.2023 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Mitterteich
Betriebsbesuch
Betriebsbesuch der SPD-Kreistagsfraktion und des SPD-Ortsvereins Mitterteich bei der Firma Green Energy in Mitterteich (April 2023)
16.04.2023 in Allgemein
Unser Kandidat für den Stimmkreis Tirschenreuth
Am 8. Oktober wird der bayerische Landtag neu gewählt.
Im Stimmkreis Tirschenreuth haben wir unseren stellvertretenden Kreisvorsitzenden Karl Georg Haubelt aus Wiesau als Kandidaten aufgestellt. Der 58 Jahre alte Hochschullehrer ist als Amberger, der über dreißig Jahre im SPD-Kreisverband Schwandorf aktiv war, in unserer Oberpfalz bestens vernetzt. In die Landessynode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern ist er bereits zum dritten Mal für den Stimmkreis Sulzbach-Rosenberg (Stadt Amberg, Landkreise Amberg-Sulzbach, Schwandorf und Neumarkt) mit großer Mehrheit gewählt worden. Neben der Kirche engagiert sich unser künftiger Abgeordneter seit Jahrzehnten in der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt und im Bund Naturschutz. Ein Vierteljahrhundert war er aktiver Feuerwehrmann.
Karl Georg Haubelt kann im Stimmkreis Tirschenreuth direkt und in der ganzen übrigen Oberpfalz auf Platz 508 in den Landtag gewählt werden. Einer von uns!
25.03.2023 in Kreistagsfraktion
Rede zur Verabschiedung des Haushalts im Kreistag Tirschenreuth
Haushaltsrede 2023 vom Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Uli Roth anlässlich der Kreistagssitzung am Do. 23. März 2023 im Landratsamt Tirschenreuth
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kollegen Fraktionssprecher,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Kreistags,
sehr geehrte Damen und Herren aus der Verwaltung, liebe Pressevertreter
Es ist zunächst einmal wohltuend, dass wir nach corona-bedingt turbulenter Zeit nach drei Jahren die Haushaltssitzung endlich wieder im Sitzungssaal des Landratsamtes abhalten können. Die traditionelle Haushaltsrede bietet mir die Gelegenheit, dass ich für die SPD-Kreistagsfraktion einige Aspekte der laufenden Landkreispolitik beleuchten darf:
Glückwunsch an unseren neuen Kreiskämmerer Manuel Enders – er legt nach zahlreichen Vorgesprächen und Abstimmungsrunden sein erstes Zahlenwerk vor. Dabei handelt es in Summe um einen erneuten Rekord-HH von fast 160 Mio. €-Gesamtvolumen.
28.02.2023 in Allgemein
Preisschafkopf in Fuchsmühl
Der SPD Ortsverein Fuchsmühl lädt herzlich zum traditionellen Preisschafkopf ein.
Im Gasthaus Weissenstein in Fuchsmühl
Am 5.3.2023
Ab 14:00 Uhr
Alle Kartler aus Nah und Fern sind wieder herzlich eingeladen.
Netzwerk "Aktiv gegen Rechts"
Bayern-SPD News
Bayerns SPD-Chefin Endres besorgt nach gescheiterter Verfassungsrichterwahl: Kulturkampf und Spaltung wie in den USA stehen auf dem Spiel.
Mehr statt weniger Chancengerechtigkeit für Kinder: SPD fordert Sprachförderung für alle, die Förderung brauchen.
BayernSPD: Staatsregierung muss mit Sondervermögen Herausforderungen wie Betreuungskrise anpacken.
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- 11.06.2023 Sympathische Politikerin freut sich über eigenes Volk.
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- 16.04.2023 Unser Kandidat für den Stimmkreis Tirschenreuth.
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- 28.02.2023 Preisschafkopf in Fuchsmühl.