SPD-MdB Uli Grötsch sprach bei den Erbendorfer Genossen in der Stadthalle.„Er ist gleich von Berlin nach Erbendorf gekommen.“ So begrüßte SPD-Ortsvereinsvorsitzende Brigitte Scharf bei der Jahreshauptversammlung der Genossen Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch. Er plauderte etwas aus dem Nähkästchen der großen Politik.
„Ihr seid der tollste Ortsverein, den wir im Bezirk haben“, sagte Grötsch eingangs. „Es passt einfach bei euch und deshalb kommt man als Abgeordneter gerne hier her.“ Den SPD-Mitgliedern zeigte er ein kleines Stimmungsbild in der Großen Koalition in Berlin auf und sprach über die Arbeit in der Bundeshauptstadt.
„Wir haben eine Menge geschafft seit 2013“, stellte der Bundestagsabgeordnete fest. Mit der Arbeit in der großen Koalition sei die SPD auf der Zielgeraden. „Aber mit den Schwarzen ist es ein wenig zäh“, so Grötsch. „Es ist jeden Tag ein Kampf und Ringen.“ Die SPD sei in der Koalition der Motor. „Wir haben alles laut dem Koalitionsvertrag ziemlich abgearbeitet.“
„Bei den Schwarzen ist vieles in die Hose gegangen“, stellte der Abgeordnete fest. Als Beispiel nannte er hier die Maut, die von der CDU/CSU seit über 30 Jahren immer wieder vorgebracht werde. „Von der Maut hat man nichts mehr gehört, die liegt in Brüssel.“
Auch die Stimmungslage in der Großen Koalition sei vor allem zwischen der CDU und der CSU in einem Tief. „Die haben sich nichts mehr zu sagen“, so Grötsch. „Seehofer hat es geschafft, dass die Verbindungen abgebrochen sind.“ Dies sei aber nicht das Problem der SPD.
Stellung nahm Bundestagsabgeordneter Grötsch zu den eigenen Umfragetiefs der SPD. „Vor der Wahl versprechen, was wir auch nach der Wahl halten, dass erwarten sich Leute von der Politik“, so der Abgeordnete. „Das haben wir gemacht, aber es hat nichts genutzt.“ Den Grund sah er darin, dass es nicht weitgehend genug war. Es sei in einer Großen Koalition denkbar schwierig, als Partei erkennbar zu sein.
Am Beispiel Mindestlohn, den die SPD durchgesetzt habe, machte er deutlich, dass es für die Bürger nicht wahrnehmbar sei, von wem das letztendlich initiiert und durchgesetzt wurde.
Den Erbendorfer Genossen zeigte Grötsch auch auf, warum die Afd erstarke. „In einer Demokratie braucht es zwei große Pole wie die SPD und die Konservativen.“ Bei einer Großen Koalition sei dies nicht mehr so extrem der Fall. „Ich bin aber der festen Überzeugung, dass die Bürger Deutschlands klug genug sind, dass sie keine Partei wählen, die sich durchwegs antisemitisch äußern.“
Zu dem, was die SPD in Berlin erreicht habe, führte der Abgeordnete aus, dass der Mindestlohn der richtige Schritt in die richtige Richtung war. „Aber 8,50 Euro reichen nicht, um ein Leben in würde zu führen“, betonte er. Auch in Sachen Rente sei noch einiges zu tun. „Wir brauchen eine halbwegs vernünftige Rente, die kein Reichtum und Luxus ist, aber Rentner ein Altern in Würde bietet“, so Grötsch. „Dieses Thema wird uns bis zur Bundestagswahl noch sehr beschäftigen.“ Nach seinen Worten dürfe es keine Absenkung der Rente geben. „Das Rentenniveau muss steigen.“
„Gleicher Lohn für gleicher Arbeit“, dieser Slogan gelte nach den Ausführungen Grötschts auch für Mitarbeiter von Zeitbeschäftigten. Des Weiteren stehe die SPD nach wie vor für einen gleichen Lohn für Männer und Frauen.
„Die Welt ist aus den Fugen“, stellte Grötsch zum Ende seiner Rede fest. „Das ist zwar unschön, ist aber so.“ Damit sprach er die Verhältnisse in Syrien mit den vielen Flüchtlingen und die Flüchtlingswelle in Deutschland an. „Das, was im Jahr 2015 Deutschland geschafft hat, da bin ich zutiefst überzeugt, wird man in 20 oder 30 Jahren als historische Leistung sehen.“ Seiner Meinung sei das Thema zu schnell auf Deutschland zugekommen. „Inzwischen läuft es aber in geordneten Bahnen“, so Grötsch. „Wie viele behaupteten, ist das Abendland dadurch aber nicht untergegangen.“ Jetzt gehe es darum, die Menschen zu integrieren.
„TTip ist mausetot“, sagte er am Ende. „Jetzt geht nur nach darum, wie man den richtigen Zeitpunkt zum Ausstieg findet.“
