04.06.2020 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket - „Mit Wumms“

 

Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben.

„Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, fasste Vizekanzler Olaf Scholz die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zusammen. Zuvor hatten die Spitzen von Regierung und Koalition insgesamt 21 Stunden die Einzelheiten verhandelt.

Von „beispielhaften Ergebnissen“ sprach auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Denn allein die Mehrwertsteuersenkung werde die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 20 Milliarden Euro entlasten. Vom 1. Juli 2020 bis Ende des Jahres wird die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 % sinken, beim ermäßigten Satz werden es statt 7 nun 5 % sein. Hinzu kommt für Familien ein Kinderbonus von 300 Euro für jedes Kind. Dafür hatte sich die SPD schon im Vorfeld stark gemacht.

 

29.05.2020 in Kreistagsfraktion

Haushaltsrede Fraktionsvorsitzender Uli Roth

 

Haushaltsrede des Vorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion Uli Roth zur Verabschiedung des Kreishaushaltes 2020 am 29. Mai

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,

auch mir und uns von der SPD-Fraktion ist klar, dass gerade in der Corona-Zeit Sitzungen und deren Dauer auf ein Mindestmaß begrenzt sein sollen. Dennoch erscheint es mir und uns geboten, den in wenigen Augenblicken zu verabschiedenden Haushalt mit einem beachtlichen Gesamtvolumen in Höhe von mehr als 93 Millionen Euro im Rahmen einer angemessen kurzen Haushaltrede in einigen Aspekten zu kommentieren. Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Parlaments; Landrat und Verwaltung erhalten aus den Vorgaben des Haushaltsplans abgeleitet den Auftrag zur Umsetzung wegweisender Beschlüsse und Vorhaben für eine weiterhin positive Entwicklung unseres Landkreises.

Hier gilt mein und unser Dank zunächst dem Landrat a.D. Wolfgang Lippert, der mit den beiden Vorgängergremien in seiner 12-jährigen Amtszeit an vielen Stellen für diese positive Entwicklung unseres Landkreises Sorge getragen hat. 

 

07.05.2020 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion stellt sich neu auf

 

SPD-Kreistagsfraktion stellt sich neu auf

Die SPD-Kreistagsfraktionen "alt" und "neu" trafen sich zu einer gemeinsamen Sitzung. Auf der Tagesordnung standen diverse Berichte aus vergangenen Sitzungen, eine Analyse der Kommunalwahlergebnisse vom 15. März und die Konstituierung der neu gewählten Fraktion für die bevorstehende neue Amtsperiode.

Weil es in Corona-Zeiten unmöglich ist, Sitzungen in Gaststätten abzuhalten tagten die SPDler auf Einladung des scheidenden Bürgermeisters Uli Roth in der Krummennaab Schulturnhalle. Dort konnte das Abstandsgebot sicher eingehalten werden.

Vor Einstieg in die umfangreiche Tagesordnung trafen sich die Mitglieder der „alten und neuen“ SPD-Kreistagsfraktion im Bürgerpark der Gemeinde Krummennaab zu einem gemeinsamen Foto.
Auch hier musste wegen Corona ein entsprechender Abstand eingehalten werden. Die mindestens 1,5 Meter voneinander entfernten Kreisrätinnen und Kreisräte waren dabei symbolisch durch ein rotes Band verbunden. (BILD, siehe unten)

 

24.03.2020 in Ortsverein von SPD OV Erbendorf-Wildenreuth

Gegendarstellung des SPD-Ortsvereins

 

Für Unmut sorgte im SPD-Ortsverein der Bericht von CSU-Bürgermeisterkandidat Johannes Reger in der Samstagausgabe (21. März) des Neuen Tags unter der Überschrift „Die Masken sind gefallen.“ Denn ein Gesprächsangebot an die SPD-Ortsvorsitzende Brigitte Scharf hat es bis heute nicht gegeben.

Etwas Schmunzeln kam der SPD-Ortsvorsitzenden Brigitte Scharf bei ihrer Zeitungslektüre am Samstag schon über die Lippen. „Denn so, wie es dort geschrieben steht, ist es nicht“, so Scharf. „Einigen Behauptungen des Herrn Reger müssen wir als SPD massiv widersprechen.“

 

22.03.2020 in Ortsverein von SPD OV Erbendorf-Wildenreuth

Politische Morgendämmerung

 
Ortsvereinsvorsitzende Brigitte Scharf

Die Tage der schwarzen Mehrheit im Stadtrat sind gezählt. Der SPD-Vorstand sprach sich ganz offiziell für eine Zusammenarbeit mit den Freien Wählern und den Grünen aus. Und die SPD unterstützt Bürgermeisterkandidaten Bernhard Schmidt.

„Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen.“ Das stellte SPD-Ortsvorsitzende Brigitte Scharf zur Vorstandssitzung des Ortsvereins fest, in der die Zusammenarbeit mit den Freien Wählern und den Grünen sowie die Unterstützung von Bürgermeisterkandidat Bernhard Schmidt bei der Stichwahl am 29. März einstimmig beschlossen wurde.

Aufgrund der Corona-Pandemie kamen die Vorstandsmitglieder nicht „physisch“ zusammen. „Die Diskussion erfolgte per Videokonferenz und die Abstimmung per E-Mail“, bestätigte Scharf. Damit kam die SPD dem Aufruf des Landratsamts nach, soziale Kontakte auf das Minimum zu beschränken.

 

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04.06.2020 10:46
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