SPD Kreisverband Tirschenreuth

Eine Kampfansage machte Irene Salberg, stellvertretende Bezirksgeschäftsführerin des ver.di-Bezirks Oberpfalz, den „stark neokapitalistischen Tendenzen auf dem Arbeitsmarkt“. Bei der Maikundgebung des Ortskartells Immenreuth-Kemnath der DGB-Region Oberpfalz-Nord und des SPD-Ortsvereins prangerte sie Fehlentwicklungen an, die nach ihren Worten zu einer Entrechtung der Arbeitnehmer führen.
Doch zunächst einmal ging es musikalisch zünftig in Begleitung der Kemnather Blaskapelle von der Maifeier zur Mehrzweckhalle. Zum Weißwurstessen am „Tag der Arbeit“ begrüßte Ortsvereinsvorsitzender Alfred Schuster rund 75 Besucher. „Wenn das Wort Lohn nur noch im Zusammenhang mit Lohnverzicht, Lohnsenkung oder Niedriglohn vorkommt, dann ist etwas faul in diesem Staat“, warf die Referentin kämpferisch in den Saal.
Die Hauptverursacher der globalen Wirtschaftkrise könnten, ohne zur Rechenschaft gezogen zu werden, munter weiter machen, eine Parallelgesellschaft jenseits demokratischer Kontrolle aufbauen und zweistellige Millionengehälter einstreichen, während Arbeitnehmer milliardenschwere Krisenprogramme finanzieren müssten. Mit den Arbeitnehmern in diesem Lande werde zum Teil „verheerend umgegangen“.

Mancher Arbeitgeber degradiere seine Arbeitnehmer zu Menschen zweiter und dritter Klasse. Kranke würden überprüft, Beschäftigte bespitzelt, gekündigt und über eigene Leiharbeitsfirmen zu niedrigeren Löhnen wieder eingestellt, nur gegen freiwilliges Trinkgeld der Kunden beschäftigt oder Aufsichtsräte kontrolliert.
Statt die Mitarbeiter demokratisch einzubinden, grenze man sie aus, mache sie zu Sündenböcken und spiele sie gegeneinander aus. „All die Skandale bei Lidl, bei Schlecker, bei der Bahn, bei der Telekom haben aufgezeigt, dass wir eine Trendwende in Deutschland brauchen“, so die Gewerkschafterin.
Viele Jugendliche kennen anstelle eines normalen Arbeitsverhältnisses
nur noch Minijobs, Leiharbeit, Zeitarbeit, Befristungen oder unbezahlte
Praktika. „Der Lohn ist der Gegenwert für geleistete Arbeit und nicht ein Gnadenakt“, mahnte Irene Salberg. Sie warf Arbeitgebern vor, aus dem Tarifverbund auszuscheren und nur noch sittenwidrige Löhne zulasten
der Steuerzahler durchzusetzen.
„Leistung muss sich wieder lohnen, aber nicht im Sinne der FDP“, rief die
Gewerkschaftsfunktionärin und verwies andererseits auf die unlautere
Spendenpraxis an Parteien zur Gewinnung von finanziellen Vorteilen. Die Mehrwertsteuer für Hotels sei gesenkt, das Mietrecht verschlechtert, Steuerermäßigungen für Dienstwagen vereinbart worden. Die Politik
für Besserverdienende habe sich vom Prinzip des Sozialstaates verabschiedet.
Die Rednerin sprach sich für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer
und eine echte Steuerreform aus, bei der auch die Reichen zur Kasse gebeten werden. Sie warnte vor wachsender Altersarmut und unterstellte den Politikern, die Menschen bewusst in die finanzielle Krise zu schicken, wenn viele vom Arbeitslohn nicht mehr leben und nur noch geringe Beiträge in die Rentenversicherung einbezahlen könnten.

aus oberpfalznetz.de