10.07.2020 in Ratsfraktion von SPD OV Erbendorf-Wildenreuth

Dummheit oder Arroganz

 

Die folgende Gegendarstellung zum Stadtratsbericht im Steinwald-Echo Nr. 243 (Seite 4, links unten) spiegelt nicht die Meinung des SPD-Ortsvereins, sondern die persönliche Meinung des SPD-Fraktionssprechers Bernhard Reis wieder:

Heute muss ich im Bezug auf die Presse und hier im speziellen zur Berichterstattung in unserem stadteigenen Medium „Steinwald-Echo“ Stellung beziehen und gleich zu Beginn die beiden Reporter aus der Schusslinie nehmen, vor allem unseren langjährigen medienerfahrenen Mann vor Ort.

In der letzten Ausgabe des Echos war zum Thema ‚Wohnungsbau in Erbendorf‘ über die positive Stimmung bei der CSU zum Mietwohnungsbau an der Kemnather Straße zu lesen.

Im gleichen Atemzug werde ich als SPD-Vertreter verkürzt, vollkommen aus dem Zusammenhang, reduziert auf nur einen Satz zitiert: „Natürlich ist die SPD (als soziale Partei) froh und glücklich über (jeden) Wohnungsbau.“

Dass ich aber in der Folge mit drei/vier Bemerkungen über die Wucht, die Dimensionen der Gebäude, die entstandenen großen Probleme mit den Anwohnern hingewiesen habe, wurde vollkommen ignoriert. Auch die Aussage, dass ein 5,1 Millionen-Projekt ohne vorherige Information am diesem Gremium vorbei durchgeboxt wurde, ist für mich beispiellos.

Diesen aufgestauten Frust, oft auch Wut der Anwohner im angrenzenden Wohngebiet Schloßzelch bekam ich nach dem Erscheinen in zahlreichen Telefonanrufen sofort zu spüren, immer mit dem Hinweis: "Hey Reis, Bernhard, du hast uns doch vorher ganz was anderes erzählt.“ Ich und auch meine Familie waren einfach schockiert.

Das was hier passiert ist, hat jede Grenze einer freien, fairen, objektiven Berichterstattung überschritten. 4000 Haushalte wurden über meine Aussagen und damit auch die der SPD-Fraktion zum geplanten Projekt vollkommen falsch informiert. Das bewusste Eingreifen  in die Pressefreiheit hat meine beabsichtigte Aussage total verändert und mich und meine Familie persönlich sehr verletzt.

Die gezeigte Kälte in der Wertschätzung meiner/unserer langjährigen ehrenamtlichen Tätigkeiten auf vielen Ebenen hat ein Philosoph einmal mit dem Ausdruck „Arroganz der Macht“  in Verbindung gebracht. Der lapidare Satz des BGM Reger passt genau in diese Richtung: "Da werde ich nichts unternehmen. Somit müssen wir halt auf Wortbeträge der Stadtratsmitglieder verzichten."

Bernhard Reis dazu: "Wir müssen unseren eigentlich freien Presseschreiber aus dieser Zwangsvergewaltigung seiner geschriebenen Worte befreien. Diese Finanzierung des schwarzen Werbeblattes aus der öffentlichen Hand muss zum Beispiel unter Aufsicht des 2. und 3. Bürgermeisters gestellt werden. Nur dann fließen unsere Steuergelder und damit auch die Informationen in eine objektiven Richtung."

 

Denn wir haben dabei nur das Wohl unserer Bürger im Sinn.

Bernhard Reis

 

 

 

 

 

04.07.2020 in Ratsfraktion von SPD OV Erbendorf-Wildenreuth

Unterstützung in schwerer Zeit im Freibad

 
(von links) Bademeister Mohamed Naeim, 3. Bürgermeister Reinhold Kastner, Stadtrat Anton Hauer und Sabine Kastner

Trotz Corona öffnete auf Beschluss des Stadtrats am 1. Juli 2020 das Freibad. Jedoch unter Auflagen. Unter anderem ist seit der Öffnung Kontrollpersonal notwendig, um die Abstandsregelungen einzuhalten sowie den Zutritt zu den Schwimmbecken zu kontrollieren.

Die SPD-Fraktion stellte sich in den Dienst der guten Sache und unterstützte am Samstag, 4. Juli das Freibadteam. Die SPD-Stadtratskollegen halfen gemeinsam mit ihren Ehepartnern den ganzen Tag von 9 bis 20 Uhr mit. Natürlich alles ehrenamtlich.  

 

 

02.07.2020 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Die Grundrente kommt! Respekt!

 

Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt!

Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt wurden, werden berücksichtigt.

Mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern.

 

27.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Mitterteich

Absurde Empfehlung: Schämen!

 

Als Antwort auf einen Leserbrief haben 5 ehemalige SPD-Stadträte folgenden Leserbrief verfasst, der am 27. Juni 2020 im Neuen Tag veröffentlich wurde. Hier der Wortlaut:

Schämen! Diese reichlich anmaßende Empfehlung gibt Herbert Lößl in seinem Leserbrief (Neuer Tag, 25.6.20) "echten und alten SPD-Anhängern". Wir, die Unterzeichnenden, sind solche echten und alten SPDler, mit jahrzehntelanger Tätigkeit im Stadtrat Mitterteich. Aber wofür schämen? Offensichtlich ist der Schreiber nicht bereit, demokratische Mehrheitsentscheidungen zu akzeptieren, zieht sie in Zweifel, prangert pauschal ein "Agieren" der SPD-Fraktion an und spricht von "Intransparenz". Transparenz neu lernen? Nachweislich hat die SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden immer wieder beantragt, Tagesordnungspunkte öffentlich zu behandeln, ist jedoch vielfach an der CSU-Mehrheit gescheitert. Die, die heute vehement Transparenz fordern, haben dieses Feld erst neu entdeckt.

Wir begrüßen sehr, dass eine weitere Gruppierung in den Stadtrat Mitterteich eingezogen ist und nun demokratische Mehrheiten gefunden werden müssen. Wir begrüßen es, wenn Anregungen und neue Ideen eingebracht werden. Was wir und viele Bürgerinnen und Bürger aber nicht begrüßen, sind populistische Aussagen in Stammtisch- und forscher "Hoppla, jetzt komm ich!"-Manier. Die Zusammensetzung des neuen Stadtrats verlangt übergreifende sachorientierte Zusammenarbeit. Darauf hoffen wir. 

Die SPD-"Altstadträte" Walter Wenisch, Mila Braun, Angelika Müller, Hans Lugert, Alfred Gültner

 

23.06.2020 in Gemeinderat von SPD OV Erbendorf-Wildenreuth

Die neue SPD-Fraktion im Stadtrat

 
(von links) Anton Hauer, Reinhold Kastner, Martin Gallersdörfer und Bernhard Reis

Die Erbendorfer haben am 15. März einen neuen Stadtrat gewählt. Dabei konnte der SPD-Ortsverein Erbendorf Wildenreuth vier Stadtratssitze erringen. Dem Gremium gehören Anton Hauer, Martin Gallersdörfer, Reinhold Kastner und Bernhard Reis an. 

Der neue Fraktionssprecher der SPD heißt Bernhard Reis, sein Stellvertreter ist Martin Gallersdörfer.

Die SPD-Stadträte sind in folgenden Ausschüssen vertreten:

Bernhard Reis Martin Gallersdörfer Anton Hauer Reinhold Kastner
Verwaltungs- und Finanzausschuss Verwaltungs- und Finanzausschuss

Grundstücks- und Bauausschuss

 

Grundstücks- und Bauausschuss
Ausschuss für Sport, Kultur und Gemeinschaftspflege Ausschuss für Tourismus und Umwelt

Ausschuss für Jugend, Soziales und Gesundheit

 

Ausschuss für Jugend, Soziales und Gesundheit
Ausschuss für Tourismus und Umwelt Werkausschuss Werkausschuss Ausschuss für Sport, Kultur und Gemeinschaftspflege
  Rechnungsprüfungsausschuss    
       
       

 

 

04.06.2020 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket - „Mit Wumms“

 

Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben.

„Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, fasste Vizekanzler Olaf Scholz die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zusammen. Zuvor hatten die Spitzen von Regierung und Koalition insgesamt 21 Stunden die Einzelheiten verhandelt.

Von „beispielhaften Ergebnissen“ sprach auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Denn allein die Mehrwertsteuersenkung werde die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 20 Milliarden Euro entlasten. Vom 1. Juli 2020 bis Ende des Jahres wird die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 % sinken, beim ermäßigten Satz werden es statt 7 nun 5 % sein. Hinzu kommt für Familien ein Kinderbonus von 300 Euro für jedes Kind. Dafür hatte sich die SPD schon im Vorfeld stark gemacht.

 

29.05.2020 in Kreistagsfraktion

Haushaltsrede Fraktionsvorsitzender Uli Roth

 

Haushaltsrede des Vorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion Uli Roth zur Verabschiedung des Kreishaushaltes 2020 am 29. Mai

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,

auch mir und uns von der SPD-Fraktion ist klar, dass gerade in der Corona-Zeit Sitzungen und deren Dauer auf ein Mindestmaß begrenzt sein sollen. Dennoch erscheint es mir und uns geboten, den in wenigen Augenblicken zu verabschiedenden Haushalt mit einem beachtlichen Gesamtvolumen in Höhe von mehr als 93 Millionen Euro im Rahmen einer angemessen kurzen Haushaltrede in einigen Aspekten zu kommentieren. Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Parlaments; Landrat und Verwaltung erhalten aus den Vorgaben des Haushaltsplans abgeleitet den Auftrag zur Umsetzung wegweisender Beschlüsse und Vorhaben für eine weiterhin positive Entwicklung unseres Landkreises.

Hier gilt mein und unser Dank zunächst dem Landrat a.D. Wolfgang Lippert, der mit den beiden Vorgängergremien in seiner 12-jährigen Amtszeit an vielen Stellen für diese positive Entwicklung unseres Landkreises Sorge getragen hat. 

 

12.05.2020 in Gemeinderat von SPD OV Erbendorf-Wildenreuth

Reinhold Kastner zum 3. Bürgermeister gewählt

 

Bereits in der konstituierenden Sitzung des Stadtrats am 11. Mai 2020 wurde SPD-Stadtrat Reinhold Kastner zum neuen 3. Bürgermeister der Stadt Erbendorf gewählt. Damit hat der SPD-Ortsverein nach 24 Jahren wieder einen eigenen Bürgermeister. 

Kastner kam in der geheimen Wahl auf 19 Stimmen. Er bezeichnete diese Wahl als große Ehre und
sicherte zu, das Amt zum Wohle der Bürger auszuüben.

 

07.05.2020 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion stellt sich neu auf

 

SPD-Kreistagsfraktion stellt sich neu auf

Die SPD-Kreistagsfraktionen "alt" und "neu" trafen sich zu einer gemeinsamen Sitzung. Auf der Tagesordnung standen diverse Berichte aus vergangenen Sitzungen, eine Analyse der Kommunalwahlergebnisse vom 15. März und die Konstituierung der neu gewählten Fraktion für die bevorstehende neue Amtsperiode.

Weil es in Corona-Zeiten unmöglich ist, Sitzungen in Gaststätten abzuhalten tagten die SPDler auf Einladung des scheidenden Bürgermeisters Uli Roth in der Krummennaab Schulturnhalle. Dort konnte das Abstandsgebot sicher eingehalten werden.

Vor Einstieg in die umfangreiche Tagesordnung trafen sich die Mitglieder der „alten und neuen“ SPD-Kreistagsfraktion im Bürgerpark der Gemeinde Krummennaab zu einem gemeinsamen Foto.
Auch hier musste wegen Corona ein entsprechender Abstand eingehalten werden. Die mindestens 1,5 Meter voneinander entfernten Kreisrätinnen und Kreisräte waren dabei symbolisch durch ein rotes Band verbunden. (BILD, siehe unten)

 

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MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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