SPD Kreisverband Tirschenreuth

„An mancher Stelle wird es mir da richtig schlecht.“ Dieses nicht gerade schmeichelhafte Urteil fällte SPD Vorsitzender Alfred Schuster in der Jahreshauptversammlung über die Dezemberausgabe des CSU-Informationsblattes „Schwarz auf Weiß“. Demnach habe die CSU beim Thema „Freibad“ offensichtlich alle Beratungen, Exkursionen, Schreiben an Abgeordnete und die Berichterstattungen durch den Bürgermeister vergessen, wenn diese behaupte, dass plötzlich Bewegung in die Sache gekommen sei, weil im Vorfeld zum Treffen aller Bürgermeister mit Stadt und Gemeinderäten des Kemnather Umlandes die Immenreuther und Kemnather Christsozialen ein Konzept erarbeitet haben. Seit zwei Jahren, so meine die CSU, dränge sich die Gründung eines Zweckverbandes auf. Von der SPD sei nur von unüberwindbaren Hindernissen zu hören, gab Schuster Inhalte wieder.

Konzert arbeitet Jedoch hätten die Genossen im Januar 2007 ein Konzept für das Freibad vorgestellt. Für eine Zusammenarbeit sei auf den CSU-Fraktionssprecher im Gemeinderat zugegangen worden. „Das wurde bis heute noch nicht geschafft“, bedauerte Schuster. Vielmehr zeigte sich die CSU bei Abstimmungen uneins und offerierte verschiedene Finanzierungsvorschläge. Darüber hinaus erachte Kemnaths Bürgermeister Nickl einen Zweckverband als nicht erforderlich. Eine Zweckvereinbarung sei ausreichend. „Wer hat etwas von der CSU getan, dass die Förderschule nach Immenreuth kommt?“, fragte Alfred Schuster bezüglich des Dankeschöns der CSU in „Schwarz auf Weiß“ an den Landkreis Tirschenreuth für eine Investition von 517 864 Euro sowie jährlichen Mietzahlungen von 51 515 und Nebenkosten von 18 000 Euro an die Gemeinde. Die Verantwortung der Verlegung der Hauptschule nach Kemnath trage die CSU, betonte der Redner. Es sei die SPD gewesen, die mit Lehrern, Landrat und Eltern Gespräche geführt habe. Wesentliche Faktoren habe die CSU in ihrer Betrachtung vergessen, erklärte Bürgermeister Peter Merkl. Erstens wollte Immenreuth Kulmain den Vorrang für die Förderschule überlassen. Immenreuth habe den Zuschlag aufgrund der besseren Ausstattung erhalten. Die Investitionen von einer halben Million Euro gehörten zu den Pflichtaufgaben des Landkreises. Durch die Verlegung der Hauptschule nach Kemnath zahle die Gemeinde eine jährliche Schulverbandsumlage von 54 000 Euro, mehr als sie an Mietzahlungen für die Förderschule erhalte. Als eine Frechheit wurden die Aussagen zur Personalpolitik der Kommune gewertet. Das ganze Verwaltungspersonal hat sich laut Bürgermeister Merkl über die Rubrik „Von wegen?!“ geärgert. Dort sei festgestellt worden, dass die personelle Verstärkung jährliche Mehrkosten von zirka 35 000 Euro mit sich bringe. Der personellen Verstärkung liege aber ein Testat des Bayerischen Gemeindetages zugrunde, wie viel Personal die Gemeinde haben müsse. Förderverein angeregt Die SPD bedauerte weiter die fehlende Kommunikation. Aus der Zeitung zum Beispiel habe man erfahren, dass die Jugendbeauftragte den Tannenberglift attraktiver machen solle. „Von einem CSU-Gemeinderat wurden vor ein paar Jahren die Initiatoren von ISI daran massiv bedroht, sollten diese am Lift Aktivitäten entwickeln“, flocht Alfred Schuster ein und fragte sich, warum CSU und JU nicht einen Förderverein "Tannenberg“ zur Förderung der Attraktivität gründen. Das demnächst leerstehende Gasthaus wäre ein Ansatzpunkt mit Tragweite. Wenn Schneekanonen gefordert werden, solle auch gesagt werden, wie das technisch bewerkstelligt werden soll. Folglich wäre eine neue Pistenraupe erforderlich. Für die Gastronomie müsste das Wirtschaftsgebäude erworben werden. Dies würde den Rahmen sprengen, so Merkl. Zum angekreideten Brandschutz führte er aus, dass die Gemeinde die Weichen für die Zukunft gestellt habe. Mit den Wehren würden ständig Gespräche geführt und Bedarfspläne aufgestellt. Diese Gespräche müssten aber nicht mit der CSU geführt werden. „Wenn Punreuth ein neues Fahrzeug benötigt, wird sie es auch bekommen, aber nicht vor 2012“, so Peter Merkl. Er setzte sich weiter mit dem Investitionsbedarf bei den Straßen und der Schule auseinander. In Verbindung mit der Schulhaussanierung biete sich eine energetische Untersuchung des Rathauses an, um Schwachstellen beim Energieverbrauch aufzuzeigen. aus oberpfalznetz.de