SPD Kreisverband Tirschenreuth

Norbert Scharf (SPD) schlägt Gründung eines Ferienausschusses vor
Während der Sommerpause des Stadtrats hat der Bürgermeister eine Eilentscheidung getroffen, über die er das Gremium unterrichtete. Norbert Scharf (SPD) erklärte sich mit der Vorgehensweise des Stadtoberhaupts nicht einverstanden und schlug vielmehr die Gründung eines Ferienausschusses vor.

Donko informierte, dass das Gesuch kurz nach der Sondersitzung des Stadtrats im Juli eingegangen war und vom Bauherrn Termine zu beachten waren. Deshalb hat er den Antrag aus Zeitgründen an das Landratsamt Tirschenreuth weitergeleitet. Im übrigen sei er sicher gewesen, dass Bauvorhaben im Gewerbegebiet immer zu begrüßen sind und die Billigung des Stadtparlamentes finden werden.

Die Raiffeisenbank Kemnather Land-Steinwald benötigt auf dem Gelände des Raiffeisen-Lagerhauses zusätzlichen Raum. Deshalb soll eine neue Halle in der Größe von 36 mal 17 Meter gebaut werden.

15 Grad Dachneigung

Diese wird in eingeschossiger Bauweise mit einer maximalen Höhe von acht Metern errichtet. Die Eindeckung erfolgt durch ein Satteldach mit Stahl-Trapezprofilblech mit 15 Grad Neigung, für das eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans erforderlich war. Die Wandverkleidungen erfolgen ebenfalls durch Stahl-Trapezprofilbleche.

Weil die Stützweite zwölf Meter überschreitet und auch die Grundfläche die im Genehmigungsfreistellungsverfahren zulässige Fläche von 500 Quadratmetern nicht einhält, war ein Genehmigungsverfahren erforderlich.

Mit der Handlungsweise des Bürgermeisters erklärte sich SPD-Fraktionssprecher Norbert Scharf nicht einverstanden. Er fragte, ob es nicht sinnvoll sei, für solche Fälle einen Ferienausschuss des Stadtrats zu gründen. Darauf erwiderte Hans Donko, dass in der Stadtratsgeschichte von Erbendorf ein solcher Ausschuss bisher nicht bestand.

Sondersitzung möglich

Außerdem seien im August sehr viele der Stadtratsmitglieder im Urlaub. Wenn ein zwingender Grund eintrete, kann eine Sondersitzung des Gremiums einberufen werden, das auch beim Fehlen von Mitgliedern beschlussfähig sein wird.