Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

Veröffentlicht am 10.02.2019 in Bundespolitik

Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

Auf seiner Jahresauftaktklausur berät der SPD-Parteivorstand grundlegende Ergebnisse des Erneuerungsprozesses. „Wir sind jetzt bereit, aus den gewonnen Erkenntnissen eine neue sozialdemokratische Politik zu formen“, kündigte Nahles an. Zuvor hatte die Partei in den vergangenen Monaten intensiv diskutiert – unter anderem auch mit sozialen Initiativen, mit NGOs, ökologischen Bewegungen und unabhängigen Interessensverbänden. 

Mit Erfolg: In einem ersten Schritt legt die Parteichefin jetzt das Konzept für einen „Neuen Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor – „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ ist das 15-seitige Papier überschrieben. Das hat der Parteivorstand am Sonntag einstimmig beschlossen. Bereits im Dezember hatte Nahles angekündigt: „Wir lassen Hartz IV hinter uns“. Jetzt hat sie geliefert.

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit - Unser Konzept

 
 

Homepage SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

 

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

 

Landtagsabgeordnete Nicole Bäumler

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

Netzwerk "Aktiv gegen Rechts"

Bayern-SPD News

04.07.2025 16:06
Die SPD-Woche im Landtag.
von: BayernSPD Landtagsfraktion | In dieser Woche mit Preissteigerungen für Familien bei der Bahn und einer Petition zur Abschaffung von Exen und Abfragen …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Der morgige bayerische Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung ist für die SPD-Landtagsfraktion Erinnerung und Verpflichtung zugleich. Erinnerung an das Leid der …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Zur Ablehnung der Petition "Schluss mit Abfragen und Exen in Bayern!" im heutigen Bildungsausschuss erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nicole …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Mindestlohn muss für alle gelten - also auch für Saisonkräfte in der Landwirtschaft: Die SPD-Landtagsfraktion wehrt sich vehement gegen Gedankenspiele des …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Beschimpft, ausgegrenzt und immer wieder Opfer von Gewalt: Die Zahl von antiziganistischen Vorfällen gegen Sinti und Roma steigt. Die SPD-Landtagsfraktion will schnellstmöglich …

Am Wochenende fand der Bundesparteitag der SPD in Berlin statt, bei dem die BayernSPD mit 77 Genossinnen und Genossen die zweitgrößte Delegation stellte. In den frisch gewählten …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Für Sitzplatzreservierungen in Zügen müssen Familien seit Kurzem kräftig draufzahlen. Statt 10,40 Euro ist eine vierköpfige Familie jetzt 22 Euro ärmer - nur um im Waggon …

"Die heutige Entscheidung zur Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 14,60 Euro ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit. In Bayern profitieren rund 1,5 …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Böller-Attacken, rechtsextreme Flyer, Transparente: Menschenverachtende Propaganda hat in Bildungseinrichtungen nichts verloren. Die Realität allerdings zeigt: Rechtsextremismus …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Rettet die Berge: Das Engagement der SPD zusammen mit Grünen, ÖDP und zahlreichen Naturschutzorganisationen wird am morgigen Donnerstag im Umweltausschuss des Bayerischen Landtags …

Besucher:580595
Heute:234
Online:2