SPD Kreisverband Tirschenreuth

Bürgermeister Uli Roth, MdL Annette Karl; MdB Uli Grötsch (v.l.n.r.)

Am Rande des SPD-Unterbezirksparteitags in der Mehrzweckhalle besuchten Landtagsabgeordnete Annette Karl und Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch Bürgermeister Uli Roth. Dabei stand der Umbau des Sitzungssaals im Rathaus im Vordergrund. 

Natürlich durfte bei näherer Betrachtung der Umbausituation das Thema Barrierefreiheit nicht fehlen. Bürgermeister Roth erklärte, dass die Gemeinde derzeit Angebote für den Einbau eines Treppenlifts auswerte.

Dabei beklagte er eine fehlende Förderung durch den Freistaat, die für den Umbau und das Gewährleisten der Barrierefreiheit gebraucht werde. Annette Karl, stellvertretende Landesvorsitzende der Bayern-SPD und Sprecherin für den ländlichen Raum, ging auf die Aussage des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer "Bayern barrierefrei 2023" ein. Sie sicherte durch ihre Arbeit im Landtag den Bürgermeistern ihre Unterstützung bei der Wahrnehmung dieser Aufgabe, die für die gesamte Bevölkerung von Bedeutung wäre, zu.

Kommunaler Finanzausgleich

Karl sagte, dass es aus ihrer Sicht für alle Kommunen am einfachsten wäre, unbürokratisch durch einen Aufschlag für alle Gemeinden auf die Investitionspauschale beim kommunalen Finanzausgleich für die Finanzierung von Baumaßnahmen zu sorgen. Dadurch könne eine gemeinsame Barrierefreiheit erreicht werden. Dabei müsse die Leistungsfähigkeit der jeweiligen Kommunen berücksichtigt werden. Dafür werde sie sich im Landtag einsetzen.

Beide Abgeordnete zeigten sich erfreut, dass sich die Gemeinde Krummennaab diesem wichtigen Thema annimmt.