SPD Kreisverband Tirschenreuth

11.09.2011 in Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

12. Finanzbrief der SPD-Landtagsfraktion

Zwischenbilanz: Haushalts- und Finanzpolitik von Schwarz-Gelb in Bayern

12. Finanzbrief der BayernSPD-Landtagsfraktion

Sehr geehrte Damen und Herren,
am 28. September 2008 war die jüngste Landtagswahl in Bayern, am 27. Oktober wurde der Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb unterzeichnet, erst am 10. Dezember gab der Ministerpräsident seine Regierungserklärung zur neuen Legislaturperiode ab, nachdem er allerdings zuvor am 03. Dezember 2008 den Landtag davon in Kenntnis gesetzt hatte, dass zur Rettung der Landesbank noch vor Weihnachten 10 Milliarden Euro erforderlich sind. Über dieses Debakel wurde die bayerische Öffentlichkeit natürlich erst knapp 10 Wochen nach der Wahl informiert.
Nach knapp drei Jahren erweist sich das, was damals von Schwarz-Gelb für die Haushalts- und Finanzpolitik in den Koalitionsvertrag hineingeschrieben wurde, zum einen als das glatte Gegenteil dessen, was tatsächlich umgesetzt wurde, oder als politische Lyrik ohne praktische Konsequenzen.
In einer Zwischenbilanz haben wir die Vereinbarungen und Ankündigungen des Koalitionsvertrags von CSU und FDP zur Haushalts- und Finanzpolitik Punkt für Punkt auf ihre Verwirklichung geprüft.
Mit freundlichen Grüßen
Mit freundlichen Grüßen
Arbeitskreis Staatshaushalt und Finanzfragen
der SPD-Landtagsfraktion
Volkmar Halbleib, MdL, Vorsitzender
Susann Biedefeld, MdL
Christa Naaß, MdL
Reinhold Strobl, MdL
Dr. Paul Wengert, MdL

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13.02.2009 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Waldershof

Friederike Sonnemanns Antrag auf eine öffentliche Bibliothek abgeschmettert

Die Mehrheit des Stadtrats setzte am Donnerstag einen Schlusspunkt unter die seit Monaten geführte Diskussion zur Schaffung einer öffentlichen Bücherei - initiiert von der SPD-Stadtratsfraktion, allen voran Friederike Sonnemann. Der SPD-Antrag scheiterte. Es gab ein klares Votum zum Ausbau der bestehenden Schulbücherei.

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21.01.2009 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Waldershof

546 Unterschriften für eine öffentliche Bücherei in Waldershof

"Bei diesem Projekt geht es um mehr, als nur Bücher auszuleihen", bekräftigte am Mittwochnachmittag Friederike Sonnemann, als sie von einem Fenster im ersten Stock des Rathauses aus eine mehrere Meter lange Papierfahne entrollte. Auf ihr die Unterschriften von über 500 Bürgern, die auf eine öffentliche Bücherei in Waldershof drängen.

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01.09.2008 in Kommunalpolitik

Gesundheitspolitische Konferenz der SPD-Kreistagsfraktion mit Bundesministerin Ulla Schmidt

"Wir brauchen schwarze Zahlen für die Krankenhäuser in unserer Region, nur dann können sie künftig existieren", sagte Manfred Tretter. Der Leiter der Abteilung Zentrale Finanzen der Krankenhaus AG forderte mehr Geld vom Staat. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt sagte dagegen: "Wir können den Beitragszahler nicht noch mehr fordern."

Zu der internen Diskussionsrunde im Hotel Miratel hatte die SPD-Kreistagsfraktion eingeladen, neben den Kommunalpolitikern auch zahlreiche Mitarbeiter der Krankenhäuser sowie Vertreter der Gewerkschaft ver.di.

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21.01.2008 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Kulmain

Wahlveranstaltung in Erdenweis

Ihre zweite Wahlveranstaltung hielten die Kulmainer Genossen im Gasthaus Fröhler in Erdenweis ab. Bürgermeister Hans-Gerd Reindl beleuchtete zunächst in einem Rückblick, was die Gemeinde in den letzten 18 Jahren während seiner drei Amtsperioden geleistet hat.

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29.11.2007 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Kulmain

Die Kandidaten der Kulmainer SPD für die Gemeinderatswahlen 2008

Amtsinhaber Hans-Gerd Reindl tritt bei den Kommunalwahlen im nächsten Jahr erneut als Bürgermeisterkandidat an. Bei der Nominierungsversammlung des Ortsvereins im Sportheim wurde der 56jährige einstimmig gewählt. Reindl steht seit 1990 an der Spitze der Kommune.

Ortsvorsitzender Udo Gebhardt hielt im Sportheim zahlreiche Genossen und Freunde der SPD willkommen.Sein besonderer Gruß galt UB-Geschäftsführerin Gisela Birner aus Weiden, Ehrenvorsitzendem Michael Schindler sowie Kreisrätin Jutta Deiml aus Kemnath.

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06.11.2007 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Kulmain

Die Kreistagskandidaten der Kulmainer SPD

Für den OV Kulmain kandidieren bei den nächsten Kommunalwahlen folgende Mitglieder im März 2008 für den Kreistag:

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28.04.2007 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Fuchsmühl

Zukunft der Grundschule erneut Thema in SPD-Versammlung

"Damit finden wir uns nicht kampflos ab", so die Stimmung bei der jüngsten Versammlung des SPD Ortsvereines Fuchsmühl, als das Thema der Verlagerung einer Grundschulklasse aus Fuchsmühl Richtung Wiesau wieder hochkochte.
Weiter Themen waren die Wahlen der Delegierten für die anstehenden Nominierungsversammlungen und die aktuelle Kreispolitik, auf welche SPD Landratskandidat Rainer Fischer einging.

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28.03.2007 in Kommunalpolitik

SPD-Chef Rainer Fischer wettert bei Versammlung in Kemnath gegen Krankenhaus-Entwicklung

Stellung nahm Fischer zu verschiedenen Aspekten der Landkreispolitik. Die Gründung der Krankenhaus-AG, die gegen den Willen der Landkreis-SPD beschlossen wurde, werde immer deutlicher als "gravierende Fehlentscheidung" sichtbar. Sogar innerhalb von CSU und Freien Wählern würden die Zweifel an der Entscheidung wachsen.

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28.03.2007 in Kommunalpolitik

Entscheidung zur Sanierung des Stiftland-Gymnasiums

Die anstehende Sanierung des Stiftland-Gymnasiums in Tirschenreuth war eines der Themen in den letzten Kreistagssitzungen. Nachdem Ende März die Sanierung des Gebäudes in einem Bauabschnitt beschlossen worden ist, zeigte sich am Ende, dass die SPD-Kreistagsfraktion mit Sprecher Rainer Fischer schon am Anfang der Diskussionen die richtigen Weichen stellen wollte. Zum einen wurde eine Finanzierung über eine Public-Private-Partnership abgelehnt und auch der Sanierung in einem Zug, für welche sich die Fraktion stark gemacht hatte wurde vom Kreistag getragen.

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