SPD Kreisverband Tirschenreuth

Mehr Geld direkt in das Wohl der Bürger zu investieren statt Unsummen für Prestigeobjekte auszugeben - das hat die Kemnather SPD zum Abschluss ihres Kommunalwahlkampfes gefordert. Franz Schwemmer, der Vorsitzende des Ortsvereins, begrüßte dazu im Gasthaus Schindler in Köglitz zahlreiche Zuhörer.

"Wir wollen die Menschen nach vorne bringen; andere wollen meist sich selbst nach vorne bringen", so SPD-Fraktionssprecherin Jutta Deiml. Dies gelte für die Stadt genauso wie für den Landkreis. Natürlich habe sich jede Partei und Gruppierung dieselben Grobziele auf die Fahne geschrieben. Im Detail allerdings seien Unterschiede zu finden: "Und da wird offensichtlich, dass es eben doch die SPD ist, die näher am Menschen ist", stellte Deiml fest.

Mehrheit dagegen

Aktuellstes Beispiel dafür sei in Kemnath der von ihr und Stadtrat Franz Schwemmer angeregte zusätzliche Gehweg im Rahmen der Neugestaltung der Seeleite. Hier hätten Zeichen für eine familien- und kinderfreundliche Stadtpolitik sowie für Verkehrssicherheit gesetzt werden können. Dies habe allerdings die Mehrheit im Stadtrat verhindert. "Und ausgerechnet der zweite Bürgermeister hat in diesem Zusammenhang von 'rausgeschmissenem Geld' gesprochen", erinnerte Deiml.

Für Prestigeobjekte fließe dagegen Geld; Foyer und Kreisverkehr beispielsweise seien immens teurer geworden als geplant. "Beim Kreisverkehr wissen wir noch nicht einmal, warum es so ist", betonte die Stadträtin. Erstaunlich seien auch die "Schilderwälder", die derzeit in Kemnath entstehen und nur selten zu Durchsicht verhelfen würden. "Auch die gibt es nicht geschenkt: Sie kosten ebenfalls Geld", stellte Deiml klar.

Noch kein Jugendtreff

Massiven Handlungsbedarf sah die SPD-Fraktionssprecherin vor allem im Bereich der Jugendpolitik. Einen Jugendtreff, wie ihn der SPD-Ortsverein seit Jahren fordere, gebe es immer noch nicht. Auch von der Kemnather Jugendbeauftragten sei hier wenig zu hören; es gebe noch nicht einmal eine Jugendsprechstunde.

Ebenfalls vergeblich gesucht werden müsse ein Seniorentreff abseits von Vereinen und Kirche. "Mit nur einem Bruchteil der Kosten, die der Freistaat für den Transrapid verschleudern will, könnte man in Kemnath und im gesamten Landkreis viel bewegen", erklärte Deiml.

Einen intensiven Blick wert sei auch der Kommunalwahlkampf, der so einige Blüten treibe. Beispielsweise sei es zweifellos begrüßenswert, dass sich die Freien Wähler im Landkreis für den Erhalt der Kreismusikschule einsetzen. "Es ist aber Tatsache, dass auch diese Fraktion im Kreistag immer wieder die Existenz der Schule wegen des Defizits in Frage gestellt hat", merkte die SPD-Fraktionssprecherin an.

Und wenn der FW-Landratskandidat Wolfgang Lippert ausführe, dass die Gewerkschaft ver.di der Beteiligung der Mitarbeiter am Verlust der Krankenhaus-AG zugestimmt habe, dann gelte es auch zu bedenken, dass die Gewerkschaftsvertreter oft dem "kleineren Übel" zustimmen müssten, um Entlassungen vorzubeugen. "Die SPD-Fraktion war und ist in dieser Frage jedenfalls nicht erpressbar", sagte Deiml.

Der Bibelspruch "An ihren Früchten werdet Ihr sie erkennen" kann ihrer Ansicht nach auch auf die praktische Politik übertragen werden. "Vieles, was andere im Landkreis als tolle Frucht anpreisen, stellt sich beim Hineinbeißen als faul und mehlig heraus", so die Stadträtin. Die Früchte der SPD-Arbeit würden jedenfalls niemandem den Magen verderben.

aus oberpfalznetz.de