SPD Kreisverband Tirschenreuth

Die Erhaltung von Arbeitsplätzen sollte in der Diskussion um die Zukunft des Basaltwerks Pechbrunn Vorrang haben - dies betonte jetzt SPD-Bundestagskandidat Werner Schieder bei einem politischen Frühschoppen des SPD-Ortsvereins Pechbrunn-Groschlattengrün. Schieder berichtete, dass er viele Steinbrüche kenne, die sich auch nach einer Auflassung zu hervorragenden Biotopen entwickelt hätten. „Dies müsste auch auf dem Teichelberg im beiderseitigen Einvernehmen möglich gemacht werden."

In seinem Vortrag, den auch Gäste aus Waldsassen, Fuchsmühl und Konnersreuth verfolgten, ging Schieder auf die Wirtschafts- und Finanzkrise ein. Der Aufbau von Finanzblasen sei durch eine neoliberale Politik über Jahre hinweg begünstigt worden. „Bisher ist nichts geschehen, um diesem Treiben ein Ende zu setzen." Doch dies sei nicht verwunderlich angesichts einer Kanzlerin, „die von diesen Dingen keine Ahnung hat". Um in der Wirtschaftskrise gegenzusteuern, brauche man einen sozialen Lastenausgleich. Bisher eingeleitete Maßnahmen wie Abwrackprämie und die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes seien allesamt nicht auf dem Mist der CSU/CDU gewachsen, so Schieder. Die Union habe keinen Plan gegen die Krise.
Als „Wahlbetrug erster Klasse" bezeichnete der Bundestagskandidat die von CSU/CDU und FDP angekündigten Steuerentlastungen. Man werde sich wegen der Wirtschaftskrise und weniger sprudelnden Steuereinnahmen mehr über Steuererhöhungen als über Steuersenkungen
unterhalten müssen, prophezeite Schieder. Beim Thema Leiharbeit forderte Schieder Löhne, von denen die Leute auch leben könnten. Den
„Deutschlandplan" von Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier nannte
er „sozial- und wirtschaftspolitisch ausgewogen".

Weitere Bilder in unserem Flickr-Fotostream

Text: Karl Völkl, Foto: Döhler