Die hohe Politik in Berlin war Kernthema beim traditionellen Fischessens des SPD-Ortsvereins im Gasthof „Zur Hetsche.“ Dabei übte SPD-Kreisvorsitzender Rainer Fischer viel Selbstkritik am Auftreten der SPD und den derzeitigen Personaldebatten. „Persönlich finde ich, dass es zu dieser großen Koalition derzeit keine Alternative gibt“, so Fischer.
Ortsvorsitzende Brigitte Scharf eröffnete die Traditionsveranstaltung der Genossen im Gasthof „Zur Hetsche.“ Willkommen heißen konnte sie neben Kreisvorsitzenden Rainer Fischer vor allem die Ehrenmitglieder Ernst Bauer und Willi Müller sowie einige Stadträte. Bevor der SPD-Kreisvorsitzende seine Rede begann, lud Scharf alle zum Herings-Essen ein. Einen Dank sprach sie der Gastwirtsfamilie aus, die das Essen wieder einmal vorzüglich anrichtete.
„Heute ist es ein etwas anderer Aschermittwoch“, stellte SPD-Kreisvorsitzender Rainer Fischer zu Beginn seiner Rede fest. „Wir haben Ärger mit unserem Führungspersonal.“ Er konnte sich deshalb nicht verkneifen, einige kritische Worte in seiner Ansprache zu verlieren.
„In Berlin herrscht das blanke Chaos“, stellte er fest. Am Kanzlerkandidaten Martin Schulz monierte er dessen Aussagen bezüglich der SPD-Oppositionsrolle sowohl am Wahlabend selbst als auch nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen. „Nach dem Platzen der Jamaika-Sondierungen haben sich die Grünen als Partei der Besserverdiener entlarvt“, so Fischer. „Mit Sozialpolitik haben sie nichts am Hut.
Ein Problem sehe er jetzt mit der rechten Mehrheit im Bundestag. „Wer die AfD dort erlebt, der muss sich Gedanken machen, wie es weitergehen soll“, so der Kreisvorsitzende. „Das ist nicht gut.“ Eine Linke oder Mitte gebe es jetzt nicht mehr.
Fischer machte unmissverständlich klar, dass eine Alternative zur großen Koalition nur Neuwahlen wären. „Aber können wir davon ausgehen, dass die SPD viel hinzugewinnen kann?“ Diese Frage ließ er offen. Außerdem wäre der Wahlkampf bei Neuwahlen eine Katastrophe, auch im Hinblick auf die Finanzierung.
So sieht Kreisvorsitzender Fischer die Ergebnisse der Verhandlungen zur großen Koalition unter diesen Umständen als tragbar an. „Immerhin haben wir Zweidrittel unserer Punkte mit eingebracht.“ Im Hinblick auf die SPD-Mitgliederabstimmung betonte er, dass bei einer Ablehnung der GroKo auch diese Zweidrittel weg wären.
Kritik an der Spitze
„Für manche Aussagen unserer SPD-Spitze muss man sich fremdschämen“, stellte Fischer fest. In den Medien werde bei der SPD „jeden Tag eine neue Sau durchs Dorf getrieben.“ Vor allem stößt ihm auf, dass gerade die öffentlich-rechtlichen Sender Schulz Wortbruch vorwerfen. Denn andere Parteien hätten auch Wortbruch begangen.
„Wir haben Anspruch auf Respekt“, stellte Fischer fest. „Das hat unsere Partei verdient. „Denn in unserer 152-jährigen Geschichte haben wir nicht einmal unser Firmenschild gewechselt.“ Nicht nehmen ließ sich Fischer zum Ende seiner Ausführungen, wieder seine Reime vorzutragen. In diesem Jahr war es ein Appell an die SPD
„Ein Fehler unsererseits war, dass wir in der letzten Koalition viel Positives, was die SPD auch tatsächlich erreicht hat, unter den Tisch gekehrt haben“, stellte SPD-Ortsvorsitzende Brigitte Scharf selbstkritisch fest. Zu den personellen Querellen führte sie aus, diese nicht in den Medien zu diskutieren, sondern wie an der Basis „im engsten Kreis zu lösen.“
Wir dürfen unseren Stolz nicht verlieren“, stellte sie fest. Abschließend rief sie dazu auf, bei der kommenden Landtags- und Bezirkstagswahl vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. „Ich hoffe auf eure Unterstützung. Glück auf.“
