25.01.2022 in Allgemein von SPD OV Erbendorf-Wildenreuth

Positionspapier der SPD Erbendorf-Wildenreuth zu den Corona-Spaziergängen in Erbendorf

 

POSITIONSPAPIER der SPD

Erbendorf-Wildenreuth zu den Corona-Spaziergängen in Erbendorf

 

17.01.2022 in Allgemein

Gedenken an verstorbene Genossen - Gräberbesuche ehemaliger SPD-Kreisvorsitzender

 

Eine Delegation aus Vertreterinnen und Vertretern aus SPD-Ortsvereinen und dem SPD-Kreisverband legten zum Beginn des Jahres im Rahmen einer kleinen Gedenkfeier zum Andenken an zwei ehemalige SPD-Kreisvorsitzende und SPD-Kreisräte alter Schule Blumengebinde an deren Gräbern nieder.

Zunächst trafen sich die Genossen auf dem Waldfriedhof in Krummennaab. Dort ist Norbert Scharf begraben, der zu seinen Lebzeiten ein engagierter Kommunalpolitiker und glühender Gewerkschafter war. Am 06. Januar hätte Scharf seinen 70. Geburtstag feiern können. Aufgrund einer schweren Erkrankung wurde Norbert Scharf nur 58 Jahre alt, er starb im März 2010. Er konnte auf eine erfüllte politische Vita für "seine SPD" zurückblicken: als Stadtrat, Kreisrat und Fraktionssprecher der SPD-Kreistagsfraktion, als stellvertretender Landrat und kurze Zeit sogar als nachgerückter Landtagsabgeordneter kannte er alle kommunalpolitischen Ebenen und erwarb sich über Parteigrenzen hinweg bleibende Verdienste. Zur Erinnerung legte seine Witwe, die jetzige amtierende SPD-Kreisvorsitzende Brigitte Scharf im Beisein von Petra Thomas (OV-Vorsitzende Erbendorf), Uli Roth (Fraktionssprecher der SPD-Kreistagsfraktion) und Rainer Fischer (Waldsassen, ehemaliger Fraktionssprecher und Kreisvorsitzender) ein Blumengebinde nieder.

 

01.01.2022 in Allgemein von SPD OV Erbendorf-Wildenreuth

Solidarität in der Pandemie - Gemeinsame Stellungnahme der Erbendorfer Stadtratsfraktionen

 

Anlässlich der ökumenischen Gedenkfeier, die am heutigen Neujahrstag im Erbendorfer Stadtpark stattfinden wird, geben die SPD-Stadtratsfraktion und der SPD Ortsverein Erbendorf-Wildenreuth nachfolgende Stellungnahme ab. Sie wird in dieser Form auch von den Stadtratsfraktionen der anderen Parteien im Erbendorfer Stadtrat, sowie deren Ortsvereinen gestützt und veröffentlicht. Alle Parteien im Erbendorfer Stadtrat setzen damit ein gemeinsames Zeichen demokratischen Zusammenhalts über Parteigrenzen hinweg.

Am heutigen Neujahrstag, dem 01.01.2022, laden die katholische und die evangelische Kirchengemeinde Erbendorf um 14:30 zu einer kurzen ökumenischen Andacht in den Stadtpark Erbendorf ein. Auch wir als Stadtratsfraktion/Ortsverein schließen uns dem Gedenken an die 28 Bürger von Erbendorf an, die bereits an und mit Corona verstorben sind. Unsere volle Solidarität und Unterstützung gilt allen Ärzten, Pflegenden und den Mitarbeitern der Test- und Impfzentren, die seit fast zwei Jahren und auch jetzt zwischen den Jahren gegen die Pandemie kämpfen und Leben retten.

Viele Corona-Schutzmaßnahmen der letzten beiden Jahre wurden kontrovers diskutiert und immer wieder den neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen und Virusvarianten angepasst. Dank sehr gut wirksamer Impfungen sind wir in der Pandemie-Bekämpfung ein gutes Stück weiter als vor einem Jahr. Selbstverständlich steht es allen Bürgern frei, nach Art. 5 Meinungsfreiheit im Grundgesetz ihre Unzufriedenheit gegen die aktuellen Maßnahmen auszudrücken und in angemeldeten Demonstrationen unter Einhaltung der geltenden Schutzmaßnahmen ihre Meinung und Besorgnis auszudrücken.

Die unangemeldeten sogenannten „Mahnwachen für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung“ im Stadtpark von Erbendorf halten wir vor dem Hintergrund der Fernsehbilder über teils gewalttätige Spaziergänge von Corona-Leugnern in anderen Städten nicht für ein geeignetes Mittel der politischen Meinungsäußerung, da sich kein Organisator zu diesen Veranstaltungen bekennt und Hygiene-Maßnahmen nicht eingehalten werden. Unserer Informationen nach werden Aufrufe zu diesen Veranstaltungen auch in Querdenker-Kanälen auf der Plattform Telegram geteilt. Viele Bürger von Erbendorf sind zu Recht besorgt darüber, dass solche Veranstaltungen auch bei uns stattfinden.

Der Titel „Mahnwache für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung“ legt nahe, dass wir uns in Erbendorf, Bayern und Deutschland nicht mehr in einer Demokratie befinden. Vor dem Hintergrund aktueller politisch motivierter Urteile wie z.B. in Russland und Belarus - in Minsk wurde Sergej Tichanovski zu 18 Jahren Haft verurteilt, weil er gegen den Amtsinhaber um das Präsidentenamt kandidierte, der 65-jährige Historiker Juri Dmitriew von der Menschenrechtsorganisation Memorial wurde durch ein Gericht in Russland zu 15 Jahren Arbeitslager verurteilt – halten wir diese Annahme für zynisch und nicht zutreffend.

Die Pandemie dauert nun schon sehr lange und wir alle sind ausgelaugt und erschöpft von ihrer Bekämpfung und den Opfern, die sie uns abverlangt. Auch wenn wir nur auf kommunaler Ebene die Politik gestalten und direkt auf die Coronamaßnahmen keinen Einfluss haben, sehen wir uns doch in der Verantwortung, alle Bürger bei der Gestaltung unserer Gesellschaft mitzunehmen. Kommen Sie gerne auf uns zu und schildern uns Ihre Ängste und Sorgen in Verbindung mit den aktuellen Corona-Maßnahmen.

An den folgenden Sonntagen sind wir alle aufgerufen, unsere Solidarität mit den Opfern der Pandemie zu zeigen, indem wir ab 18:00 Uhr eine Kerze in die Fenster stellen.

 

14.12.2021 in Ortsverein von SPD Ortsverein Neusorg

Ehrungen ausgeschiedener SPD-Gemeinderäte

 
v.l.n.r.: Vorsitzender Robert König, Oswald Geisler, Hans Englmann, stv. Kreisvorsitzender Uli Roth, BGM Peter König

Dem 1. Vorsitzenden Robert König fiel die ehrenvolle Aufgabe zu, im Rahmen der ersten Mitgliederversammlung nach der Coronazeit drei ausgeschiedene SPD-Gemeinderäte zu verabschieden, die zusammen auf immerhin 90 Dienstjahre zurückblicken können.

 

14.12.2021 in Ortsverein von SPD Ortsverein Neusorg

Genossen ziehen in Mitgliederversammlung Bilanz

 

Fast eineinhalb Jahre lag das Vereinsleben der Neusorger SPD wegen Corona brach, jetzt lud Vorsitzender Robert König die Genossen zur Mitgliederversammlung ins Hotel Sonnental ein. Ein besonderer Gruß galt dem amtierenden Ersten Bürgermeister Peter König mit Gattin und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Tirschenreuth und stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Uli Roth. König freute sich über die Anwesenheit der Gemeinderätinnen Corinna Karger-Hostalka und Simone König. Ein besonderer Gruß galt dem Ehrenvorsitzenden des SPD-Ortsvereins Neusorg, Altbürgermeister Günther König. Entschuldigt waren Ehrenmitglied Gustl Götz sowie Ehrenvorsitzender Dieter König.

Es galt eine umfangreiche Tagesordnung mit Berichten abzuarbeiten. Vorsitzender Robert König blickte zunächst auf die letzte Zusammenkunft am 15. März, 2020 zurück, als es nach gewonnener Kommunalwahl eine Wahlparty im Hotel Sonnental gab. Dann kam der Corona-Lockdown und hat die politische Arbeit vor Ort ausgebremst.

Sämtliche Sitzungen, Geburtstagsglückwünsche, der Ferienkalender und das traditionelle Weinfest sind der Pandemie zum Opfer gefallen. Das gesellschaftliche Leben habe stark gelitten, so König.

Überaus erfreulich fiel die Analyse der zurückliegenden Kommunalwahl aus. Die SPD Neusorg konnte ein überzeugendes und anspruchsvolles Kommunalwahlprogramm mit 24 engagierten Kandidatinnen und Kandidaten aufbieten. Bürgermeister Peter König ist trotz eines CSU-Gegenkandidaten mit einem Traumergebnis von 80,58 % wiedergewählt worden. Leider sei Peter König damit der einzige noch verbliebene „rote Bürgermeister“ im Landkreis Tirschenreuth. Hinter Brigitte Scharf sei er als Zweiter auf der SPD-Kreistagsliste mit 10037 Stimmen auch wieder zum Kreisrat gewählt worden.

Auch das anvisierte Ziel die Anzahl der Gemeinderäte zu erhöhen sei gelungen, freute sich Vorsitzender König. Die SPD Neusorg konnte bei der Kommunalwahl den Stimmenanteil von 36,1 % auf nunmehr 37,5 % steigern. Dies ergab nach der Auszählung aller Stimmen 5 Gemeinderatssitze. Neben ihm seien drei junge Damen in den Gemeinderat eingezogen. Eine besondere Überraschung gelang Michael König, der von Platz 9 der Liste auf Platz 4 vorrücken konnte. König dankte allen Kandidaten, die bereit waren sich dem Wählerwillen auf der SPD-Liste zu stellen.

Die Jahreshauptversammlungen mit Neuwahlen im April 2020 und im Jahr 2021 sind der allgemeinen Corona-Situation zum Opfer gefallen. Eine Versammlung mit Neuwahlen soll am 15. Januar 2022 erfolgen. Zum Ende seines Berichts für den Ortsverein ließ Robert König anklingen, dass er nach jetzt 18 Jahren bei den nächsten Neuwahlen das Amt des Vorsitzenden in andere Hände legen würde.

Es folgten einige Worte zum erfreulichen Ausgang der Bundestagswahlen. König drückte seine Freude aus, dass es – historisch, wie er sagte – wieder einmal für die SPD zum Wahlsieg gereicht habe. Es folgte der Bericht des Fraktionssprechers. Auch hier wusste Robert König von harmonischer und produktiver Zusammenarbeit zu berichten. In 18 Monaten Gemeinderatsarbeit gab es bisher 16 Fraktionssitzungen in Präsenz, 6 digitale Fraktionssitzungen, 21 Gemeinderatssitzungen, 2 Sondersitzungen und 6 Fraktionsführerbesprechungen.

Nach den örtlichen Berichten erhielt der Fraktionssprecher der Kreis-SPD die Gelegenheit für ein Grußwort. Uli Roth riss dabei auch kurz die wichtigsten Themen aus der der Kreispolitik an: den Neubau der Realschule Kemnath, einige kurze Gedanken zur Situation bei den Kliniken Nordoberpfalz und den Neubau der Dreifachturnhalle am Stiftland-Gymnasium und die gute Zusammenarbeit innerhalb der SPD-Fraktion kamen zur Sprache. Anfängliche politische Differenzen führte Roth auf die aufgeheizte Stimmung nach der Wahl zurück. Aktuell glätten sich viele Wogen und man arbeite sachlich und konstruktiv in den Gremien zusammen.

Bürgermeister Peter König zog ebenfalls Bilanz. Er dankte für das enorme Vertrauen anlässlich seiner Wiederwahl und listete die abgeschlossenen Projekte des Jahres 2021 auf, wie er sie auch im Rahmen der Bürgerversammlung vorstellen werde: die Fertigstellung der Ortsdurchfahrt Weihermühle kam ebenso zur Sprache wie die Ausweisung des neuen Baugebiets Neusorg West, bei dem von 16 Parzellen inzwischen schon 14 verkauft seien. Die Einrichtung der geplanten Ganztagesschule und die geplante Sanierung der Kläranlage sprach er genauso an, wie die erfolgte Sanierung des Kolpinghauses in Riglasreuth. Bürgermeister König lobte ebenfalls die sachliche und erfolgsorientierte Zusammenarbeit im Gemeinderat zu Gunsten einer gedeihlichen Entwicklung der Gemeinde Neusorg.

Mit Dankesworten schloss Vorsitzender Robert König die gut besuchte Mitgliederversammlung.

 

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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