SPD Kreisverband Tirschenreuth

30.10.2021 in Ortsverein von SPD Ortsverein Mitterteich

Generalversammlung 2021

Die Generalversammlung 2021 des SPD-Ortsvereins Mitterteich fand am 28. Oktober 2021 statt. Lesen Sie dazu den Bericht im Neuen Tag unter

https://www.onetz.de/oberpfalz/mitterteich/spd-mitterteich-neuwahlen-ueber-sechs-jahren-politische-breitseiten-id3351477.html

Nachfolgend die Rede des SPD-Ortsvorsitzenden Johann Brandl bei der Generalversammlung.

Liebe Genossinnen und Genossen, meine sehr geehrten Damen und Herren,

unsere letzte Jahreshauptversammlung war am 16.05.2019. Mein Bericht fällt also in die Zeit ab 16.05.2019. Seinerzeit hatten wir vor, die Neuwahlen in unserem Ortsverein abzuhalten, mussten aber krankheitsbedingt verschieben. Und dann kam Corona. Ihr alle wisst, wie dramatisch sich die Lage zugespitzt hat und welche freiheitsbeschränkenden Maßnahmen wir über uns ergehen lassen mussten. Sicherlich, seinerzeit eine richtige Entscheidung. Meine Gedanken sind hierbei bei all unseren Verstorbenen, die es nicht durch die Pandemie geschafft haben und vor allem bei all den Angehörigen, die schmerzhaft und hilflos erfahren mussten, dass Besuche im Krankenhaus nicht möglich waren und man von seinen Liebsten nicht Abschied nehmen konnten. Wenn ich heute noch daran denke, blutet mir mein Herz vor Schmerz. Diese Tatsachen sollten eigentlich den Corona-Leugnern mahnend gegenüberstehen. Wir leben in einer Demokratie, und das ist gut so. Deshalb bitte ich euch alle darum, keine Vorverurteilungen vorzunehmen, sondern Einzelfälle kritisch zu betrachten. Dies bezieht sich hauptsächlich auf die momentane Impfsituation. Viele Menschen haben Bedenken, weil Langzeitstudien fehlen. Hier fehlt es meiner Meinung nach auch an der nötigen Aufklärung. Andere Menschen können sich aufgrund eines bestehenden Krankheitsbildes nicht impfen lassen, weil es das Immunsystem nicht hergibt. Diese Menschen können nicht willkürlich aus unserem Gesellschaftsleben ausgeschlossen werden. Hier müssen natürlich Corona-Tests weiterhin kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Unser Gesundheitsminister Holetschek wäre dabei gut beraten, nicht alle Menschen über einen Kamm zu scheren und unsere Grundrechte am engen Maßstab des Grundgesetzes zu messen. Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Wir müssen weiterhin vorsichtig und wachsam sein. Leider beobachte ich auch, dass Kontrollen in Wirtschaften sehr lasch durchgeführt werden oder überhaupt nicht mehr stattfinden. Wir sind noch nicht durch. Bis es soweit ist, tragt eure Masken und haltet Abstand. Corona ist grausam. Entweder es führt zu Long-Covid bei teils schmerzhaften Langzeitschäden oder zum Tod. Beachtet auch, dass derzeit 96% der im Krankenhaus auf Intensivstationen liegenden Corona-Erkrankten Personen sind, die nicht geimpft sind.

Aber nun zu unseren Ortsvereins-Themen.

Hier kann ich mich auch relativ kurz fassen, da Corona nichts mehr zuließ. Wir konnten keine Politischen Stammtische abhalten. Aber seit nunmehr 4 Monaten haben wir wieder zu dieser politischen Meinungsbildungsveranstaltung geladen. Leider kommen momentan nur unsere eigenen Mitglieder. Ich möchte die Bevölkerung ausdrücklich zu diesen monatlichen Veranstaltungen einladen, um mit uns kritisch die Mitterteicher Problemfelder zu erörtern. Halbwahrheiten kann man durch umfangreiche Information vorbeugen. Sich umfassend bei allen Parteien zu informieren ist nicht nur ein Recht des Einzelnen sondern sorgt auch für Klarheit und Aufklärung. Dies war auch leider eine Folge der letzten Kommunalwahl.

Bei der Analyse der Kommunalwahl habe ich unsere Arbeit sehr wohl kritisch hinterfragt. Liebe Genossinen und Genossen, die Wahl ist für uns nicht gut gelaufen. Wir haben uns sehr gut vorbereitet und unser Wahlprogramm hat alle wichtigen wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, verkehrspolitischen, sozialen und sicherheitspolitischen Felder aufgegriffen und lösbare Wege aufgezeigt.
Das Stimmungsbild in der Bevölkerung war klar. Wir konnten davon ausgehen, dass die CSU ihre klare absolute Mehrheit nicht mehr erhalten wird. Tatsächlich sprangen auch rund ein Drittel der Wähler von der CSU ab.

Allerdings konnten daraus nicht die etablierten Parteien Profit ziehen, sondern die neue Wählergruppierung „Zukunft Stadt Mitterteich“ griff diese Wählerschaft ab. Durch Polarisierung und populistischer Meinungsbildung und Schlagwörter holten sie unzufriedene Wähler auf ihre Seite. Dies hatte zur Folge, dass diese Wählergruppe Neugierde schürte und volle Wahlveranstaltungen hatte. Richtige Wege wurden nicht aufgezeigt, es fehlte schlechthin an politischem Wissen. Dies hatte dann zur Folge, dass unsere Veranstaltungen meist nur zur Hälfte gefüllt waren und wir den Kontakt zu diesen Wählern verloren.

Wie lief dann die Wahl? Für das Bürgermeisteramt standen 4 Kandidaten zur Wahl. Keiner der Kandidaten erreichte auf Anhieb die absolute Mehrheit. Stefan Grillmeier hatte 1852 Stimmen, ich hatte 633, Bernhard Thoma 436 und Heribert Hegen 847. In der Stichwahl setzte sich dann Stefan Grillmeier klar mit 2658 zu 1340 Stimmen durch.

Im Stadtrat hat die CSU 3 Sitze verloren und belegt aktuell 8 Sitze. Die SPD verlor 1 Sitz und kommt noch auf 4 Sitze. Die Freien Wähler haben ebenfalls 4 Sitze und auch die Zukunftsliste hat nun 4 Sitze.

Bei der Analyse stimmt mich nachdenklich, dass ich mit 2500 Stimmen die drittmeisten Stimmen auf mich ziehen konnte. So ein gutes Ergebnis hatte ich im Stadtrat noch nie. Der Bürger ist offenbar von meinem politischen Sachverstand überzeugt und wollte meine Position im Stadtrat stärken. Dafür bedanke ich mich auch ausdrücklich.

Bei der Wahl zum 2. Bürgermeister haben die Stadträte mehrheitlich deutlich mich gewählt, wobei ich mich für das entgegengebrachte Vertrauen besonders bedanke.

22.09.2021 in Gemeinderat von SPD Ortsverein Mitterteich

Verabschiedung des Stadtrats Karl-Heinz Gleißner

In der Septembersitzung des Stadtrates wurde Karl-Heinz Gleißner aus dem Stadtrat verabschiedet. 2. Bürgermeister Johann Brandl hielt folgende Laudatio:

Karl-Heinz Gleißner wurde schon immer mit der Mitterteicher Kommunalpolitik in Verbindung gebracht. Auch überörtlich war er in kommunalpolitischen Gremien vertreten. Sein Engagement hat Anerkennung verdient.

Obwohl er als Verwaltungsangestellter der Stadt Mitterteich während seines aktiven Berufslebens nicht in den Mitterteicher Stadtrat einziehen konnte, hat er sich für das Wohl der Mitterteicher Bürger eingesetzt.

Zunächst galt deshalb sein Engagement der Kreispolitik. Die Bürger des Landkreises wählten ihn von 1990 bis 2008 als Kreisrat für die SPD in den Kreistag des Landkreises Tirschenreuth.

Seit mehr als einem Jahrzehnt bis 2003 war er Vorsitzender des Mitterteicher SPD Ortsvereins. In dieser Amtszeit trat er als Kandidat für das Bürgermeisteramt in Mitterteich an. Er verlor gegen Roland Grillmeier. In den folgenden Legislaturperioden fand Karl-Heinz immer breite Zustimmung in der Bevölkerung.

Im April 2019 zog Karl-Heinz Gleißner, zwischenzeitlich im Ruhestand, als Nachrücker für die ausscheidende Stadträtin Michaela Fuierer in den Stadtrat ein.

Mit der Kommunalwahl 2020 erhielt Karl-Heinz erneut das Vertrauen der Mitterteicher Bürger und wurde mit einem sehr großen Zuspruch in den Mitterteicher Stadtrat gewählt.

Als mir Karl-Heinz nun mitteilte, dass er sich aus dem Stadtrat zurückziehen wolle, weil er die ehrenvolle Aufgabe zum Wohle unserer Bürger der Stadt nicht mehr erfüllen könne, hat mich das sehr getroffen. Vor allem, weil er ein politischer Wegbegleiter über Jahrzehnte war und mir stets mit Rat und Tat zur Seite stand. Wir müssen seinen Wunsch respektieren. Ich darf in seinem Namen dem Gremium ausrichten, dass er sich ausdrücklich bei unserem Bürgermeister, der derzeit einzigen Stadträtin und den amtierenden Stadträten für das stets kollegiale Miteinander bedankt. Ein besonderer Dank gilt aber all den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt, die ihm in den vergangenen Jahrzehnten ihr Vertrauen schenkten. Er hat sich immer mit vollem Herzblut für die Bürger eingesetzt.

Er wünscht uns und seiner Nachfolgerin Andrea Lugert-Hoffmann eine glückliche Hand bei all unseren künftigen Entscheidungen zum Wohle der Bürger und für Mitterteich im Besonderen alles Gute.

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12.08.2021 in Kreistagsfraktion

Reaktion der SPD-Kreistagsfraktion zur Kliniken Nordoberpfalz AG

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte am 10. August eine außerplanmäßige Fraktionssitzung angesetzt. Im Rahmen dieser Fraktionsbesprechung stand neben anderen Punkten ebenfalls das Thema „aktuelle Entwicklungen rund um die KNO AG“ auf der Tagesordnung.

Für die SPD-Fraktion darf ich wie folgt zusammenfassen:
Der Zeitungsbericht vom 11. August drückt genau die richtigen Sorgen aus und stellt die momentan drängenden Fragen und fordert Aufklärung ein.
Wir schließen uns inhaltlich voll und ganz der Sorge um den möglichst langfristigen Erhalt der Häuser im Landkreis TIR an und teilen die Aussage „Es müsse alles dafür getan werden, die Häuser im Landkreis Tirschenreuth zu erhalten“.
 

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09.07.2021 in Ratsfraktion von SPD Ortsverein Mitterteich

SPD fordert Schwimmlernoffensive.

In der Stadtratssitzung am 5. Juli stellte die SPD-Fraktion den Antrag auf eine Offensive der Stadt zur Durchführung von Schwimmkursen und begründete ihn wie folgt:

• Schon vor der Corona-Krise konnten viele Kinder nicht schwimmen.

• Die Corona-Pandemie hatte zur Folge, dass in Deutschland die Frei- und Hallenbäder nicht öffnen durften.

• Die Folge war, dass viele Kinder das Schwimmen nicht erlernen konnten.

• In den Grundschuljahrgängen 2019/2020 und 2020/2021 gab es kaum oder nur begrenzt Schwimmunterricht.

• Genauso begrenzt ist daher auch das Schwimm-Angebot von Vereinen und DLRG.

• Die DLRG warnt deshalb vor einem Land der Nichtschwimmer und macht intensiv auf dieses Problem aufmerksam.

• Die Zahl der tödlichen Badeunfälle hat sich in den letzten Jahren verdreifacht.

Glücklicherweise können jetzt die Bäder öffnen, egal ob Freibad oder Hallenbad. Dazu müssten zusätzliche Wasserzeiten für Vereine und Schulen organisiert werden, gerne auch mal nachmittags oder an Wochenenden.

Über das mögliche Vorgehen möchten wir die Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates um Unterstützung bitten und die notwendigen Absprachen mit Vereinen (möglicherweise TuS, DLRG und Wasserwacht) und Grundschule in die Hand des Bürgermeisters und der Stadtverwaltung legen.

• Natürlich sollten die Schwimmkurse kostenlos sein, um den nötigen Motivationsanreiz für Kinder und Eltern zu schaffen (evtl. mit Gutscheinen).

• Das Angebot sollte auf jeden Fall für die 1. und 2. Klassen, optional auch für die 3. und 4. Klassen gelten.

• So können wir einen sinnvollen Beitrag für eine positive Entwicklung unserer Kinder leisten, indem wir keine Stadt von Nichtschwimmern werden.

• Anfallende Kosten sollte die Stadtkasse tragen.

Nach intensiver Diskussion sicherte Bürgermeister Stefan Grillmeier zu, die entsprechenden Gespräche zu führen.

08.07.2021 in Allgemein

SPD dankt Stützen in Kreisverband Tirschenreuth und Fraktion

Sie tragen teilweise seit Jahrzehnten Verantwortung in der SPD des Landkreises. Nun erhielten verdiente Kreisräte und Funktionsträger eine offizielle Würdigung

Ein ganzer Ehrungsreigen stand beim SPD-Kreisverband Tirschenreuth nach der langen Corona-Pause auf dem Programm. Neben dem langjährigen Kreisvorsitzenden Rainer Fischer wurden weitere Genossinnen und Genossen ausgezeichnet, die viele Jahre Verantwortung getragen haben. Die Ehrungen nahm Kreisvorsitzende Brigitte Scharf mit ihren Stellvertretern Uli Roth und Thomas Döhler sowie Bundestagsabgeordnetem Uli Grötsch vor.

Ganzer Bericht auf onetz.de

[02.07.2021]

SPD-Landtagsfraktion legt sozialen Klimaschutz-Plan vor.

[29.06.2021]

Vollmar-Medaille für Rainer Fischer.

[23.06.2021]

SPD fordert: Maskenzwang an Bayerns Schulen aufheben.

[18.06.2021]

Jung und Alt dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden!.

[21.05.2021]

Fraktionsbericht aus der Mai-Sitzung des Stadtrates.

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