SPD Kreisverband Tirschenreuth

22.09.2021 in Gemeinderat von SPD Ortsverein Mitterteich

Verabschiedung des Stadtrats Karl-Heinz Gleißner

In der Septembersitzung des Stadtrates wurde Karl-Heinz Gleißner aus dem Stadtrat verabschiedet. 2. Bürgermeister Johann Brandl hielt folgende Laudatio:

Karl-Heinz Gleißner wurde schon immer mit der Mitterteicher Kommunalpolitik in Verbindung gebracht. Auch überörtlich war er in kommunalpolitischen Gremien vertreten. Sein Engagement hat Anerkennung verdient.

Obwohl er als Verwaltungsangestellter der Stadt Mitterteich während seines aktiven Berufslebens nicht in den Mitterteicher Stadtrat einziehen konnte, hat er sich für das Wohl der Mitterteicher Bürger eingesetzt.

Zunächst galt deshalb sein Engagement der Kreispolitik. Die Bürger des Landkreises wählten ihn von 1990 bis 2008 als Kreisrat für die SPD in den Kreistag des Landkreises Tirschenreuth.

Seit mehr als einem Jahrzehnt bis 2003 war er Vorsitzender des Mitterteicher SPD Ortsvereins. In dieser Amtszeit trat er als Kandidat für das Bürgermeisteramt in Mitterteich an. Er verlor gegen Roland Grillmeier. In den folgenden Legislaturperioden fand Karl-Heinz immer breite Zustimmung in der Bevölkerung.

Im April 2019 zog Karl-Heinz Gleißner, zwischenzeitlich im Ruhestand, als Nachrücker für die ausscheidende Stadträtin Michaela Fuierer in den Stadtrat ein.

Mit der Kommunalwahl 2020 erhielt Karl-Heinz erneut das Vertrauen der Mitterteicher Bürger und wurde mit einem sehr großen Zuspruch in den Mitterteicher Stadtrat gewählt.

Als mir Karl-Heinz nun mitteilte, dass er sich aus dem Stadtrat zurückziehen wolle, weil er die ehrenvolle Aufgabe zum Wohle unserer Bürger der Stadt nicht mehr erfüllen könne, hat mich das sehr getroffen. Vor allem, weil er ein politischer Wegbegleiter über Jahrzehnte war und mir stets mit Rat und Tat zur Seite stand. Wir müssen seinen Wunsch respektieren. Ich darf in seinem Namen dem Gremium ausrichten, dass er sich ausdrücklich bei unserem Bürgermeister, der derzeit einzigen Stadträtin und den amtierenden Stadträten für das stets kollegiale Miteinander bedankt. Ein besonderer Dank gilt aber all den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt, die ihm in den vergangenen Jahrzehnten ihr Vertrauen schenkten. Er hat sich immer mit vollem Herzblut für die Bürger eingesetzt.

Er wünscht uns und seiner Nachfolgerin Andrea Lugert-Hoffmann eine glückliche Hand bei all unseren künftigen Entscheidungen zum Wohle der Bürger und für Mitterteich im Besonderen alles Gute.

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12.08.2021 in Kreistagsfraktion

Reaktion der SPD-Kreistagsfraktion zur Kliniken Nordoberpfalz AG

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte am 10. August eine außerplanmäßige Fraktionssitzung angesetzt. Im Rahmen dieser Fraktionsbesprechung stand neben anderen Punkten ebenfalls das Thema „aktuelle Entwicklungen rund um die KNO AG“ auf der Tagesordnung.

Für die SPD-Fraktion darf ich wie folgt zusammenfassen:
Der Zeitungsbericht vom 11. August drückt genau die richtigen Sorgen aus und stellt die momentan drängenden Fragen und fordert Aufklärung ein.
Wir schließen uns inhaltlich voll und ganz der Sorge um den möglichst langfristigen Erhalt der Häuser im Landkreis TIR an und teilen die Aussage „Es müsse alles dafür getan werden, die Häuser im Landkreis Tirschenreuth zu erhalten“.
 

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09.07.2021 in Ratsfraktion von SPD Ortsverein Mitterteich

SPD fordert Schwimmlernoffensive.

In der Stadtratssitzung am 5. Juli stellte die SPD-Fraktion den Antrag auf eine Offensive der Stadt zur Durchführung von Schwimmkursen und begründete ihn wie folgt:

• Schon vor der Corona-Krise konnten viele Kinder nicht schwimmen.

• Die Corona-Pandemie hatte zur Folge, dass in Deutschland die Frei- und Hallenbäder nicht öffnen durften.

• Die Folge war, dass viele Kinder das Schwimmen nicht erlernen konnten.

• In den Grundschuljahrgängen 2019/2020 und 2020/2021 gab es kaum oder nur begrenzt Schwimmunterricht.

• Genauso begrenzt ist daher auch das Schwimm-Angebot von Vereinen und DLRG.

• Die DLRG warnt deshalb vor einem Land der Nichtschwimmer und macht intensiv auf dieses Problem aufmerksam.

• Die Zahl der tödlichen Badeunfälle hat sich in den letzten Jahren verdreifacht.

Glücklicherweise können jetzt die Bäder öffnen, egal ob Freibad oder Hallenbad. Dazu müssten zusätzliche Wasserzeiten für Vereine und Schulen organisiert werden, gerne auch mal nachmittags oder an Wochenenden.

Über das mögliche Vorgehen möchten wir die Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates um Unterstützung bitten und die notwendigen Absprachen mit Vereinen (möglicherweise TuS, DLRG und Wasserwacht) und Grundschule in die Hand des Bürgermeisters und der Stadtverwaltung legen.

• Natürlich sollten die Schwimmkurse kostenlos sein, um den nötigen Motivationsanreiz für Kinder und Eltern zu schaffen (evtl. mit Gutscheinen).

• Das Angebot sollte auf jeden Fall für die 1. und 2. Klassen, optional auch für die 3. und 4. Klassen gelten.

• So können wir einen sinnvollen Beitrag für eine positive Entwicklung unserer Kinder leisten, indem wir keine Stadt von Nichtschwimmern werden.

• Anfallende Kosten sollte die Stadtkasse tragen.

Nach intensiver Diskussion sicherte Bürgermeister Stefan Grillmeier zu, die entsprechenden Gespräche zu führen.

08.07.2021 in Allgemein

SPD dankt Stützen in Kreisverband Tirschenreuth und Fraktion

Sie tragen teilweise seit Jahrzehnten Verantwortung in der SPD des Landkreises. Nun erhielten verdiente Kreisräte und Funktionsträger eine offizielle Würdigung

Ein ganzer Ehrungsreigen stand beim SPD-Kreisverband Tirschenreuth nach der langen Corona-Pause auf dem Programm. Neben dem langjährigen Kreisvorsitzenden Rainer Fischer wurden weitere Genossinnen und Genossen ausgezeichnet, die viele Jahre Verantwortung getragen haben. Die Ehrungen nahm Kreisvorsitzende Brigitte Scharf mit ihren Stellvertretern Uli Roth und Thomas Döhler sowie Bundestagsabgeordnetem Uli Grötsch vor.

Ganzer Bericht auf onetz.de

02.07.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

SPD-Landtagsfraktion legt sozialen Klimaschutz-Plan vor

Zahlreiche Menschen in Bayern massiv von CO2-Abgabe betroffen - SPD-Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn und Wirtschaftsexpertin Annette Karl fordern Investitionen in Alternativen und sozialen Ausgleich

Die BayernSPD-Landtagsfraktion hat von DIW Econ, einer Tochter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, einen umfassenden, sozialen Klimaschutzplan für Bayern erstellen lassen. Die Ergebnisse, die gestern (1. Juli) bei einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag vorgestellt wurden, zeigen, dass gerade in Bayern zahlreiche Menschen massiv von der CO2-Abgabe getroffen werden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn fordert deswegen Umstiegs-Alternativen und sozialen Ausgleich: „Die CO2-Abgabe erhöhte Heiz- und Spritkosten deutlich. Das trifft im Freistaat vor allem die unteren 20 bis 30 Prozent der Einkommensbezieher sehr hart. Besonders schlimm ist es im ländlichen Raum, wo es häufig kaum öffentliche Verkehrsangebote gibt und Ölheizungen überwiegen. Es reicht nicht, nur an der Preisschraube zu drehen. Wir müssen in Bayern viel stärker als bisher in klimafreundliche Alternativen für die Menschen investieren, den öffentlichen Verkehr auf dem Land ausbauen und wirksame Austauschprogramme für alte Ölheizungen auflegen. Genau dafür legen wir mit der Studie „Bayern klimaneutral und sozial“ einen echten Masterplan für ein klimaneutrales Bayern bis 2040 vor.

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29.06.2021 in Allgemein

Vollmar-Medaille für Rainer Fischer

Georg-von-Vollmar-Medaille für Rainer Fischer

So schnell verschlägt es dem SPD-Urgestein Rainer Fischer normalerweise nicht die Sprache. Dass es nun trotzdem passierte, hat mit einer ganz besonderen Ehrung für den langjährigen SPD-Kreischef und -Kreistagsfraktionssprecher zu tun.

Bericht im ONetz: https://www.onetz.de/oberpfalz/neusorg/georg-vollmar-medaille-fuer-rainer-fischer-id3265499.html

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23.06.2021 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

SPD fordert: Maskenzwang an Bayerns Schulen aufheben

Fraktionschef Florian von Brunn: Junge Menschen wurden anderthalb Jahre lang vergessen – generelle Maskenpflicht an Schulen ist aktuell nicht nachvollziehbar

Angesichts der Kabinettsitzung am 22.06.2021 fordert der Fraktionschef der SPD im Bayerischen Landtag Florian von Brunn eine Aufhebung der Maskenpflicht in allen Schulen. "Es ist angesichts der hohen Sommer-Temperaturen und der zugleich niedrigen Inzidenzen nicht mehr zu vermitteln, dass die Kinder und Jugendlichen in der Schule eine Masken tragen müssen. Sie werden ja auch zwei Mal pro Woche getestet", so von Brunn. "Das ist eine erhebliche Belastung für Kinder und Jugendliche im Unterricht. Wir fordern, die Maskenpflicht auszusetzen. Man kann trotzdem die Entwicklung im Auge behalten und bei örtlichen Corona-Ausbrüchen solche Maßnahmen wieder ergreifen."

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18.06.2021 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Jung und Alt dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden!

„Eine gute Rente ist auch künftig möglich“, so der Bezirksvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus Oberpfalz, Reinhold Strobl. Auch wenn das CDU-geführte Bundeswirtschaftsministerium von schockartigen steigenden Finanzierungsproblemen spreche und die Altersgrenze auf über 67 weiter erhöhen wolle, sieht die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus in der Oberpfalz das anders.: „Wenn unseriöse Medien immer wieder das Märchen von der bald ‚unbezahlbaren‘ Rente oder dem ‚Betrug an der jüngeren Generation‘ verbreiten, so müsse man dem entgegnen , dass es - was Beispiele in anderen Ländern zeigen – auch andere Lösungsmöglichkeiten gebe.

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21.05.2021 in Ratsfraktion von SPD OV Erbendorf-Wildenreuth

Fraktionsbericht aus der Mai-Sitzung des Stadtrates

Mangelndes Demokratieverständnis oder missverstandene Transparenz!?

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10.05.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Die Aufholjagd beginnt: BayernSPD spielt mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei der Bundestagswahl auf Sieg!

Mit einem fulminanten Bundesparteitag hat die SPD den Wahlkampf eingeläutet. Die BayernSPD zeigt sich begeistert.

Arif Tasdelen, MdL, Generalsekretär der BayernSPD: „Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat heute gezeigt, dass die SPD die richtigen Antworten hat für die Überwindung diese Krise und für die Herausforderungen der Zukunft. Soziale Gerechtigkeit – Modernisierung unseres Landes – gerechter Klimaschutz: Das sind unsere Themen und die entscheidenden Weichenstellungen für die nächsten Jahrzehnte, in Deutschland genauso wie in Bayern. Die BayernSPD geht hochmotiviert und engagiert in den Wahlkampf für den Zukunftskanzler Olaf Scholz! Wir werden richtig kämpfen!“

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