SPD-Kreistagsfraktionen beraten sich

Veröffentlicht am 03.04.2015 in Presse

Die Kreistagsfraktionen von WUN und TIR vor der Fichtelgebirghalle in Wunsiedel
Treffen der Nachbarfraktionen von TIR und WUN
 
Im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Wunsiedel trafen sich die SPD-Fraktionen der Landkreise Wunsiedel und Tirschenreuth zu einem intensiven Gedankenaustausch. In ihren Begrüßungsworten zeigten sich Fraktionsvorsitzender Jörg Nürnberger und Kreisvorsitzender Holger Grießhammer darüber erfreut, dass man auch in der neuen Periode die Reihe dieser Treffen fortsetzen könne. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde wandte man sich den vorab vereinbarten Themen zu.

Für die Vertreter aus Tirschenreuth standen dabei die Finanzierung der Kreismusikschule und die Anbindung der Region an den Großraum Nürnberg im Vordergrund.
Eine lebhafte Diskussion gab es über die Vor- und Nachteile diverser Finanzierungsmodelle der Musikschulen, die im Nachbarlandkreis unter der Trägerschaft der Städte und Gemeinden stehen. Man nehme, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uli Roth, wertvolle Erkenntnisse für die im Kreistag Tirschenreuth anstehenden Beratungen mit.


Bürgermeister Peter König aus Neusorg berichtete über seine Aktivitäten bezüglich der Integration der Schienenstrecke Marktredwitz - Nürnberg in den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN). Seine Kontakte hätten gezeigt, dass die nächsten Schritte nun zwingend durch die Landkreise erfolgen müssten. Man kam überein, in den Beschlussgremien dieses Thema aufzugreifen, da die Aufnahme der Landkreise Wunsiedel und Tirschenreuth in den VGN den Tourismus in der Region fördern und den Erhalt der Bahnhöfe an dieser Strecke sichern würde. Letztlich seien aber für einen Beitritt die damit verbundenen finanziellen Belastungen entscheidend.

Die angespannte Finanzlage der beiden Landkreise und ihrer Städte und Gemeinden nahm naturgemäß einen breiten Raum ein. Die größte Not, so Fraktionsvorsitzender Nürnberger, könne durch die Stabilisierungshilfen zwar gelindert werden, sie seien aber nicht ausreichend, den Grenzlandkreisen eine solide Grundlage für die Lösung ihrer strukturellen Probleme zu schaffen.
Für die Tirschenreuther Kolleginnen und Kollegen sprach sich Fraktionsvorsitzender Rainer Fischer deutlich für eine nachhaltige Verbesserung der Kommunalfinanzen durch eine Erhöhung des Anteils am Steuerverbund des Freistaates aus. Die Aufstockung der Quote auf 15 % (bisher 12,75%) würde ein Vielfaches des Betrages ausmachen, der derzeit durch Stabilisierungshilfen gewährt werde. Zudem würden die mit diesen Hilfen verbundenen Auflagen teilweise massiv das Selbstverwaltungsrecht der Kommunen aushöhlen.

Die Bedeutung der grenzüberschreitenden Aktivitäten betonte die langjährige Oberbürgermeisterin von Marktredwitz, Dr. Birgit Seelbinder. Sie wies auf die erfolgreiche Arbeit der Euregio Egrensis und auf diverse Fördermöglichkeiten für entsprechende Aktivitäten hin.
Abschließend bedankte sich Rainer Fischer für die Gastfreundschaft sowie für die gute Vorbereitung des Treffens, die sicher zum positiven Verlauf beigetragen habe und lud die Kolleginnen und Kollegen für den Herbst zu einem Gegenbesuch ins Stiftland ein.

 

Mitglied werden!

Mitglied werden!

Netzwerk "Aktiv gegen Rechts"

Mandatsträger

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Termine

Alle Termine öffnen.

17.11.2017, 19:00 Uhr - 17.11.2017 Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen SPD Erbendorf
Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen 1. Begrüßung 2. Totengedenken 3. Grußworte …

10.12.2017, 15:00 Uhr Weihnachtsfeier SPD Ortsverein Neusorg

Alle Termine

Bayern-SPD News

Sondierungen gegen Interessen der Menschen ? Egopflege statt Gemeinwohl ?

Arbeitszeiten müssen zum Leben passen ?

Natascha Kohnen kandidiert als stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende ?

Besucher:580579
Heute:32
Online:1

Admin

Adminzugang