Ludwig Stiegler erläutert der Kreis-SPD die Koalitionspolitik

Veröffentlicht am 26.01.2006 in Bundespolitik

"Keine der Volksparteien hat die Große Koalition gewollt, der Wähler hat sie gewissermaßen erzwungen." Ludwig Stiegler, Mitglied des Parteipräsidiums der SPD und stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion, nahm vor dem Kreisvorstand der Tirschenreuther SPD Stellung zum Koalitionsvertrag.

Mit dem konnte der Sprecher gut leben. "Wir haben bei den verabredeten Punkten vier Jahre Zusammenarbeit vereinbart, ansonsten aber stehen wir nach wie vor in heftiger Konkurrenz zueinander." Die Beteiligung an der Großen Koalition sei wesentlich besser als die Verurteilung zur Opposition. "Da könnten wir zwar mehr kritisieren, aber weniger verhindern, geschweige denn gestalten."

So habe man jetzt die Chance, den Haushalt zu konsolidieren und gleichzeitig mehr für Wachstum und Beschäftigung zu tun. Natürlich sei die Arbeit kein Zuckerschlecken. Die Gegensätze bestünden nach wie vor. Aber alle seien von dem Ziel beseelt, Deutschland wieder zu mehr Wachstum und Beschäftigung zu führen, um die sozialen Probleme lösbarer zu machen.

In der bayerischen Landespolitik bleibe die SPD in einer engagierten Oppositionsrolle, die Franz Maget meisterhaft beherrsche. In der Alltagspolitik werde es darauf ankommen, die Beiträge der einzelnen Koalitionspartner zu der gemeinsamen Politik erkennbar zu machen und damit auch die Unterschiede zwischen den Parteien nicht verwischen zu lassen.

Bei der Klausurtagung im "Haus Immenreuth", der früheren Kolping-Familienferienstätte machte Unterbezirksgeschäftsführerin Gisela Birner mit einem Sachstandsbericht deutlich, dass die Mitgliederwerbung aufgrund des hohen Altersdurchschnitts eine besondere Herausforderung darstelle. Die so genannte "Gastmitgliedschaft" sei ein interessantes Angebot an junge Menschen, die gern erst einmal bei der SPD "schnuppern" möchten.

aus oberpfalznetz.de

 

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