SPD Kreisverband Tirschenreuth

Laut dem Vorsitzenden der Bayerischen SPD-Landesgruppe Florian Pronold, MdB und den beiden Verkehrspolitikern der Landesgruppe Heidi Wright, MdB und Heinz Paula, MdB ist der Ausbau der A 8 zwischen Ulm über Augsburg bis Fürstenfeldbruck, der A 6 zwischen Amberg und Nürnberg sowie der Neubau von insgesamt 42 Ortsumfahrungen in Bayern finanziell gesichert. Insgesamt wird das Bundesverkehrsministerium in den nächsten Jahren 3,138 Mrd. Euro für laufende bzw. geplante Verkehrsprojekte des Bundes in Bayern zur Verfügung stellen.

Dies geht aus dem Investitionsrahmenplan des Ministeriums hervor, über den die Abgeordneten heute vorab informiert wurden. Kurzfristig noch in den Investitionsrahmenplan aufgenommen wurden laut Pronold, Wright und Paula die Flughafenanbindung Nürnberg an die A 3 sowie die Ortumfahrungen Au in der Hallertau (B 301) und Obermedlingen (B 492). Einem Vorschlag des Freistaats Bayern entsprechend wurde die Vilsbiburger Spange an der B 388 wieder aus dem Investitionsplan gestrichen.

Auch für den Ausbau der Schiene in Bayern stehen laut Pronold, Wright und Paula in den nächsten Jahren genügend Mittel zur Verfügung. Insbesondere begrüßten sie, dass Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) grünes Licht für die Elektrifizierung der Bahnstrecke München – Memmingen – Lindau gegeben habe. Allerdings gelte diese Finanzierungszusage vorbehaltlich der Mitfinanzierung durch den Freistaat Bayern und die Schweiz. Pronold, Wright und Paula appellieren deshalb an den Freistaat, die Finanzierung zügig sicherzustellen.